- 25. Mai 2021
Große Anfrage an den Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW am 02.06.2021
Die Antwort finden Sie hier: VO_0856_21_1_A_Antwort_FairesParken
Sehr geehrter Herr Spiecker,
das Gehwegparken wird in Wuppertal vielerorts praktiziert. Vermehrt gibt es dazu aus der Bevölkerung Beschwerden, dass bei dieser Praxis der Ermessensspielraum seitens der Ordnungsdienste zu Lasten der zu Fuß gehenden ausgelegt wird.
Vor diesem Hintergrund bittet die Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN die …
- 21. Mai 2021
Große Anfrage an den Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW am 15.06.2021
Sehr geehrter Herr Reese,
nach dem Bundesverfassungsgerichtsurteil vom 10. April 2018, 2020 und dem Bundesgesetz von Ende 2019.hat die Landesregierung NRW beschlossen, die Bundesregelung zur Neuberechnung der Grundsteuer zu übernehmen.
Nach einer Pressemitteilung des Ministeriums werden von den Eigentümer*innen Angaben benötigt, wie zum Beispiel bei Wohngrundstücken Grundstücksfläche, Bodenrichtwert, Wohnfläche und Baujahr.
Hierzu bittet …
- 21. Mai 2021
Große Anfrage an den Jugendhilfeausschuss am 08.06.2021
Die Antwort finden Sie hier: VO_0810_21_A_1_Antwort_Inklusion KiTas
Sehr geehrter Herr van Bebber,
Inklusion versteht sich als Gewährleistung der vollen und gleichberechtigten Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft im Sinne des Übereinkommens über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (UN-BRK). Bzgl. der Verpflichtungen für den Elementarbereich (Art. 7 UN-BRK) und dem Bereich Bildung (Art. 24 UN-BRK) leitet sich eine Notwendigkeit ab die Umsetzung von …
- 21. Mai 2021
Große Anfrage an den Jugendhilfeausschuss am 08.06.2021
Die Antwort finden Sie hier: VO_0914_21_1_A_Antwort_Städt.Familienberatungsstelle
Sehr geehrter Herr van Bebber,
die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bittet darum, die folgenden Fragen zur anstehenden Sitzung des Jugendhilfeausschusses zu beantworten.
1) Welche Beratungs- und Serviceangebote konnte die städtische Familienberatungsstelle seit Beginn der Pandemie im Jahr 2020 bis jetzt unverändert aufrechterhalten und welche Angebote wurden wie lange ausgesetzt?
2) Wie sieht die personelle Ausstattung der …
- 21. Mai 2021
Große Anfrage an den Ausschuss für Umwelt am 02.06.2021
Sehr geehrter Herr Christenn,
der Landtag NRW hat im Mai 2021 mehrheitlich die Novellierung des Landeswassergesetzes mit weitreichenden Folgen beschlossen. Vor diesem Hintergrund bittet die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN um die Beantwortung der folgenden Fragen:
- Welche Auswirkungen wird die Novellierung des Landeswassergesetzes auf die Wuppertaler Gewässer und gewässernahen Flächen haben?
- Welche Auswirkungen auf Bebauungspläne …
- 21. Mai 2021
Große Anfrage an den Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit am 01.06.2021
Sehr geehrter Herr Ramette,
die Bundesregierung hat Anfang Mai angekündigt, ein insgesamt 2 Milliarden Euro umfassendes Programm zur Förderung von Kindern, Jugendlichen und deren Familien aufzulegen, was sich sowohl auf den klassischen schulischen Kontext (Nachhilfe, Lernwerkstätten), also das Aufholen von Lernrückständen bezieht, aber vor allem auch auf außerschulische Angebote.
- 21. Mai 2021
Große Anfrage an den Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Nachhaltigkeit am 27.05.2021
Sehr geehrter Herr Kineke,
die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bittet die Verwaltung um Beantwortung der folgenden Fragen im Ausschuss WAN am 27.05.2021.
Sollte dies aus terminlichen Gründen nicht möglich sein, bitten wir um Beantwortung in der Sitzung des Rates am 17.06.2021.
- Wie ist der Stand bei der Auszahlung der November- bzw. …
- Wie ist der Stand bei der Auszahlung der November- bzw. …
- 21. Mai 2021
Große Anfrage an den Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Nachhaltigkeit am 27.05.2021
Die Antwort finden Sie hier: VO_0819_21_1_A_Antwort_Hitze_in_der_Stadt
Sehr geehrter Herr Kineke,
im Februar 2019 wurde im Ausschuss für Umwelt die Betroffenheitsanalyse der Stadt Wuppertal zum Thema „Hitze in der Stadt“ vorgestellt (VO/0070/19). 2020 ist die Betroffenheitsanalyse auch in das Klimaschutzkonzept mit integriertem Handlungsfeld Klimafolgeanpassung eingeflossen (VO/0549/20).
Vor diesem Hintergrund bittet die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN um die Beantwortung der …
- 21. Mai 2021
Große Anfrage an den Ausschuss für Schule und Bildung am 26.05.2021
Die Antwort finden Sie hier: VO_0800_21_1_A_Antwort_Inklusion_an_Schulen
Sehr geehrte Frau van-der-Most,
Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN möchte sich einen Überblick über den Stand und die Umsetzung der Inklusion an den Wuppertaler Schulen verschaffen und bittet die Verwaltung, ergänzend zu den Angaben in der Antwort auf Anfrage der SPD (VO/0419/21) folgende Fragen zu beantworten:
- Wie groß ist …
- Wie groß ist …
- 15. April 2021
Große Anfrage an den Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit am 20.04.2021
Die Antwort finden Sie hier: VO_0489_21_1_A_Antwort_auf_Anfragen_sozialpsychiatrischer_Dienst
Sehr geehrter Herr Ramette,
in der Suchmaschine der Stadt Wuppertal finden wir unter dem Stichwort Psychosozialer Dienst und Beratungsangebote folgenden Text:
„Die Ausbreitung des Coronavirus bringt viele Ängste und Sorgen der Menschen mit sich, die auch zu psychischen Krisen führen können. Vor allem eine angeordnete Quarantäne ist für viele Menschen nicht einfach.“