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Anträge der Fraktion

  • 24. Februar 2015

    Dringlichkeitsantrag an den Ausschuss für Schule und Bildung am 25.02.2015, den Hauptausschuss am 04.03.2015 und den Rat der Stadt Wuppertal am 09.03.2015

    Der Antrag wurde vorläufig zurückgezogen.

    Sehr geehrte Frau Warnecke,
    sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    auf Grundlage der Antwort der Verwaltung auf unsere Anfrage „Schulbusse für den Katernberg“ beantragt die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN, der Ausschuss für Schule und Bildung, der Hauptausschuss und der Rat der Stadt mögen wie folgt beschließen:

  • 11. Februar 2015

    Antrag an den Ausschuss für Gleichstellung am 03.03.2015, an den Hauptausschuss am 04.03.2015 und an den Rat der Stadt Wuppertal
    am
    09.03.2015

    Der Antrag wurde abgelehnt.

    Sehr geehrte Frau Böth,
    sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    mehr als die Hälfte der Wuppertaler Bevölkerung ist weiblich.
    Die Verwirklichung von Geschlechtergerechtigkeit ist eine zentrale Querschnittsaufgabe, die sich auf alle Arbeitsbereiche und Entscheidungsprozesse erstreckt.
    Der Rat der Stadt hat am 29.03.2004 die Umsetzung von Gender Mainstreaming beschlossen. …

  • 10. Februar 2015

    Antrag an den Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW am 03.03.2015

    Der Antrag wurde abgelehnt.

    Sehr geehrter Herr Reese,
    sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    in der Ratssitzung am 10.11.2014 hat der Rat der Stadt Wuppertal die 4. Fortschreibung des Haushaltssicherungsplans (HSP) 2012-2021 für das Jahr 2015 (Vorlage: VO/0610/14) beschlossen.

    Die Übersichtlichkeit des städtischen Haushalts 2014/2015 gegenüber dem 2014 verabschiedeten Plan ist nicht mehr gegeben. Der Haushaltsplan wie die Fortschreibung des HSP …

  • 3. Februar 2015

    Antrag an den Rat der Stadt Wuppertal am 10.02.2015

    Erledigt durch die Beschlussfassung zu der Verwaltungsdrucksache VO/1102/15.

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    die Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE, FDP, WfW und der Stadtverordnete Oliver Graf von der Piratenpartei beantragen, die Mitglieder des Rates mögen wie folgt beschließen:

    Der Beschluss des Rates zur Vorlage VO/0864/14 „Verkauf des Carnaper Platzes an die WSW Wuppertaler Stadtwerke GmbH“ und der damit in Verbindung stehende …

  • 2. Februar 2015

    Antrag an den Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit am 18.02.201, an den Integrationsrat am 24.02.2015, den Hauptausschuss am 04.03.2015 und den Rat der Stadt Wuppertal am 09.03.2015 

    Sehr geehrter Herr Wessel,
    sehr geehrter Herr Lindh,
    sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    trotz der guten Arbeitsansätze der Stadt bei der Versorgung von Flüchtlingen müssen auch in Wuppertal die Zugänge zur medizinischen Regelversorgung für Flüchtlinge und Asylbewerber*innen verbessert werden und deren Krankenbehandlung auf eine gesetzliche Krankenversicherung in Anlehnung an das „Bremer Modell“ übertragen werden.

  • 23. Januar 2015

    Antrag an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen am 26.02.2015, an den Hauptausschuss am 04.03.2015 und an den Rat der Stadt Wuppertal am 09.03.2015

    Der Antrag wurde durch den Bericht der Verwaltung in der Sitzung erfüllt.

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
    sehr geehrter Herr Müller,

    die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, die Mitglieder des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen, des Hauptausschusses und des Rates der Stadt Wuppertal …

  • 18. Dezember 2014

    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/DIE GRÜNEN, Die Linke. und WfW an den Ausschuss für Gleichstellung am 09.12.2014 und den Rat der Stadt Wuppertal am 15.12.2014

    In der Sache erledigt.

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    der Ausschuss für Gleichstellung und der Rat der Stadt Wuppertal mögen entscheiden:

    Die WSW-Aufsichtsratsmitglieder, die der Rat der Stadt Wuppertal entsandt hat, werden gebeten, sich verstärkt der Gleichstellungspolitik anzunehmen, indem sie einen Gleichstellungsbericht anfordern und …

  • 10. Dezember 2014

    Antrag an die Sitzung der Bezirksvertretung Barmen am 09.12.14
    Beschlussvorschlag

    1. Der Carnaper Platz soll weiterhin als öffentlicher Platz erhalten bleiben. Ein Verkauf des Platzes und eines Teilstücks der Bromberger Straße an die Wuppertaler Stadtwerke GmbH wird daher abgelehnt.

    2. Die Verwaltung wird aufgefordert, zur nächsten Sitzung der Bezirksvertretung ein Konzept für eine Modernisierung des Carnaper Platzes vorzulegen, die aufzeigt, welche Maßnahmen nötig sind, um zukünftig eine bessere und vielfältigere Nutzung des Platzes …

  • 2. Dezember 2014

    Antrag an den Hauptausschuss  am 10.12.2014
    und den Rat der Stadt Wuppertal am 15.12.2014

    Dem Antrag wurde durch die Beschlussfassung des Antrages VO/0968/14 der CDU und der SPD zugestimmt.

    Für ein langfristiges finanzielles Engagement des Bundes bei Sozialkosten und Abbau von Altschulden der Kommunen!

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    das Land Nordrhein-Westfalen und seine Kommunen erleben eine lang andauernde Krise der Kommunalfinanzen. Während das Land mit dem Aktionsplan Kommunalfinanzen tätig ist …

  • 3. November 2014

    Antrag an den Ausschuss für Gleichstellung am 04.11.2014

    Der Antrag wurde von der Tagesordnung gesetzt.

    Sehr geehrte Frau Böth,

    die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, der Ausschuss für Gleichstellung möge anlässlich des Internationalen Tages „Nein zu Gewalt an Frauen“ am 25.11.2014 folgende Resolution beschließen:

    Werbung erzeugt Aufmerksamkeit, Konsumbedürfnisse und Vorbilder, die die beworbenen Produkte mit Lebensstilen, -gefühlen und -zielen bestimmter Rollenbilder verknüpfen. Sie bedient sich dabei kultureller Zeichen und Bilder und prägt …