- 12. Juni 2003
"Das Thema Sauberkeit und Ordnung ist seit Jahren aktuell und es gibt genug bundes- und kommunalrechtliche Grundlagen für die Ahndung von Verstößen gegen die Straßensatzung, sie müssen nur konsequent angewendet werden", so Fraktionssprecher Peter Vorsteher. "Uns wundert es, dass jetzt so getan wird, als sei dieses Thema neu. Womit hat sich eigentlich der Eigenbetrieb Straßenreinigung Wuppertal (ESW) in den letzten Jahren beschäftigt?"
Dass die jetzt aktuelle Diskussion über die Sauberkeit in unserer Stadt …
- 12. Juni 2003
"Zwar wurden in der letzten Woche Handzettel mit der Ankündigung der Maßnahme verteilt. Doch bei Nachfragen wusste in der Verwaltung niemand etwas Genaues oder jeder etwas Anderes", so Klaus Lüdemann, Elberfelder Bezirksvertreter. "Besonders unverständlich: Die Drucksache von 2001 wollte man den Bürgerinnen und Bürgern nicht geben. Eine öffentliche Drucksache! Die Menschen in der Ekkehardstrasse haben sie von mir bekommen."
Ob die Verwaltung Angst vor dem Bekanntwerden der Kosten hatte, 80.000 DM steht in der …
- 29. Mai 2003
Seit fast einem Jahr ist die Rolltreppe defekt. Niemand hat z.B. die Bezirksvertretung Elberfeld oder andere Ratsgremien über den Sachverhalt und die anstehenden Reparaturkosten unterrichtet.
"Ein Jahr lang ist einfach gar nichts passiert. Probleme löst man nicht durch Nichtstun", so der bündnisgrüne Bezirksvertreter Klaus Lüdemann.
Deshalb hat die bündnisgrüne Fraktion in der Bezirksvertretung das Thema bereits bei der letzten Sitzung am 22.5.2003 (Medienvertreter waren leider nicht anwesend) angesprochen. Die Elberfelder Grünen …
- 27. Mai 2003
Gerhard Schäfer, für die GRÜNEN Mitglied im Schulausschuss:
"Wir sind hoch erfreut, dass eine Schule in Ronsdorf gern das Pilotprojekt Offene Ganztagsschule umsetzen möchte. Das ist von fast allen Fraktionen in dem heutigen Spitzengespräch begrüßt worden.
Wir freuen uns insbesondere für die Eltern und Kinder, dass damit mehr Betreuung für GrundschülerInnen in Wuppertal schon im Schuljahr 2003/4 umgesetzt wird. Das heißt auch, dass wir jetzt schon von den Mitteln die Land …
- 27. Mai 2003
Peter Vorsteher (Fraktionssprecher) und Michael Hohagen (Sprecher des Kreisverbandes) sind gern bereit, mit der Bürger Bewegung das Gespräch zu führen.
Der jetzt in die Öffentlichkeit gelangte Vorschlag der Bürger Bewegung, einen Senat zu bilden, wird jedoch von den GRÜNEN als nicht akzeptabler, da höchst undemokratischer Vorschlag abgelehnt.
Michael Hohagen: "Es wäre grundfalsch, wenn wir in Wuppertal eine weitere Entscheidungsebene einführen würden. Die VolksvertreterInnen werden, wie das Wort schon klar zum Ausdruck …
- 22. Mai 2003
Die GRÜNEN sind erfreut, dass sich die CDU dieser Auffassung nun anschließt, wie aus einer Pressemitteilung hervorgeht.
Peter Vorsteher, Fraktionssprecher:
"Der GRÜNEN Ratsfraktion und unseren MitstreiterInnen in Cronenberg liegt es sehr am Herzen, dass wir uns hier keine Möglichkeit verbauen. Es könnte ja durchaus sein, dass die Haushaltssituation der Stadt einmal die Finanzierung der Sporthalle zulässt. Diesen Weg möchten wir uns offen halten. Das in dem Zusammenhang diskutierte Gründstück ist darüber …
- 21. Mai 2003
Dies ist insbesondere deshalb bedauerlich, weil einige Schulen ihr Interesse und ihre Bereitschaft zur Teilnahme an dem Modellprojekt bereits im Vorfeld geäußert hatten.
Gerhard Schäfer, Mitglied der GRÜNEN im Schulausschuss:
"Wuppertal ist auf dem besten Weg, ein sinnvolles Projekt zu zerreden. Die Verwaltung zeigte sich nicht in der Lage, die notwendigen Vorbereitungen zu treffen, um am Modellprojekt Offene Ganztagsschule schon zum nächsten Schuljahr teilzunehmen. Die Politik zeigte sich gestern zerstritten. Durch …
- 20. Mai 2003
In der Sitzung am 15. Mai ist deutlich geworden, dass die Verwaltung nicht eindeutig sagen kann, wie viele Mobilfunkanlagen in Wuppertal bereits existieren bzw. zukünftig als UMTS-Sendeanlagen neu installiert werden.
Die Verwaltung sieht sich darüber hinaus auch nicht in der Lage, eine Datenbank zu erstellen und über das Internet zu veröffentlichen, aus der den BürgerInnen ersichtlich wird, ob in ihrem unmittelbaren Wohnumfeld Mobilfunkanlagen in die Wohnräume strahlen.
Obwohl mittlerweile aufgrund eines …
- 20. Mai 2003
"Wir wünschen Prof. Hennicke für seine zukünftige Arbeit viel Erfolg. Als amtierender Präsident und wissenschaftlicher Geschäftsführer hat er in den vergangenen Monaten den vom Wissenschaftsrat bis 2002 angemahnten Neustrukturierungsprozess des Wuppertal Instituts mit großem Engagement organisiert und gemeinsam mit den MitarbeiterInnen eine neue Zukunftsperspektive für das Institut entwickelt," so Peter Vorsteher, Fraktionssprecher der GRÜNEN Ratsfraktion.
Der Wissenschaftsstandort Wuppertal wird durch das Wuppertal Institut, das wichtige Beiträge von nationaler und internationaler Umweltpolitik leistet, deutlich …
- 19. Mai 2003
Die GRÜNE Ratsfraktion hat heute für die Ratssitzung am 02.06.2003 einen Antrag eingereicht, in dem der Erhalt des Fuhlrottmuseums und die Weiterführung von Ausstellungen abgesichert werden sollen. Auch der BUND hatte eine entsprechende Forderung aufgestellt, der Kulturausschuss hatte sich ebenfalls schon aus fachlicher Sicht für einen Erhalt des Museums ausgesprochen.
Der Antrag im Wortlaut:
1. Der Erhalt des Fuhlrott-Museums als Naturkundemuseum für das Rheinland ist sicherzustellen.
2. Die Stelle des …