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Anfragen der Fraktion

  • 17. Februar 2026

    Große Anfrage der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen an den Rat der Stadt Wuppertal am 23.02.2026

    Die Antwort finden Sie hier.

    Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

    wir bitten um Beantwortung der folgenden Fragen zur o.a. Ratssitzung.

    1. Welche konkreten Konsequenzen hätte die Verschiebung der Beschlussfassung des Haushaltes auf Szenario 1; 1 Monat bzw. Szenario 2:6 Monate aufgrund der erwartenden Dauer bis zur Genehmigung durch die Bezirksregierung

      • auf Zuschüsse der …
  • 5. Februar 2026

    Große Anfrage der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen an den Ausschuss für Kultur am 17.02.2026

    Sehr geehrter Herr Dr. Köster,

    Ziel der Koordinierungsstelle für Kulturelle Bildung ist die Förderung der kulturellen Bildung in Wuppertal, die mit den Aktiven der freien Szene und der Steuergruppe auf Augenhöhe vorbereitet werden muss.
    Seit einem Jahr steht die Einrichtung der Koordinierungsstelle für Kulturelle Bildung im Stellenplan der Stadt Wuppertal.

    Auch dieses Jahr hat die Steuergruppe erneut …

  • 5. Februar 2026

    Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen an den Ausschuss für öffentliche Ordnung, Bürgerservice und Digitalisierung & Betriebsausschuss ESW am 18.02.2026        

    Die Antwort finden Sie hier.

    Sehr geehrter Herr Spiecker,

    in den vergangenen Jahren wurde oft die teils deutliche Mehrbelastung der Rettungsdienste, Feuerwehr sowie Krankenhäuser in der Silvesternacht berichtet. Auch dieses Jahr wurde darüber erneut diskutiert. Hingegen hat die Landeshauptstadt Düsseldorf aufgrund der Feststellungen von Feuerwehr und Polizei erstmalig zum Jahreswechsel …

  • 22. Januar 2026

    Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen an den Ausschuss für Soziales, Gleichstellung und Inklusion am 03.02.2026

    Die Antwort finden Sie hier.

    Sehr geehrte Frau Ertel,

    die Förderung der beruflichen Weiterbildung bietet die Chance einer Eingliederung von Kund:innen des Jobcenters in den 1. Arbeitsmarkt durch Teilnahme an längerfristigen Weiterbildungen.

    Im Rahmen der „Sparmaßnahmen“ im SGB II wurde die abschließende Entscheidung und Finanzierung von Maßnahmen der beruflichen Weiterbildung (FbW) auf die …

  • 25. November 2025

    Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen an den Sportausschuss am 27.11.2025

    Sehr geehrter Herr Stergiopoulos,

    erstmals stellt der Bund Fördermittel für ein Bundesprogramm „Sanierung Kommunaler Sportstätten“ zur Verfügung. Die Mittel können für die umfassende bauliche Sanierung von öffentlich zugänglichen Sportanlagen eingesetzt werden, ebenso für die Sanierung von Sportfreianlagen, wie beispielsweise die Umwandlung und Sanierung von Kunstrasenplätzen. Entsprechende Projektskizzen müssen bis zum 15.01.2026 eingereicht werden. In diesem Zusammenhang bitten wir die Verwaltung um …

  • 2. Juli 2025

    Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen an den Rat der Stadt Wuppertal am 08.07.2025

    Die Antwort finden Sie hier.

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    in der Sitzung der Bezirksvertretung Vohwinkel am 5.3.2025 berichte Herr Kalmbach über die Planungen zum Umbau des Sonnborner Kreuzes.

    Im Protokoll steht dazu nicht viel: Herr Kalmbach berichtet über Einzelheiten zu der geplanten Baumaßnahme und geht auf die Planungen der einzelnen Bauabschnitte ein. Im Anschluss werden …

  • 20. Juni 2025

    Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen an den Rat der Stadt Wuppertal am 08.07.2025

    Die Antwort finden Sie hier.

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    am 06.03.2023 hat der Rat der Stadt Wuppertal den Zielbeschluss für den Bau einer Moschee an der Gathe beschlossen und den Aufstellungsbeschlusses 1175 – Gathe / Ludwigstraße / Markomannenstraße (VO/1658/23) bestätigt. Die Planung bezieht auch den jetzigen Standort des Autonomen Zentrums ein. Wir hatten bereits in einer …

  • 15. Mai 2025

    Große Anfrage der Faktion Bündnis 90/Die Grünen an den Ausschuss für Verkehr am 24.06.2025

    Die Antwort finden Sie hier.
    Sehr geehrter Herr Ugurman,
    am 14.12.2014 wurde die Nordbahntrasse bis auf den Abschnitt im Bereich Nächstebreck um die Brücke Bracken zur Nutzung frei gegeben. Nach dem Einsetzen der letzten, als Fertigteil angelieferten, Brücke (Bracken) am 24.4.2015, konnte die komplette Trasse am 29.05.2015 der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden. Ende Mai 2015, also vor nunmehr …

  • 18. März 2025

    Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Verkehr am 25.03.2025

    Die Antwort finden Sie hier.

    Sehr geehrter Herr Ugurman,

    einer der meistdiskutierten Streckenabschnitte bei der Umsetzung des Radverkehrskonzeptes ist der Bereich B7 zwischen Vohwinkel und Oberbarmen als Talachsenradweg. Laut gerichtlichem Vergleich im April 2020 ist die Stadt Wuppertal beauftragt worden, konkrete Aussagen zu dieser Radverkehrsführung entlang der Talachse, als Handlungsachse 6 des Radverkehrskonzeptes, zu treffen. Im …

  • 11. März 2025

    Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Verkehr am 25.03.2025 und an den Ausschuss für Umwelt am 26.03.2025

    Die Antwort finden Sie hier.

    Sehr geehrter Herr Ugurman,

    sehr geehrter Herr Christenn,

    zur Umsetzung der EG-Richtlinie über die Bewertung und Bekämpfung von Umgebungslärm (§§ 47a – 47f des Bundes-Immissionsschutzgesetzes – BImSchG) sind nicht nur Maßnahmen über Lärmaktionspläne aufzustellen und umzusetzen, sondern auch kontinuierlich weiterzuentwickeln und zu …