Ursel Simon, langjährige engagierte Stadtverordnete der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN, legt zum 31.01.02 ihr Mandat aus persönlichen Gründen nieder.
Peter Vorsteher, Fraktionssprecher:
"Die Fraktion wünscht Ursel Simon alles Gute für ihren neuen Lebensabschnitt und dankt ihr für ihre hervorragende Arbeit, die sie in ihren Politikfeldern unter Beweis gestellt hat, in den letzten Jahren vor allem in der Schulpolitik und im Ausschuss Frauenförderung. Sie bleibt den GRÜNEN als Bezirksvertreterin in Vohwinkel erhalten." …
Die GRÜNEN befürchten einen weiteren Rückgang der ohnehin schlechten BesucherInnenzahlen.
Die kulturpolitische Sprecherin, Petra Lückerath, dazu:
„Unabhängig davon, wie man zu Discoveranstaltungen im Theater steht, ist durch die Sylvesterveranstaltung ein ungeheurer Imageschaden für das Theater angerichtet worden. Ich habe nichts gegen Fremdvermietungen zur Einnahmeverbesserung der Bühnen, aber Sylvester ist dafür einfach ungeeignet. Theaterleitung und Aufsichtsrat hätten gut daran getan, sich für eine vom Theater ausgerichtete Feier mit Theaterstück und anschließendem Tanz, von mir …
Zu den vom Aufsichtsratsvorsitzenden vorgestellten Plänen für die Wuppertaler Bühnen nimmt für Bündnis 90/DIE GRÜNEN die kulturpolitische Sprecherin, Petra Lückerath, Stellung:
"In der aktuellen Situation ist der Handlungsspielraum sehr gering. Die nach der Auflösung der Fusion noch stärker unterfinanzierten Wuppertaler Bühnen sind zwar künstlerisch gut gestartet, die geringe Zahl der BesucherInnen macht aber die noch fehlende Akzeptanz deutlich und ist besorgniserregend. Der von der Theaterleitung und dem Aufsichtsrat zu verantwortende Imageschaden durch die verfehlte …
In der Umsetzung würde dies bedeuten, dass Kinder schon ab 6 Jahren den Schulweg nicht mehr zu Fuß zurücklegen können, sondern auf den Bus oder auf Fahrten mit den Eltern angewiesen sind.
Die Problematik wird sich noch verschärfen, wenn die Planungen des NRW-Ministerpräsident Clement berücksichtigt werden, der Kinder schon im Alter von 5 Jahren einschulen möchte.
Ursel Simon, schulpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion: "Zur Entwicklung von Kindern gehört es auch, Schulwege allein …
Die aus den 70er Jahren stammende Auffassung, mit Straßenbau könne man Wirtschaftspolitik betreiben, ist leider in Wuppertal noch immer weit verbreitet und mehrheitsfähig. Obwohl das Land Nordrhein-Westfalen den Bau der L 418 gar nicht selbst finanzieren kann, scheut sich Minister Schwanhold trotz der angespannten Haushaltslage nicht, mit einer privaten Vorfinanzierung von 82 Mio. Ä nachfolgenden Generationen ab 2007 für 15 Jahre einen enormen Schuldenberg durch dieses weder ökonomisch noch ökologisch sinnvolle Projekt aufzubürden.
"Die …
Der Regierungspräsident Dr. Büssow hatte zugesagt, den Zeitraum der Haushaltskonsolidierung zu verlängern; jedoch nur, wenn die Stadt zu schmerzhaften Kürzungsmaßnahmen nachweislich bereit sei. Dann sei er auch bereit, städtische Gelder für die Regionale 2006 zu bewilligen. Nach Auffassung der GRÜNEN ist dies die einzige Chance der nächsten Jahre, die Stadtentwicklung auf der Talsohle unter Einbeziehung des Projektes Lebensader Wupper zukunftsfähig zu gestalten.
Angesichts dieser aktuellen finanziellen Situation ist die GRÜNE Fraktion bereit, über …
Der Vorschlag von Finanzminister Steinbrück, die Projektmittel für die Bibliotheken zu streichen, stieß in den Kommunen auf großen Widerstand. Auch die Wuppertaler Grünen haben sich gegen diesen Vorschlag ausgesprochen und bei ihrer Landtagsfraktion eine Korrektur gefordert. Der Kulturausschuss des Landtags NRW hat nun auf Antrag von Grünen und SPD entschieden, die Mittel für die Bibliotheken in voller Höhe wieder in den Haushalt 2002 einzusetzen.
Petra Lückerath, kulturpolitische Sprecherin der Wuppertaler Grünen, dazu: …
Die GRÜNE Fraktion stellt heute im Schulausschuss, in der Folge auch im Hauptausschuss und im Rat den folgenden Antrag, um eine Übergangslösung zum Thema Personal an Schulbibliotheken bis zur Verabschiedung des städtischen Haushaltes im nächsten Jahr zu gewährleisten.
Der Antrag im Wortlaut:
In der Phase der Übergangswirtschaft bis zur Verabschiedung des städtischen Haushaltes ist sicherzustellen, dass
1. die Schulbibliotheken als Einrichtungen der Stadtbibliothek fortgeführt werden
2. der …
Der Antrag im Wortlaut:
In der Phase der Übergangswirtschaft bis zur Verabschiedung des städtischen Haushaltes ist sicherzustellen, dass
1. die Schulbibliotheken als Einrichtungen der Stadtbibliothek fortgeführt werden
2. der Geschäftsbereich bzw. die Leitung der Stadtbibliothek alle Einrichtungen der Stadtbibliothek gleichmäßig mit Personal versorgt.
Begründung
Der zukunftsorientierten Bildung von Schülerinnen und Schülern kommt eine wachsende Bedeutung zu. Schulbibliotheken haben für uns Priorität bei allen Strukturveränderungen der Stadtbibliothek. …
Als Ohrfeige für alle die, welche noch mehr Flächen für den Bau von Einfamilienhäusern auf der grünen Wiese ausweisen wollen, bezeichnet die Ratsfraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN die Ergebnisse des Pestel-Gutachtens.
Zwar gehen auch die Pestel-Gutachter von einem Bedarf von mehr als 300 neuen Einfamilienhäusern pro Jahr aus, jedoch nur bei deutlich geringeren Gründstückspreisen. Hier weisen die Gutachter auf das Beispiel Hameln hin, wo die Stadt riesige Neubaugebiete auswies; dort führte dies sogar …