- 5. August 2022
Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Betriebsausschuss Gebäudemanagement am 18.08.2022
Sehr geehrter Herr Gabriel-Simon,
das Parkhaus am Kasinogarten an der Bergstraße ist seit Jahren geschlossen, immer wieder gab es Probleme bei der Sanierung. Eine europaweite um einen geeigneten Betreiber des Parkhauses zu finden Ausschreibung ist nach wie vor nicht erfolgt.
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bittet vor diesem Hintergrund um Beantwortung der nachfolgenden Fragen zur Sitzung des Betriebsausschusses Gebäudemanagement …
- 4. August 2022
Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 04.08.2022 an den Ausschuss für Verkehr am 23.08.2022
Sehr geehrter Herr Ugurman,
aufgrund des hohen Krankheitsstandes der Triebfahrzeugführer*innen bei DR Regio NRW kommt es seit etwa Mitte Juli und wohl noch bis mindestens zum 18. September 2022 zu einer Einstellung des Linienbetriebes des Wupper-Lippe-Express (RE 49) von Wuppertal über Essen nach Wesel. Damit gehört die Linie RE 49 zu den Linien, die landesweit am stärksten …
- 2. August 2022
Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Betriebsausschuss Gebäudemanagement am 18.08.2022
Das Parkhaus am Kasinogarten an der Bergstraße ist seit Jahren geschlossen, immer wieder gab es Probleme bei der Sanierung. Eine europaweite Ausschreibung ist nach wie vor nicht erfolgt, um einen geeigneten Betreiber des Parkhauses zu finden.
Grund genug für die GRÜNEN, in der nächsten Sitzung des Betriebsausschusses Gebäudemanagement konkret nach den weiteren Planungen zu fragen.Klaus Lüdemann, Stadtverordneter und GRÜNER Sprecher …
- 19. Juli 2022
Kleine Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
in einem Artikel in der Westdeutschen Zeitung vom 08.07.22 (https://www.wz.de/nrw/wuppertal/auswirkungen-ukraine-krieg-auf-wuppertal-stab-trifft-sich-woechentlich_aid-72561831) wurde u.a. die angespannte Personalsituation im Ressort Zuwanderung und Integration thematisiert.
Der Rat der Stadt Wuppertal hat in seiner Sitzung am 21.12.2021 die Verwaltung beauftragt, ein Maßnahmenpaket zu erarbeiten, um die Rückstände im Ressort Zuwanderung und Integration abzubauen und sowohl den Oberbürgermeister …
- 10. Juni 2022
Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Hauptausschuss am 20.06.2022 und an den Rat der Stadt Wuppertal am 21.06.2022
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
ab dem 31. Mai 2022 wechselt die Finanzierung der Geflüchteten aus der Ukraine vom Asylbewerberleistungsgesetz in das SGB II (Fiktionsbescheinigung oder entsprechender Aufenthaltstitel vorausgesetzt).
Unter den Geflüchteten aus der Ukraine beläuft sich der Kinderanteil auf rund 50 Prozent, die erwachsene …
- 27. Mai 2022
Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen am 09.06.2022
Sehr geehrter Herr Köksal,
die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bittet die Verwaltung um die Beantwortung folgender Frage im Zusammenhang mit dem laufenden Insolvenzverfahren der OfficeCentre GmbH, die auch den Büromarkt STAPLES an der Aue betreibt, zur o.a. Sitzung:
- Ist der Verwaltung bereits eine konkrete Nachfolgenutzung bekannt?
- Gibt es Gespräche mit dem neuen Eigentümer des …
- 27. Mai 2022
Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Verkehr am 07.06.2022
Sehr geehrter Herr Ugurman,
die 300 m lange Blombachtalbrücke wurde 1959 als Stahlbetonbau fertiggestellt und verbindet in jede Richtung einspurig die Parkstraße (L 419) mit der L 58 in Ronsdorf-Linde und im weiteren Verlauf mit der BAB 1.
Laut Verkehrsuntersuchung im Deckblatt Feststellungsentwurf für die Landesstraßenmaßnahme L 419 soll die …
- 18. Mai 2022
Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit am 31.05.2022
Sehr geehrter Herr Ramette,
die Belastungen von Kindern und Jugendlichen sind vielfältig und die Zahl derjenigen Kinder und Jugendlichen, die in psychosozialen Beratungs- und Hilfekontexten eingebunden sind, ist nach unserer Wahrnehmung seit Jahren auf einem stabilen, hohen Niveau.
Gerade im Zusammenhang mit psychiatrischen Diagnosen bedarf es oftmals …
- 10. Mai 2022
Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Sportausschuss am 01.06.2022
Sehr geehrter Herr Wessel,
die Bereitstellung und Instandhaltung von Sportstätten ist eine wichtige kommunale Aufgabe im Rahmen der öffentlichen Daseinsvorsorge. Dazu müssen sowohl vereinseigene als auch kommunale Sportanlagen saniert, modernisiert und neu gebaut werden. In den Fällen, in denen die Stadtverwaltung für die Instandhaltung und Erneuerung dieser Sportanlagen zuständig ist, sollte es eine …
- 3. Mai 2022
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Integrationsausschuss am 09.06.2022
Sehr geehrte Frau Engin,
eine erfolgreiche Gremien- und Netzwerkarbeit ist unabdingbar für die Integrationsarbeit in einer Kommune. Dazu gehört auch die Transparenz über die vorhandenen Netzwerkstrukturen und Akteur*innen darin.
Wir bitten daher um die Beantwortung untenstehender Fragen und damit einer Übersicht zur Gremien- und Netzwerkarbeit, an der das Ressort Integration als Akteurin zusammen …