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Anfragen der Fraktion

  • 15. November 2022

    Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Betriebsausschuss APH und KIJU am 29.11.2022 und an den Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit am 29.11.2022

    Die Antwort finden Sie hier.

    Sehr geehrter Herr Ramette,
    sehr geehrter Herr Gehrenbeck,
    wie wir durch die Betriebsleitung der Altenpflegeheime und durch die Presse erfuhren, beabsichtigt der Eigenbetrieb APH die Nutzung der Räumlichkeiten in der Vogelsangstraße 106 aufzugeben.
    Vor diesem Hintergrund bitten wir die Verwaltung um …

  • 8. November 2022

    Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Rat der Stadt Wuppertal am 08.11.2022 

    Die Antwort finden Sie hier.

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    am 16. und 18. August 2022 wurden laut Medienberichten in Oberbarmen Razzien in Gaststätten, Bars, Kiosken und Spielhallen durchgeführt, an denen neben der Polizei auch Mitarbeiter*innen des Veterinär- und Lebensmittelamtes, des Jobcenters und der Ausländerbehörde beteiligt waren.

    Um mehr Informationen zu diesen Vorgängen zu erhalten, bitten …

  • 4. Oktober 2022

    Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW 

    Die Antwort finden Sie hier.

    Sehr geehrter Herr Spiecker,

    in der Berichterstattung über den Großbrand in der Elberfelder Nordstadt vom 25. auf den 26. September 2022 wurde erwähnt, dass insbesondere durch nicht ordnungsgemäß geparkte PKW in Kreuzungsbereichen die Anfahrt der Feuerwehr zur Einsatzstelle verzögerten, da sie durch die so verengten Straßen nicht …

  • 27. September 2022

    Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Integrationsausschuss am 27.10.2022

    Die Antwort finden Sie hier.

    Sehr geehrter Herr Twardowski,

    mit dem Wissen um die angespannte Personalsituation in der Ausländerbehörde Wuppertal möchten wir gerne einen aktuellen Überblick erhalten und bitten um die Beantwortung folgender Fragen:

    1. Wie viele Stellen sind im Moment für den Bereich der Annahme von Anliegen der Kund*innen der Ausländerbehörde (telefonischen, schriftlichen) vorgesehen? Wie viele …
  • 22. September 2022

    Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Jugendhilfeausschuss am 25.10.2022 

    Die Antwort finden Sie hier.

    Sehr geehrter Herr van Bebber,

    die traditionellen Rollenbilder sind veraltet und Kinder sollen sich freier und unabhängiger entwickeln können. Weiterhin kann es zu negativer Beeinflussung und Ungerechtigkeiten kommen, wenn Geschlechterunterschiede in der frühkindlichen Erziehung gemacht werden. Orientierungspunkte kann man bspw. in Schweden finden, dort ist geschlechterneutrale Erziehung bereits gesetzlich verankert.

    Vor diesem Hintergrund …

  • 23. August 2022

    Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Kultur am 31.08.2022

    Sehr geehrter Herr Dr. Köster,
    die Wuppertaler Bühnen und das Tanztheater Pina Bausch sind ein wichtiger Baustein der Wuppertaler Kulturlandschaft. Im Zuge des demographischen Wandels ist allerdings die Tendenz zu verzeichnen, dass die Besucher*innen- und Abonnent*innen zunehmend älter werden.
    Vor diesem Hintergrund bitten wir um die Beantwortung folgender Fragen in der o.a. Sitzung:
    1. Wie hat sich die Zahl der …

  • 17. August 2022

    Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW am 30.08.2022

    Sehr geehrter Herr Reese,
    das Starkregen-Ereignis im Juli 2021 hat in Wuppertal zu massiven Schäden geführt. Hunderte Gebäude in Beyenburg, in der Kohlfuhrt, im Morsbachtal, an der Schwarzbach und weiteren Teilen der Stadt waren betroffen. Auch an kommunalen Gebäuden, Infrastruktur und auf Waldflächen entstanden größere Schäden. Für die Hilfseinsätze während des Ereignisses, die Wiederherstellung und Reparatur …

  • 11. August 2022

    Große Anfrage der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an die BV Barmen am 23.08.2022 und an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen am 25.08.2022

    Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister Lücke,

    sehr geehrter Herr Köksal,

    in jüngster Zeit mehren sich die Anzeichen, dass immer mehr Geschäfte in der Barmer Innenstadt schließen. Das Sofortprogramm Leerstand hat trotz der Fördermittel nur wenig Erfolg gezeitigt (Siehe Artikel WZ vom 22.7.22 „Leerstand am Werth: Sofortprogramm gescheitert“). Neben dem Büromarkt …

  • 9. August 2022

    Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Soziales, Familie, Gesundheit am 16.08.2022 

    Sehr geehrter Herr Ramette,

    auf die Bürger*innen unserer Stadt kommen bekanntlich schwierige Zeiten zu. Insbesondere die Inflation und die steigenden Strom- und Gaspreise bedeuten für die
    Grundsicherungsempfänger*innen hohe finanzielle Belastungen. Das Sozialamt übernimmt Kosten für Unterkunft und Heizung, soweit sie angemessen sind im Rahmen der Hilfe zum
    Lebensunterhalt oder der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung. Zur …

  • 5. August 2022

    Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Betriebsausschuss Gebäudemanagement am 10.08.2022

    Die Antwort finden Sie hier.

    Sehr geehrter Herr Gabriel-Simon,

    Teile des Gymnasiums Bayreuther Straße sind zurzeit in das Gebäude Hufschmiedstraße ausgelagert. Das Gebäude Richard-Wagner Straße wird kernsaniert. Leider ist dort kein Baufortschritt erkennbar. Vor diesem Hintergrund bittet die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Verwaltung um die Beantwortung folgender Fragen:

    1. Was sind die Gründe für den fehlenden …