- 19. Dezember 2012
Gemeinsame Resolution der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, Die Linke und WfW an den Rat der Stadt Wuppertal am 17.12.2012
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, DIE LINKE und WfW beantragen, der Rat der Stadt Wuppertal möge folgende Resolution beschließen:
Der Rat der Stadt Wuppertal erwartet, dass die Neuberechnung der Mittelverteilung aus dem Stärkungspakt Stadtfinanzen den Grundsätzen von Vertrauensschutz und Verlässlichkeit Rechnung trägt.
- 14. Dezember 2012
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE an den Hauptausschuss 12.12.2012 und an den Rat der Stadt Wuppertal am 17.12.2012
Der Antrag wurde beschlossen.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
Die Fraktionen von CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE beantragen, der Rat der Stadt möge beschließen:
- Der Rat der Stadt Wuppertal bezeichnet die geplante Entlassung von 160 DLK-Beschäftigten als „ein Verhalten, das …
- Der Rat der Stadt Wuppertal bezeichnet die geplante Entlassung von 160 DLK-Beschäftigten als „ein Verhalten, das …
- 14. Dezember 2012
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE an den Hauptausschuss am 12.12.2012 und an den Rat der Stadt Wuppertal am 17.12.2012
Der Antrag wurde beschlossen.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die Fraktionen von CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE. beantragen, der Rat der Stadt Wuppertal möge beschließen:
Der Rat der Stadt Wuppertal schließt sich der Bergischen Erklärung „Hundertprozentig …
- 14. Dezember 2012
Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE an den Rat der Stadt am 17.12.12
Der Antrag wurde beschlossen.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die Ratsfraktionen von CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE beantragen, der Hauptausschuss und der Rat der Stadt mögen folgenden Beschluss fassen:
- Der Rat der Stadt Wuppertal fordert die Bundesregierung auf, für die geschaffenen Stellen der Schulsozialarbeiterinnen und Schulsozialarbeiter im Rahmen …
- Der Rat der Stadt Wuppertal fordert die Bundesregierung auf, für die geschaffenen Stellen der Schulsozialarbeiterinnen und Schulsozialarbeiter im Rahmen …
- 5. Dezember 2012
Gemeinsame Resolution der Fraktionen WfW, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE an den Hauptausschuss am 12.12.2012 und den Rat der Stadt Wuppertal am 17.12.201
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die Fraktionen der Wählergemeinschaft für Wuppertal (WfW), Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke beantragen, im § 11 Anträge zur Geschäftsordnung, im Absatz (3), den Punkt a) „Antrag auf Übergang zur Tagesordnung“ ersatzlos zu streichen.
Begründung:
Mit diesem Antrag hat die regierende Mehrheit im … - 5. Dezember 2012
Antrag an den Hauptausschuss am 12.12.2012 und an den Rat der Stadt Wuppertal am 17.12.2012
Grundsatzbeschluss
Der Antrag wurde zurückgezogen.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, der Hauptausschuss und der Rat der Stadt mögen beschließen:
Die Verwaltung wird beauftragt alle nötigen Schritte einzuleiten, um in Wuppertal mindestens eine Sekundarschule zu errichten. Hierfür wird die Verwaltung beauftragt, umgehend eine für die Gründung …
- 29. November 2012
Ergänzungsantrag zu
VO/0789/12, Ausbau der offenen Ganztagsschule im Primarbereich zum Schuljahr 2013/14 um 100 Plätze,
an den Ausschuss für Schule und Bildung am 04.12.2012, den
Hauptausschuss am 12.12.2012 und den Rat der Stadt Wuppertal am 17.12.2012
Der Antrag wurde geändert beschlossen.
Sehr geehrte Frau Warnecke,
sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN beantragt, der Ausschuss für Schule und Bildung und die …
- 12. November 2012
Antrag an den Rat der Stadt Wuppertal am 12.11.12
Der Antrag wurde im Rat am 18.12.12 als erledigt erklärt.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
ergänzend zu dem Antrag 0758/12 „Keine Umsatzbesteuerung Interkommunaler Zusammenarbeit“ beantragt die Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN:
Hinter dem Beschlusstext wird eingefügt:
Der Rat unterstützt die Initiative der Fraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN im Landtag NRW (Drucksache 16/122) für eine bundesweite …
- 22. Oktober 2012
Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, die Linke und WfW Integrationsausschuss 23.10.2012
Der Antrag wurde einstimmig beschlossen.
Sehr geehrter Herr Izgi,
die Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, die Linke und WfW im Rat der Stadt Wuppertal beantragen, der Integrationsausschuss möge beschließen:
• Der Integrationsausschuss verurteilt die für den 27.10.2012 angemeldete
Demonstration der rechtsextremen Gruppierung PRO NRW, die sich gegen die Planungen zur Errichtung einer … - 10. September 2012
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und DIE LINKE an den Hauptausschuss am 12.09.2012 und an den Rat der Stadt Wuppertal am 17.09.2012
Der Antrag wurde nach Einbringung eines CDU/SPD-Antrages als erledigt erklärt.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Jung,
die Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und DIE LINKE beantragen, der Rat der Stadt Wuppertal möge wie folgt beschließen:
Der Rat spricht sich dafür aus, …