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Anfragen der Fraktion

  • 26. April 2012

    Anfrage an den Integrationsausschuss am 12.06.2012

    Es gab einen  mündlichen Bericht in der Sitzung des Integrationsausschusses

    Sehr geehrter Herr Izgi,

    der Rat der Stadt hat in der Sitzung am 23.05.2011 einstimmig den interfraktionellen Antrag aller Fraktionen beschlossen, der Charta der Vielfalt beizutreten.

    Welche weiteren Aktivitäten die Stadt in der Sache unternommen hat und noch unternehmen wird, entzieht sich leider unserer Kenntnis.

    Ein Jahr nach Beschlussfassung konnten …

  • 23. April 2012

    Anfrage an die Bezirksvertretung Heckinghausen zur Sitzung am 08.05.2012

    Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren,

    die Fraktion Bündnis 90 / Die GRÜNEN bittet um Beantwortung folgender Fragen durch die Verwaltung der Stadt Wuppertal und die Wuppertaler Stadtwerke:

    Ist es möglich, den Heckinghauser Gaskessel als Standort zur Gewinnung von Solarstrom auszurüsten und das Umfeld ggf. zur Einrichtung von Solarstrom-Tankstellen für Elektrofahrzeuge zu nutzen?
    Wenn ja, welche Voraussetzungen müssten …

  • 11. April 2012

    Anfrage an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen am 25.04.2012

    Die Antwort finden Sie in dieser PDF-Datei: Antw Stoerfallurteil

    Sehr geehrter Herr Müller,

    der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat mit einer Richtung weisenden Entscheidung am 15. September 2011 festgestellt, dass alle Städte und Gemeinden bei Bauanträgen zu prüfen haben, ob sich das Ansiedlungsvorhaben möglicherweise in einem kritischen Abstand zu Industrie- oder Gewerbebetrieben befindet, in denen in großen Mengen …

  • 14. März 2012

    Anfrage an den Ausschuss für Umwelt am 17.04.2012

    Die Antwort finden Sie in dieser PDF-Datei: Antw_Sparen

    Sehr geehrte Frau Brücher,

    nach Beschluss des Haushaltsicherungskonzeptes (HSK) 2010 bis 2014 wurden in den Ressorts 100.1 Klimaschutz, 103 Grünflächen und Forsten sowie 106 Umweltschutz umfangreiche Kürzungen im Bereich Personal und Sachkosten umgesetzt.

    Mit dem Haushaltssanierungsplan 2012 –  2021 (HSP) liegen nun weitere umfangreiche Einsparvorschläge vor, die der Rat der Stadt Wuppertal am 07.05.12 …

  • 6. Februar 2012

    Anfrage an den Rat der Stadt Wuppertal  am 13.02.2012

    Die Antwort finden Sie in dieser PDF-Datei: Antwort_Fuhlrott

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    wie in der Lokalzeit vom 23.01.2012 berichtet wurde, steht es sehr schlecht um die Aussichten, die Sammlungen des Fuhlrott-Museums dauerhaft in Wuppertal zu halten und auch auszustellen.

    In der Sendung wurde auf die GRÜNE Anfrage „Sammlungsbestände des Fuhlrott-Museums“ aus 2010 (VO/0409/10) Bezug genommen.

    In der Antwort erklärte …

  • 27. Januar 2012

    Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung am 07.02.2012

    Die Antwort finden Sie in dieser PDF-Datei: Antwort_Zusammenarbeit_Uni

    Sehr geehrter Herr Reese,

    in der Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung am 13.12.2011 wurde der Zwischenstand zum Konzept der Bürgerbeteiligung bei den Haushaltsplanberatungen vorgestellt (VO/0981/11). Dort wurde unter anderem ausgeführt, dass bei der Forschungsstelle Bürgerbeteiligung ein Angebot für ein Bürgerbeteiligungsverfahren an den Haushaltsplanberatungen eingeholt wurde.
    Die Forschungsstelle Bürgerbeteiligung hat sich …

  • 24. Januar 2012

    Anfrage zur Sitzung der Planungs- und Baubegleitkommission Döppersberg am    28.03.2012

    Die Antwort finden Sie in dieser PDF-Datei: Antw_Doepps

    Sehr geehrter Herr Reese,

    die Eingangsfront  des Elberfelder Hauptbahnhofs wurde in den vergangenen 160 Jahren mehrfach verändert. Das Erdgeschoss hatte zu Beginn Rundbogen an Türen und Fenstern. Anstelle der Rundbogen wurden 1910 rechteckige Türen und Fenster eingebaut.
    Im Rahmen des Umbaus Döppersberg ist ein Rückbau der Bahnhof-Vorbauten vorgesehen. Damit stellt sich die Frage …

  • 12. Januar 2012

    Anfrage an den Rechnungsprüfungsausschuss am 09.02.2012

    Antwort der Verwaltung: Antwort_Vieraugenprinzip

    Sehr geehrte Frau Glauner,

    der Rat der Stadt Wuppertal hat mit Drucksache VO/0211/09 die Wertgrenzen für Vergabeverfahren erweitert. Vergaben nach VOL/A können bis zu einem Auftragswert von 100.000 € wahlweise als Freihändige Vergabe oder als Beschränkte Ausschreibung erfolgen. Vergaben nach VOB/A können bis zu einem Auftragswert von 100.000 € als Freihändige Vergabe  und bis zu einem Auftragswert von 1 Mio. € …

  • 9. Januar 2012

    Anfrage an den Ausschuss für Umwelt am 24.01.2012

    Die Antwort finden Sie in dieser PDF-Datei: AntwWald

    Sehr geehrte Frau Brücher,

    in der Sitzung am 29.11.2011 wurde dem Ausschuss für Umwelt der Waldzustandsbericht des Landesumweltministeriums vorgestellt. Festzustellen war, dass die Anzahl der gesunden Bäume weiter deutlich abgenommen hat. Geändert haben sich jedoch z.T. die Ursachen für die Waldschäden. Im Gegensatz zu den Erhebungen in den 1980er und 1990er Jahren ist weniger der …

  • 9. Januar 2012

    Anfrage an den Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit am 26.01.2012

    Die Antwort finden Sie in dieser PDF-Datei: Antw_Psych

    Sehr geehrter Herr Norkowsky,

    die Anzahl psychischer Erkrankungen ist in den letzten Jahren angestiegen und die Krankheitsbilder werden vielfältiger. Die Stadt Wuppertal muss ihr Angebot auf diese Situation ausrichten. Das Psychosoziale Adressbuch listet die unterschiedlichen Anlaufstellen in Wuppertal auf. Dieser städtische Service steht leider nur auf der Homepage zur Verfügung und nicht …