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Nr. 111: Finanzmittel für Altlastensanierung gesichert

19. November 2003

Wie der Umweltdezernent Harald Bayer jetzt in einer Drucksache für den Umweltausschuss am 26. November mitteilt, erhält die Stadt Wuppertal vom Umweltministerium NRW einen Zuschuss zur Sanierung der Deponie Eskesberg-West in Höhe von 2,56 Mio. Euro, also 80 Prozent der geschätzten Gesamtkosten von 3,2 Mio. Euro.

Die Sanierung dieser ehemaligen städtischen Deponie ist aufgrund der akuten Gefährdung des dringend erforderlich.

Peter Vorsteher, Fraktionssprecher:

"Dass das Land nun diese Fördermittel bereit stellt, ist alles andere als selbstverständlich. Früher zugesagte Mittel waren zwischenzeitlich wegen der Planungen für ein Factory-Outlet-Center auf dem Deponiestandort verfallen.

Nachdem die Outlet-Pläne geplatzt waren, hatte das Land kein Geld mehr zur Verfügung.

Aufgrund der Krise des Landeshaushaltes stand sogar das Förderprogramm zur Sanierung von Altlasten insgesamt zur Disposition."

Auf Initiative der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN fasste der Rat der Stadt Wuppertal einen einstimmigen Beschluss, das Förderprogramm des Landes weiter zu führen. Inzwischen hat Umweltministerin Bärbel Höhn mitgeteilt, dass weiterhin Fördermittel in vergleichbarer Höhe wie bisher bereit gestellt werden sollen.

Die GRÜNE Ratsfraktion freut sich, dass ihre Initiative von Erfolg gekrönt war, denn andernfalls hätte die Stadt die gesamten Sanierungskosten allein aufbringen müssen.