- 19. Juni 2019
Zur aktuellen Debatte um Mehrkosten bei den Investitionsvorhaben der Stadt nehmen die Vorsitzenden der Fraktionen von CDU und GRÜNEN wie folgt Stellung.
Marc Schulz (GRÜNE) und Ludger Kineke (CDU):
„In der derzeitigen Diskussion werden zwei unterschiedliche Punkte miteinander vermischt. Am gestrigen Montag wurde von der Verwaltung der Politik ein Vorschlag zur Priorisierung bereits beschlossener Bauprojekte vorgelegt, die aufgrund von Baukostensteigerungen in Höhe von 50 Millionen Euro nötig sein werden. Das betrifft aber ausdrücklich …
- 18. Juni 2019
Die Wuppertaler GRÜNEN rufen auch dieses Jahr alle Radfahrer*innen zur Teilnahme am STADTRADELN auf.
Bürgermeisterin Bettina Brücher freut sich, dass es bald losgeht.
„Das STADTRADELN findet dieses Jahr vom 22.06. -12.07. statt. Egal aus welcher Motivation heraus, eine Teilnahme ist immer sinnvoll.Die Klimaaktiven sparen CO2, die Genussradler*innen treffen Gleichgesinnte, die Luftreinhalter*innen sorgen für saubere Luft, die Gelegentlichen nutzen die Nordbahntrasse zur gemütlichen Ausfahrt, die Transporteur*innen freuen sich über ihre E-Lastenräder, die Abenteuerer*innen …
- 6. Juni 2019
Die Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragen für den Verkehrsausschuss am 19.06.19 einen Tagesordnungspunkt „Leistungsfähige und umweltfreundliche ÖPNV-Anbindung zwischen dem Busbahnhof am Hbf und der Bergischen Universität“.
„Nach der eindeutigen Ablehnung der Seilbahn durch die Bürgerbefragung bleibt das Problem der nicht optimalen ÖPNV-Anbindung der Bergischen Uni weiter bestehen“, so Anja Liebert, verkehrspolitische Sprecherin und Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN. „Der jetzige Zustand bei der Beförderung der Studierenden ist unhaltbar. Überfüllte Busse, die fehlende Anbindung …
- 3. Juni 2019
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Wuppertaler Rathaus hält einen Umzug der WSW-Hauptverwaltung in das ehemalige Direktionsgebäude am Döppersberg für eine gute Idee.
„Die WSW müssen nicht neu bauen, es gibt eine Nutzung für das denkmalgeschützte Gebäude und der Elberfelder Einzelhandel hat endlich Planungssicherheit,“ sagt Klaus Lüdemann, für die Fraktion Mitglied in der Kommission Döppersberg und Aufsichtsrat bei WSW Energie und Wasser.
Die bündnisgrüne Fraktion hat noch eine Menge Fragen: Werden die WSW …
- 27. Mai 2019
Unter großer Beteiligung haben sich Wuppertals Bürgerinnen und Bürger gegen eine Seilbahn ausgesprochen.
Dazu Anja Liebert, Fraktionsvorsitzende und verkehrspolitische Sprecherin:
„Das Ergebnis ist eindeutig: Knapp 62% der wahlberechtigten Bürger*innen lehnen eine Seilbahn vom Hauptbahnhof zur Bergischen Universität und weiter nach Küllenhahn ab.
Wir bedanken uns für die große Wahlbeteiligung und für die klare Willensbekundung.Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wird dieses Ergebnis akzeptieren und sieht keine Möglichkeit zur Weiterführung der Pläne zum Bau …
- 21. Mai 2019
Der Rat der Stadt Wuppertal hat gestern die Einrichtung weiterer 150 Plätze im Bereich der offenen Ganztagsschulen beschlossen. Außerdem wurde die von der Stadt vorgeschlagene massive Erhöhung der Elternbeiträge auf Initiative des schwarz-grünen Kernbündnisses im Rat verhindert.
Dazu erklärt Marc Schulz, Fraktionsvorsitzender und schulpolitischer Sprecher:
„Wir brauchen in Wuppertal deutlich mehr Angebote im Bereich der Kinderbetreuung, darin waren sich gestern alle einig. Aber in der Frage, wie dieser Ausbau finanziert werden soll, bestand dann … - 20. Mai 2019
CDU und GRÜNE haben heute ihren Antrag für eine gerechte Verteilung der Kosten zur Finanzierung des OGS-Ausbaus konkretisiert. Statt der bislang von der Verwaltung geplanten drastischen Erhöhung der Elternbeiträge um 15 bis 30 Euro im Monat in den drei Einkommensstufen ab 50.000 Euro sollen nur noch die zwei obersten Stufen angehoben werden und zwar um 5 statt 25 Euro in der Stufe von 60.000 bis 70.000 Euro und um 10 statt 30 Euro in der Stufe ab 70.000 Euro.
- 10. Mai 2019
Seniorentreff am Carnaper Platz: Suche nach Alternativen geht weiter
Der Ausschuss für die städtischen Altenpflegeheime (APH) hat in seiner gestrigen Sitzung einen Antrag des schwarz-grünen Kernbündnisses zum Seniorentreff am Carnpaper Platz mit Ergänzungen verabschiedet.
Hierzu erklärt Paul-Yves Ramette, Stadtverordneter und Sprecher der GRÜNEN im Ausschuss:
„Der Ausschuss hat beschlossen, dass die Suche nach Alternativen für den Treff weitergehen soll. Bis zur Findung einer vernünftigen Lösung bleibt der Seniorentreff am Carnaper Platz …
- 9. Mai 2019
Die Sorge der FDP, dass für die Beratung der Baumschutzsatzung keine Zeit mehr bleibt, ist unbegründet.
Anja Liebert, Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
„Der Ausschuss für Umwelt hat mehrheitlich beschlossen, die Verwaltung mit der Erarbeitung einer bürgerfreundlichen Baumschutzsatzung zu beauftragen. Damit ist ein Verfahren eingeleitet worden, in dessen weiteren Verlauf offene Fragen über die Ausgestaltung dieser Satzung noch geklärt werden können. Dem Beratungsbedarf der FDP wird damit auf jeden Fall viel Raum gegeben. Eine …
- 8. Mai 2019
Der Ausschuss für Umwelt hat in seiner gestrigen Sitzung mehrheitlich die Verwaltung beauftragt, eine neue, bürgerfreundliche Baumschutzsatzung zu erarbeiten.
„Ein entsprechender Antrag von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wurde beschlossen, darüber freuen wir uns sehr“, so Ilona Schäfer, umweltpolitische Sprecherin der GRÜNEN. „Wir wollen Laub- und Obstbäume besser schützen und dafür sorgen, dass bei einer unumgänglichen Fällung Ersatzbäume gepflanzt werden. In Zeiten des Artensterbens, des Klimawandels und der starken Luftbelastung in unserer Stadt zählt …