- 7. Mai 2019
Zum Vorschlag der Verwaltung, den weiteren Ausbau der Plätze im Offenen Ganztag (OGS) vollständig über eine Erhöhung der Elternbeiträge zu finanzieren, erklärt Michael Hornung, schulpolitischer Sprecher der CDU:
„Wir begrüßen es sehr, dass zum Schuljahr 2019/2020 150 weitere Plätze für die Kinderbetreuung an sechs weiteren Grundschulen (OGS) geschaffen werden sollen. Somit können zukünftig an den Grundschulen neue oder zusätzliche Betreuungsangebote geschaffen werden, die für viele Familien eine wichtige Voraussetzung für die Vereinbarkeit von Familie …
- 6. Mai 2019
Die Verwaltung hat anlässlich des am Mittwoch stattfindenden Schulausschusses die Anmeldezahlen der Klassen 5 für das kommende Schuljahr vorgelegt. Wie schon seit Jahren ist der Überhang zwischen Anmeldungen und Aufnahmen bei den Gesamtschulen enorm. Insgesamt 500 Schülerinnen und Schüler werden dort immer noch abgewiesen, obwohl die Gesamtschulen die erste Wahl bei der Anmeldung waren.
Hierzu erklärt Marc Schulz, GRÜNER Fraktionsvorsitzender:
„Das große Interesse an Gesamtschulen in unserer Stadt freut uns natürlich, zeigt es doch, … - 3. Mai 2019
Zu den Medienberichten, dass die großen Platanen im Wupperpark Ost möglicherweise gefällt werden sollen, erklären die Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
Ilona Schäfer, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
„Erst im Februar dieses Jahres hat der Rat der Stadt in dem gemeinsamen Antrag „Mehr Grün in der Stadt: Bäume, Dachbegrünung und Grünflächen“ beschlossen, dass Bäume auf städtischen Flächen und Plätzen besonderen Schutz genießen. Darüber hinaus waren explizit die Platanen am …
- 30. April 2019
Wir freuen uns, dass nun endlich auch die Stadt Wuppertal in den aktiven Katzenschutz einsteigt und nach einem gemeinsamen Antrag von FDP und GRÜNEN eine Katzenschutzverordnung unterstützt.
Das war nicht immer so, noch in den Jahren 2010 und auch 2015 wurden Initiativen von Bürger*innen und GRÜNEN abgelehnt.
Am Dienstag, den 07.05. wird der Antrag im Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW beraten und zur Abstimmung gestellt.
Nach Informationen des …
- 11. April 2019
Mit den Stimmen der Fraktionen von CDU und FDP hat der nordrhein-westfälische Landtag heute die Abschaffung der Stichwahl bei der Oberbürgermeister-Wahl beschlossen. Damit wird bereits im kommenden Jahr die OB-Wahl ohne zweiten Wahlgang stattfinden. Der Wuppertaler Stadtrat hatte im Februar dieses Jahres mit den Stimmen der GRÜNEN Ratsfraktion eine Resolution beschlossen, mit der die Landesregierung aufgefordert wurde, von diesem Vorhaben Abstand zu nehmen.
Zur Entscheidung von CDU und FDP, die Wahlmöglichkeiten in NRW einzuschränken, …
- 11. April 2019
Die Nachricht, dass der Haushaltsausschuss des Bundestages für die Sanierung des Freibades Mählersbeck 4 Mio. Euro beschlossen hat, ist höchst erfreulich.
Peter Vorsteher, Stadtverordneter und Vorsitzender des Sportausschusses:
„Das ist eine gute Nachricht für Wuppertals Osten, die beteiligten Abgeordneten des Bundestages haben hier genau das Richtige getan. Dafür danken wir ihnen! Denn das Freibad Mählersbeck war und ist das wichtigste sport- und sozialpolitische Projekt in Oberbarmen.
Lange Zeit sah es so aus, als würden wir … - 9. April 2019
Die Ergebnisse des ADFC-Fahrradklimatest 2018 sind heute veröffentlicht worden. Diesmal hat sich Wuppertal leider nicht wirklich verbessert.
Nachdem Wuppertal 2014 als „TOP-Aufholer“ in Sachen Fahrradfreundlichkeit ausgezeichnet wurde und 2016 auf Platz 16 des Städte-Rankings stand – ist es diesmal der Platz 15 geworden. Insgesamt wurde Wuppertal aber eine leichte Verschlechterung attestiert.
„An die Euphorie der letzten Bewertungen können wir diesmal nicht anknüpfen. Platz 15 von 25 vergleichbaren Städten im Bundesgebiet ist schon ernüchternd“, so … - 3. April 2019
Auf die Forderung der FDP, die Stadt solle ihre Gebäude auf die Eignung für Photovoltaik-Anlagen prüfen, reagiert die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN verwundert.
Marc Schulz, Fraktionsvorsitzender der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
„Gerade erst im vergangenen Februar haben wir in einem von fast allen Fraktionen eingebrachten Antrag „Mehr Grün in der Stadt: Bäume, Dachbegrünung und Grünflächen“ beschlossen, dass das Gebäudemanagement städtische Gebäude auf die Eignung für Photovoltaik- oder Solaranlagen prüfen soll, um diese dann …
- 3. April 2019
Das Radverkehrskonzept für Wuppertal wurde gestern in einer Sondersitzung des Verkehrsausschusses vorgestellt. Fazit: Wuppertal kann Fahrradstadt werden, wenn die vorgeschlagenen Maßnahmen auch umgesetzt werden.
Dazu erklärt Anja Liebert, Fraktionsvorsitzende und verkehrspolitische Sprecherin der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
„Die Nordbahntrasse zeigt uns täglich, dass mit guter Fahrradinfrastruktur die Zahl der Radfahrenden rasant steigt. Das ist die zentrale Frage: Nur wer sich wohl fühlt im Straßenverkehr, nutzt das Fahrrad. Die wachsende Anzahl an leistungsstarken Rädern …
- 1. April 2019
Im Rathaus Barmen sind Pläne aus dem Jahr 1971 aufgetaucht. Sie stammen von der früheren engagierten Verkehrsdezernentin, Petra Müller, die nur für kurze Zeit im Amt war.
Sie plante damals, an der Ronsdorfer Straße, am sogenannten Abstieg Bendahl, eine Talbrücke für Radfahrer*innen zu bauen, die von der Südstadt über die Hardt bis zur Nordbahntrasse führt.
Dazu erklärt die Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
„Nach dem Starkregenereignis im Mai 2018 mussten auch viele alte …