Die Stellungnahme der Stadt Wuppertal zur Änderung des Regionalplans im Regierungsbezirk Düsseldorf war Gegenstand der Beratungen in der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen am 12.09.2019.
Bei der aktuell eingebrachten Verwaltungsvorlage handelt es sich um eine Bewertung von potentiellen Wohnbauflächen in unserer Stadt. Dabei ist nach Ansicht der CDU-Fraktionsvorsitzenden Hans-Jörg Herhausen und Ludger Kineke von Anfang an nicht alles „rund gelaufen“:
„An der in der gestrigen Sitzung des Ausschusses Stadtentwicklung diskutierten …
Auf der Tagesordnung des Ausschusses für Umwelt steht am Dienstag, 10.09. die Umsetzung verschiedener politischer Beschlüsse.
„Bereits 2018 hat der Umweltausschuss auf Initiative der GRÜNEN beschlossen, die Anlage von blühenden Ackerrandstreifen als Insektenschutzmaßnahme zu prüfen“, so Ilona Schäfer, umweltpolitische Sprecherin. „Nun beraten wir eine Drucksache, die dieses auch umsetzen will. Auf vielen Ackerrandstreifen wäre es möglich, insektenfreundliche Blühstreifen und Ackerwildkräuter anzupflanzen. Fördergelder von Land und EU könnten dafür abgerufen werden. In Zusammenarbeit mit den …
Auf einer Pressekonferenz im Wuppertaler Zoo gab es heute (04.09.19) den Startschuss für die Einführung des MEERWERT-Bechers im Bergischen Land.
Der Obermeister der Bäckerinnung, Dirk Polick, präsentierte den sonnengelben Mehrweg-Kaffeebecher, der ab sofort in vielen Bäckereien in Remscheid, Solingen und Wuppertal für einen Euro Pfand erworben werden kann. Als Schirmherren standen die Oberbürgermeister des Städtedreiecks zur Verfügung.
„Ich freue mich sehr über diesen wichtigen, längst überfälligen Schritt“ so Bettina Brücher, Bürgermeisterin und Vorsitzende …
Die GRÜNE Ratsfraktion freut sich sehr über den gemeinsamen Appell aller demokratischen Fraktionen zur Stärkung des Berufs der Erzieher*in, der gestern einstimmig im Jugendhilfeausschuss beschlossen wurde.
Paul Yves Ramette, kinder- und jugendpolitischer Sprecher der GRÜNEN:
„Die Initialzündung für das gemeinsame Engagement war unsere GRÜNE Anfrage zu unbesetzten Stellen in städtischen Kitas im Juni. Die Verwaltung antwortete uns, dass zum Stichtag 31.03.2019 17 in bestehenden und weitere 27 Erzieher*innen-Stellen in den neuen KiTas nicht besetzt …
Die Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat sich auch in der heutigen Sitzung der Planungskommission Döppersberg für den Erhalt möglichst vieler Bäume im Wupperpark eingesetzt.
Dazu erklärt der Stadtverordnete Klaus Lüdemann, Mitglied der Kommission:
„Unser Ziel war es, alle Bäume im Wupperpark zu erhalten.
Dazu habe ich u.a. vorgeschlagen, an der östlichen Dreierbaumgruppe einen Wupperbalkon zu bauen, um genügend Platz für den Fuß- und Radweg längs der Wupper zu schaffen. Die Verwaltung hat den …
Im Ausschuss für Umwelt am 10.09.19 steht die Wiedereinführung der Baumschutzsatzung auf der Tagesordnung.
„Wir freuen uns sehr, dass es gelungen ist, nach intensiven Beratungen eine neue Baumschutzsatzung für Wuppertal zur Abstimmung vorzulegen“, so Ilona Schäfer, umweltpolitische Sprecherin der GRÜNEN. „Die Verwaltung wurde im vergangenen Mai beauftragt, eine bürgerfreundliche Baumschutzsatzung zu erarbeiten, die nun in den Gremien beraten werden wird.
Dabei handelt es sich um eine überarbeitete Fassung, die nochmals die Bürgerfreundlichkeit unterstreicht.
Die Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat sich gemeinsam mit der CDU im Rat für eine deutliche Ausweitungen der Bürgerbeteiligungsangebote in Wuppertal eingesetzt und weist auf die nächsten Termine für Bürger*innenbeteiligung hin.
Klaus Lüdemann, finanzpolitischer Sprecher:
„Wir GRÜNE freuen uns, dass das Thema Bürgerbeteiligung in Wuppertal einen immer größeren Raum einnimmt und dadurch auch alltäglicher wird.“
Beispielhaft dafür sind die nächsten Termine:
Die GRÜNEN begrüßen die Ankündigung der Verwaltung, dass eine Anpassung der Schulsekretariatsstellen im kommenden Haushalt vorgesehen werden soll.
Hierzu erklärt Marc Schulz, Fraktionsvorsitzender:
„Die Erhöhung um fast sieben Vollzeitstellen ist das Ergebnis einer seit Ende letzten Jahres laufenden Diskussion im Schulausschuss, die von fast allen Fraktionen sehr sachlich und ergebnisorientiert geführt wurde. Denn allen war klar, dass der derzeitige Versorgungsgrad insbesondere an den Grundschulen zu einer Überlastung der Lehrkräfte und der Schulleitungen führt und …
Das Düsseldorfer Landesarbeitsgericht hat am Dienstag entschieden: die Kündigung der ersten Intendantin des Tanztheaters Wuppertal, Adolphe Binder, ist unwirksam.
Dazu erklärt Peter Vorsteher, kulturpolitischer Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion:
„Vor über einem Jahr wurde Adolphe Binder als Intendantin des Tanztheaters Wuppertal fristlos gekündigt. Während der damaligen Diskussion um diese Entscheidung waren wir GRÜNEN es, die kritische Anmerkungen im Beirat geäußert haben und Akteneinsicht genommen haben. Als einzige haben wir uns gegen die Kündigung ausgesprochen, …
Um Klarheit zu erhalten, ob weitere Kürzungen im Wuppertaler Busverkehr geplant sind, stellen die GRÜNEN eine Anfrage zum nächsten Verkehrsausschuss.
Laut Medienberichten sollen z.B. die Quartiersbuslinien 629, 639 und 650 eingestellt bzw. eingeschränkt werden. Schon jetzt wurden Fahrten von Buslinien im Bereich der Südstadt zeitlich ausgedünnt. Im Bereich der Schulbusse sind ebenfalls Streichungen geplant bzw. durchgeführt worden.
Anja Liebert, Fraktionsvorsitzende und verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion:
„Wir GRÜNE wollen keine weiteren Kürzungen im …