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Anfragen der Fraktion

  • 29. November 2022

    Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen am 08.12.2022

    Die Antwort finden Sie hier.

    Sehr geehrter Herr Köksal,

    entlang von Autobahnen und Landesstraßen gibt es bekanntlich Anbauverbotszonen und auf den Flächen rechts und links der Fernstraßen gilt im Abstand von 20 – 100 Metern ein Bauverbot.

    Deshalb ist es wesentlich zu eruieren, ob es baurechtlich möglich ist, auf diesen Böschungs- und Nebenflächen entlang …

  • 29. November 2022

    Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen am 08.12.2022

    Sehr geehrter Herr Köksal,

    die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bittet die Verwaltung um die Beantwortung folgender Fragen in der o.a. Sitzung:

    1. Wie viele Anträge auf Genehmigung von Solaranlagen auf denkmalgeschützten Gebäuden sind in den letzten drei Jahren bei der Verwaltung der Stadt Wuppertal eingereicht worden?
    2. Wie viele dieser Anträge wurden abgelehnt und aus welchen …
  • 29. November 2022

    Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Verkehr am 06.12.2022 

    Die Antwort finden Sie hier.

    Sehr geehrter Herr Ugurman,

    die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN strebt an, dass möglichst viele E-Ladepunkte im Stadtgebiet insbesondere für E-Bikes, E-Scooter, E-Roller, E-Motorräder und E-Autos angeboten werden.

    Diese sollten sich zum einen im öffentlich zugänglich Straßenraum befinden, aber weder die Ladepunkte noch die Ladekabel dürfen ein Hindernis für zu Fuß Gehende …

  • 25. November 2022

    Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Betriebsausschuss Gebäudemanagement am 01.12.2022 

    Sehr geehrter Herr Gabriel-Simon,
    die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜEN bittet die Verwaltung in Zusammenhang mit Drs. VO/1004/22 (Neubau GS Gewerbeschulstraße 109) um die Beantwortung folgender Fragen:

    1. Warum wird nicht das gesamte Dach für die Anbringung von Solarkollektoren genutzt?
    2. Wie wird das Gebäude beheizt? Wie hoch ist der Gesamtwärmebedarf? Falls Gas eingesetzt wird, welcher Anteil der Wärmeversorgung entfällt auf …

  • 22. November 2022

    Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Kultur am 14.12.2022 

    Die Antwort finden Sie hier.

    Sehr geehrter Herr Dr. Köster,

    In der Sitzung des Ausschusses für Kultur am 3. November hat Kulturdezernent Matthias Nocke im Rahmen der Beratungen der Drucksache VO/1212/22 (Restrukturierung des GMW – Zwischenbericht über das Investitionsvorhabenprogramm des GMW) berichtet, dass anstatt der vom GMW zunächst angedachten „Digitalisierung“ nun eine „Ertüchtigung von Flächen zur Sicherung“ …

  • 18. November 2022

    Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit am 29.11.2022 und an den Jugendhilfeausschuss am 06.12.2022 

    Die Antwort finden Sie hier.

    Sehr geehrter Herr Ramette,

    sehr geehrter Herr van Bebber,

    die Bekämpfung von Kinder- und Familienarmut ist komplex und eine stetige Aufgabe von Kommunen um Armutsbiographien nicht weiter zu verfestigen. Prävention ist hierbei ein wichtiger Baustein.

    Am 3.11.2022 erfolgte der Aufruf des …

  • 15. November 2022

    Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Verkehr am 06.12.2022

    Die Antwort finden Sie hier.

    Sehr geehrter Herr Ugurman,
    die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Ausschuss für Verkehr beantragt, folgenden Beschluss zu fassen:
    a.) An Die Verwaltung wird gebeten beim Landesbetrieb Straßen NRW den Planungsstand des seit vielen Jahrzehnten geplanten Geh- und Radweges entlang der L 411 im Bereich Windfoche zu erfragen und dem Ausschuss zu berichten.
    b.) Ferner …

  • 15. November 2022

    Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Betriebsausschuss APH und KIJU am 29.11.2022 und an den Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit am 29.11.2022

    Die Antwort finden Sie hier.

    Sehr geehrter Herr Ramette,
    sehr geehrter Herr Gehrenbeck,
    wie wir durch die Betriebsleitung der Altenpflegeheime und durch die Presse erfuhren, beabsichtigt der Eigenbetrieb APH die Nutzung der Räumlichkeiten in der Vogelsangstraße 106 aufzugeben.
    Vor diesem Hintergrund bitten wir die Verwaltung um …

  • 8. November 2022

    Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Rat der Stadt Wuppertal am 08.11.2022 

    Die Antwort finden Sie hier.

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    am 16. und 18. August 2022 wurden laut Medienberichten in Oberbarmen Razzien in Gaststätten, Bars, Kiosken und Spielhallen durchgeführt, an denen neben der Polizei auch Mitarbeiter*innen des Veterinär- und Lebensmittelamtes, des Jobcenters und der Ausländerbehörde beteiligt waren.

    Um mehr Informationen zu diesen Vorgängen zu erhalten, bitten …

  • 4. Oktober 2022

    Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW 

    Die Antwort finden Sie hier.

    Sehr geehrter Herr Spiecker,

    in der Berichterstattung über den Großbrand in der Elberfelder Nordstadt vom 25. auf den 26. September 2022 wurde erwähnt, dass insbesondere durch nicht ordnungsgemäß geparkte PKW in Kreuzungsbereichen die Anfahrt der Feuerwehr zur Einsatzstelle verzögerten, da sie durch die so verengten Straßen nicht …