- 7. Juni 2005
In den letzten zwei Ratssitzungen war es nicht möglich, über den Wuppertal-Pass einen Beschluss herbeizuführen, der den Kindern von ALGII-EmpfängerInnen die Befreiung von den Kosten für das Mittagessen ermöglicht.
Verschiedene Fraktionen – bis auf die CDU – haben bereits ihre Unterstützung zugesagt.
Anlage: Der Antrag im Wortlaut
Schulausschuss 07.06., Jugendhilfeausschuss 14.06., Hauptausschuss 22.06., Rat 27.06.
Regelmäßiges Mittagessen kostenfrei
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Engelmann, sehr geehrter Herr Kühme,
- 2. Juni 2005
Gerta Siller, Fraktionssprecherin:
"Der Entwurf richtet den Fokus in viel zu ausgeprägter Form auf fiskalische Aspekte und wirft zahlreiche Fragen auf. Die Qualität des Angebotes wird nicht in den Mittelpunkt gestellt.
Wir kritisieren in der angedachten Lösung, dass der Kuchen zu gleichen Teilen aufgeteilt werden soll, obwohl Wuppertal doppelt soviel Potenzial an EinwohnerInnen bzw. NutzerInnen mit einbringen würde.
Darüber hinaus hätten wir uns mehr Einbindung der Fachkompetenz gewünscht. Dass dies einen Prozess positiv …
- 18. Mai 2005
Gerta Siller, Fraktionssprecherin:
"Mehrere Gründe sprechen für unseren Antrag: Seit Jahren bemüht sich das Gebäudemanagement um den Verkauf des Bunkers inklusive Grundstück an einen Investor. Mittlerweile scheint klar zu sein, dass nur bei einer Wohnbebauung oder einer Kombination mit einem Supermarkt eine rentierliche Nutzung möglich ist. Wir haben bereits am Ostersbaum eine Reihe von leerstehenden Mehrfamilienhäusern. Der Bedarf an Wohnraum ist also mehr als gedeckt. Allerdings halten wir es für erforderlich, das Wohnumfeld attraktiver …
- 18. Mai 2005
Hier unser Antrag im Wortlaut:
Feinstaub. Das Übel an der Wurzel packen!
10 Punkte für eine ökologische Verkehrswende in Wuppertal
Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die Feinstaubbelastung in Wuppertal ist – wie in vielen deutschen Städten – so hoch, dass die Bezirksregierung zur Verbesserung der Luftqualität in Zusammenarbeit mit der Stadt einen Aktionsplan und darüber hinaus auch einen Luftreinhalteplan aufstellen muss. Die Fraktion Bündnis 90/DIE …
- 11. Mai 2005
Diese Auffassung wird offensichtlich auch schon von Wuppertaler EinzelhändlerInnen vertreten, die nach einer Versuchsphase ihre Öffnungszeiten wieder zurückgefahren haben.
Gerta Siller abschließend:
"Gerade als älter werdende Gesellschaft müssen wir die Innenstädte weiter beleben, um Einkaufen für ältere Menschen und Familien mit Kindern attraktiver zu machen. Den Ladenschluss aufzugeben würde bedeuten, die weitere Konzentration auf große Unternehmen und das Abwandern auf die grüne Wiese zu beschleunigen. Ein soziales NRW sieht anders aus."
- 10. Mai 2005
Die GRÜNEN in der BV haben sich deswegen bereits in der Sitzung vom 08.02.2005 für eine Ampelregelung an dieser Stelle eingesetzt.
Jetzt legt die Verwaltung eine Vorlage vor, die eine generelle Neuregelung für diesen Einmündungsbereich vorsieht.
Im Einzelnen ist geplant:
ï Umbau der Verkehrsinseln in der Schönebecker Straße;
ï Miteinbeziehung des Rechtsabbiegers aus der Schönebecker Straße zur Rudolfstraße in die Signalisierung.
ï Deckenüberzug mit neuer Markierung.
Insgesamt betragen die Kosten für …
- 9. Mai 2005
„Wir freuen uns, dass der unhaltbare Zustand der verdreckten Tunnel jetzt bald beendet wird,“ so Klaus Lüdemann, GRÜNER Fraktionssprecher in der Bezirksvertretung Elberfeld.
Bisher ist es für gehbehinderte Menschen und RollstuhlfahrerInnen unmöglich, den Robert-Daum-Platz zu überqueren.
GRÜNE hatten immer wieder die Schließung der Unterführung gefordert. Statt dessen soll die barrierefreie Überquerung des Platzes durch Ampelanlagen umgesetzt werden.
„Es zeigt sich an diesem Beispiel, dass sich das Bohren dicker Bretter lohnt,“ so Gerta …
- 29. April 2005
Bettina Brücher, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion: "Ich freue mich, dass unsere Initiative nun mit Unterstützung des Landesumweltministeriums umgesetzt wird. Wir hatten vor zwei Jahren beantragt, in geeigneten städtischen Gebäuden diese Art der umweltfreundlichen und zukunftsgerechten Energieversorgung einzusetzen. Die Verbrennung von Holzhackschnitzeln in einer geeigneten Anlage ist inzwischen eine erprobte Alternative zu Öl- und Gasheizungen. Mit der Erich-Fried-Gesamtschule ist nun ein Gebäude gefunden worden, deren veraltete Ölheizung erneuert werden musste und so ideal für …
- 26. April 2005
Das gestrige Gespräch zwischen GRÜNER Ratsfraktion und Edith Müller (MdL, haushaltspolitische Sprecherin der GRÜNEN im Landtag), Ewald Groth (MdL, kommunalpolitischer Sprecher der GRÜNEN im Landtag) sowie dem Wuppertaler Kämmerer, Dr. Slawig, verlief in gewohnt konstruktiver Tradition: bereits zum dritten Mal trafen GRÜNE LandespolitikerInnen den Wuppertaler Kämmerer, um vor Ort in Erfahrung zu bringen, welche Probleme die Stadt besonders drücken.
Besonderes Interesse rief der Hinweis von Edith Müller auf den Versorgungsbericht NRW über die Pensionskosten …
- 21. April 2005
"Die Überschreitung der Werte an weiteren 3 Tagen lässt mit Sicherheit nicht mehr lange auf sich warten", befürchtet Anja Liebert, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN. "Das bedeutet, dass die Bezirksregierung in Zusammenarbeit mit der Stadt Wuppertal einen Aktionsplan erstellen wird. Wir möchten in der nächsten Sitzung des Rates am 02.05.2005 von der Verwaltung erfahren, welche konkreten Auswirkungen die kontinuierliche Feinstaubbelastung hat und was nun dagegen unternommen wird."
Hier die Anfrage im Wortlaut: