- 3. Mai 2016
Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP an den Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit am 21.06.2016, den Hauptausschuss am 29.06.2016 und den Rat der Stadt Wuppertal am 04.07.2016
Der Antrag wurde zurückgezogen.
Sehr geehrter Herr Todtenhausen,
sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,in Wuppertal gab es bei drei Großveranstaltungen in der jüngeren Vergangenheit enorme Probleme aufgrund von hohen und teilweise nur kurzfristig kommunizierten Sicherheitsauflagen.
Um dies in Zukunft zu vermeiden bitten wir …
- 13. April 2016
Antrag an den Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW am 26.04.2016, den Hauptausschuss
am 27.04.2016 und den Rat der Stadt Wuppertal am 02.05.2016
Der Antrag wurde abgelehnt.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Reese,
die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, der Hauptausschuss und der Rat der Stadt Wuppertal mögen folgenden Beschluss fassen:
Der Rat der Stadt Wuppertal beschließt die Einführung einer Transparenzsatzung.
Die Verwaltung wird gebeten, auf Basis … - 6. April 2016
Antrag an den Integrationsrat am 19.04.2016, den Hauptausschuss am 27.04.2016 und an den Rat der Stadt am 02.05.2016
Der Antrag wurde ungeändert beschlossen.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrter Herr Lindh,momentan leben etwa 7.500 Flüchtlinge in Wuppertal, wovon ein Großteil in den kommenden Jahren ihren oder seinen Lebensmittelpunkt in unserer Stadt haben wird. Neben der Erstversorgung und der Unterbringung geht es zukünftig vor allem darum, die hier angekommen Menschen in unsere …
- 8. März 2016
Antrag an den Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW am 19.04.2016, an den Hauptausschuss am 27.04.2016 und an den Rat der Stadt am 02.05.2016
Der Antrag wurde abgelehnt.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrter Herr Todtenhausen,die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, der Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit, der Hauptausschuss und der Rat der Stadt mögen folgenden Beschluss fassen:
Die Stadtverwaltung verpachtet oder vermietet städtische Flächen …
- 24. Februar 2016
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/DIE GRÜNEN, FDP, Die Linke. und WfW an den Hauptausschuss am 02.03.2016 und den Rat der Stadt Wuppertal am 07.03.2016
Der Antrag wurde abgelehnt.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE, FDP und WfW beantragen, der Rat der Stadt Wuppertal möge folgenden Beschluss fassen:
Der Rat der Stadt Wuppertal beauftragt den Oberbürgermeister, die zum 01.09.2016 zu besetzende Stelle einer/eines Beigeordneten …
- 23. Februar 2016
Ergänzungsantrag zum Antrag der Ratsfraktion der Linken vom 19.0.12016 an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen am 25.02.2016, den Hauptausschuss am 02.03.2016 und der Rat der Stadt Wuppertal am 07.03.2016
Der Antrag wurde abgelehnt.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Müller,
in Ergänzung zum Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 19.01.16 (VO/0040/16) beantragt die Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen, der Hauptausschuss und der …
- 16. Februar 2016
Antrag an den Hauptausschuss am 02.03.2016 und an den Rat der Stadt am 07.03.2016
Der Antrag wurde abgelehnt.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, der Rat der Stadt Wuppertal möge folgenden Beschluss fassen:
Der Rat der Stadt Wuppertal unterstützt die Initiative in der Landschaftsversammlung Rheinland, die Landschaftsverbandsumlage 2016 um 0,25 Prozentpunkte von 16,75 auf 16,50 Prozentpunkte zu senken und beauftragt den Oberbürgermeister, diesen Beschluss an die LVR-Direktorin …
- 11. Februar 2016
Antrag an den Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW am 23.02.2016
Der Antrag wurde in der nichtöffentlichen Sitzung der Polizeibeirates behandelt.
Sehr geehrter Herr Todtenhausen,
im Zusammenhang mit der lebensgefährlichen Messerattacke auf einen 53-jährigen Besucher des Autonomen Zentrums am 11.04.2015 sowie die darauf folgenden polizeilichen Ermittlungen bittet die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN um einen Sachstandsbericht durch eine*n Vertreter*in der Polizei in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Ordnung, …
- 11. Februar 2016
Antrag an den Ausschuss für Gleichstellung am 01.03.2016
Sehr geehrte Frau Böth,
die Mitglieder des Ausschusses für Gleichstellung werden gebeten, folgenden Beschluss zu fassen:
Die Verwaltung wird gebeten,
1. zur nächsten, spätestens aber zur Sitzung des Ausschusses für Gleichstellung am 28.06.2016 einen TOP Geschlechtergerechter Haushalt aufzunehmen und
2. den Ausschussmitgliedern Strategien zur Umsetzung von Gender Budgeting in institutionellen Haushalten vorzustellen sowie
3. für die Diskussion ein konkretes, beispielhaftes Thema …
- 3. Februar 2016
Antrag an den Hauptausschuss am 02.03.2016 und an den Rat der Stadt Wuppertal am 07.03.2016
Der Antrag wurde abgelehnt.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, der Rat der Stadt Wuppertal möge beschließen:
1. Der Rat der Stadt fordert die Wuppertaler Stadtwerke AG (WSW AG) auf, gegenüber ihrem Anteilseigner Engie (früher GDF Suez) darauf zu drängen, für eine baldige Stilllegung der belgischen AKWs zu sorgen, welche der Engie-Tochter …