- 16. März 2006
"Für Hans Kremendahl persönlich freuen wir uns. Er hat lange " zu lange " auf einen fairen Prozess warten müssen. Sehr schnell ist er nach seinem Amtsantritt als quasi Wuppertaler Neubürger nach langer Abwesenheit in alte Netzwerke geraten, hat sich blind auf die verlassen, die ihm diesen Prozess eingebrockt haben. Und dies hat ihn schließlich sein Amt gekostet.
Wir wünschen ihm, dass er nun auch wieder beruflich eine Perspektive entwickeln und Fuß fassen …
- 15. März 2006
Die GRÜNE Ratsfraktion hält diesen Vorgang und die Begründung des OB, Schnittstellen und Reibungsverluste abzubauen, für fragwürdig. Im Gegenteil, die GRÜNEN werten dies als unstrukturiertes Handeln und als ein Zeichen von Führungsschwäche.
Der Oberbürgermeister greift im Rahmen seiner Organisationshoheit tief in die Struktur der Geschäftsbereiche ein und zieht große Teile der Ressorts an sich. Die GRÜNE Fraktion kritisiert, dass damit der einheitliche Planungsprozess auseinander gerissen wird und erst durch diesen Schritt neue Schnittstellen geschaffen und …
- 13. März 2006
„Herr Simon meint, Harald Bayer der Verbreitung von Unwahrheiten überführt zu haben“, so Gerta Siller und Peter Vorsteher, Sprecherin und Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion. „Doch da irrt Herr Simon. Klar ist, dass zur Verfüllung der Deponie Lüntenbeck schon immer Recycling Baustoffe vorgesehen waren, also Abfallprodukte. Nur sollten diese Baustoffe einer Schadstoff-Kategorie angehören, zu der MVA-Asche nun einmal nicht gehört.“
Unstrittig war schon immer, dass Abfallprodukte wie Recycling-Baustoffe zur Sanierung der Deponie verwendet werden können. …
- 7. März 2006
„Zum Konzept dieses Naturparks passt die Verfüllung mit MVA-Asche einfach nicht“, kritisiert Bettina Brücher, umweltpolitische Sprecherin der GRÜNEN Ratsfraktion und Vorsitzende des Umweltausschusses. „Wir halten MVA-Asche an dieser Stelle aus ökologischen Gründen für nicht geeignet, würde doch damit die ehemalige Hausmüllkippe, die nun ein Landschaftsschutzgebiet ist, stärker mit Schadstoffen belastet werden als beim Einsatz weniger belasteter Recycling-Baustoffe.“
Problematisch dabei ist auch das intransparente Verfahren. Obwohl ein großes öffentliches Interesse besteht, wurde die Politik nur …
- 7. März 2006
„Mehr als 24 Prozent unserer Kinder in Wuppertal leben in Armut. Sie sind zusammen mit ihren Familien von sogenannten Sekundärleistungen des Staates abhängig. Das ist ein bodenloser Skandal. Vor diesem Hintergrund ist es ein eben solcher Skandal der schwarz-gelben Landesregierung, dass die Mittel der Jugendarbeit und Jugendbildung gekürzt werden sollen. Wir fordern deshalb alle Wuppertalerinnen und Wuppertaler auf, sich an den Volksinitiativen gegen Kürzungen der Landesförderung bei Kindern, Jugendlichen und Familien zu beteiligen. Außerdem bitten …
- 1. März 2006
„Wir verstehen nicht, wie das funktionieren soll: zwei ALDI-Märkte 350 Meter Luftlinie voneinander entfernt“, so der Elberfelder Bezirksvertreter Klaus Lüdemann.
Für die GRÜNEN ist die Schließung der ALDI-Märkte in der Kölner Straße und in der Friedrich-Ebert-Straße (am Deweerthschen Garten) die logische Konsequenz. „Eine Verkäuferin hat mir bestätigt, dass der ALDI in der Kölner Strasse am Jahresende zumacht“, berichtet der stellvertretende Elberfelder Bezirksvorsteher Dirk Wallraf. Der ALDI am Deweerthschen Garten hat zwar viele Kunden, viele …
- 21. Februar 2006
Marcel Simon:
"Wir begrüßen, dass uns die Verwaltung uns eine ordentliche Angebotspalette der Offenen Altenhilfe präsentiert. Dennoch sind noch einige Probleme auszuräumen, z.B. das Fehlen von spezifische Angeboten für MigrantInnen. Auch die Zusammenarbeit von verschiedenen Anbietern in Form von SeniorInnen-Netzwerken steckt in Wuppertal noch in den Kinderschuhen. Was wir vor allem brauchen, ist eine stärkere Zusammenarbeit von stationären Trägern und offenen Einrichtungen."
- 10. Februar 2006
Im Ausschuss für Stadtentwicklung hatte der Fraktionsvorsitzende der SPD und zugleich Aufsichtsratvorsitzende der AWG, Klaus Jürgen Reese, den Antrag, die ehemalige Deponie Lüntenbeck in einen Landschafts- und Kulturpark zu verwandeln, mit dem Hinweis auf Fragen zur Finanzierung des Projektes vertagen lassen.
Dabei stellen die Pläne der AWG nun das gesamte Vorhaben grundsätzlich in Frage.
Unbekannt ist den Ausschüssen bis heute, dass bereits vor der Ausschusssitzung ein Antrag auf Genehmigung für die zusätzliche …
- 9. Februar 2006
Paul Yves Ramette, kinder- und jugendpolitischer Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion:
"Die Landesregierung will nicht nur Mittel im Gesetz über Tageseinrichtungen für Kinder kürzen, auch im Jugendfördergesetz soll z.B. ein Viertel der Fördersumme gespart werden. Wir wollen, dass die Landesfinanzierung in der bisherigen Höhe weiter geleistet wird, sonst ist die Jugendarbeit und der Bestand von Jugendeinrichtungen auch in Wuppertal gefährdet. Die Glaubwürdigkeit von Politik wird damit auf den Prüfstand gestellt: Das Jugendfördergesetz … - 2. Februar 2006
Der Sprecher der bündnisgrünen Fraktion in der Bezirksvertretung, Klaus Lüdemann, vermutet, dass wohl nicht alle Ratsmitglieder am 19.12.2005 so genau wussten, was sie beschließen. Er schätzt die jährlichen Kosten für Verkehrssicherung und Baumpflege, die für Naturdenkmale die Stadt übernehmen muss, auf mindestens 150.000 Ä. Auch die finanziellen Ausfälle durch Wegfall der Ausgleichzahlungen für Ersatzpflanzungen, der Bußgelder und der Gebühren werden sich auf ca. 100.000 Euro pro Jahr belaufen. Dagegen wird es bei den Personalkosten wegen …