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Anträge der Fraktion

  • 15. November 2013

    Den Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Haushalt 2014/15 finden Sie in dieser PDF-Datei: Antrag zum Haushaltsplan 2014

    Der Antrag wurde in der Sitzung des Rates am 18.11.13 abgelehnt.

  • 13. November 2013

    Eine gemeinsam Resolution aller im Rat der Stadt vertretenen Fraktionen zur Ratssitzung am 18.11.13 finden Sie in dieser PDF-Datei: Gemeinsame_Resolution_§27GONRW

    Die Resolution wurde beschlossen.

  • 11. November 2013

    Antrag an den Hauptausschuss am 13.11.2013 und an den Rat der Stadt Wuppertal am 18.11.2013

    Der Antrag wurde abgelehnt.

    Die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Rat der Stadt Wuppertal beantragt, der Hauptausschuss und der Rat der Stadt mögen folgenden Beschluss fassen:

    1. Der von der Wuppertaler Stadtverwaltung zur November-Sitzung des Rates vorgelegte aktualisierte Gesamtkostenrahmen wird von einem unabhängigen Finanzgutachter überprüft, der gemeinsam mit der Industrie- und Handelskammer ausgewählt wird. …
  • 28. Oktober 2013

    Antrag an den Rat der Stadt Wuppertal am 11.11.2013   

    Der Antrag wurde abgelehnt.             

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    die Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, der Rat der Stadt möge folgenden Beschluss fassen:

    1. Der Rat spricht sich für die Ansiedlung eines Möbelfachmarktes in Wuppertal aus, dessen Sortiment die Funktionsfähigkeit der Innstadtbereiche in Wuppertal nicht gefährdet. Großflächige Vorhaben außerhalb der zentralen Versorgungsbereiche hingegen werden abgelehnt, wenn sie …
  • 28. Oktober 2013

    Antrag an den Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung am 12.11.2013 

    Die Antwort der Verwaltung finden Sie in dieser PDF-Datei: Antwort_auf_Pruefantrag_Kostenguenstige_Kantine_im Rathaus              

    Sehr geehrter Herr Reese,

    der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung bittet die Verwaltung zu prüfen,

    welche Möglichkeiten bestehen, um die kalkulierten Renovierungskosten für die Kantine im Rathaus Barmen zu senken, um so den Weg für einen Kantinenbetrieb frei zu machen und dem Ausschuss für Finanzen …

  • 16. Oktober 2013

    Antrag an den  Ausschuss für Verkehr am 06.11.2013

    Der Prüfauftrag wird an die Verwaltung weitergeleitet, mit der Bitte, im Rahmen ihrer Ressourcen sukzessive zu prüfen und zu berichten.

    Sehr geehrter Herr Weigel,

    die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, die Verwaltung möge prüfen, ob die folgenden Streckenabschnitte innerhalb von Fußgängerzonen für den Radverkehr geöffnet werden können:

    Barmen:

    1. Johannes-Rau-Platz vor dem Rathaus Barmen, Durchfahrt von Zwinglistraße bis Wegnerstraße

  • 17. September 2013

    Antrag an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft, Bauen am 18.09.13

    Sehr geehrter Herr Lüppken,

    wir sind nicht grundsätzlich gegen eine Bebauung. Allerdings ist diese Fläche in der Planung mit 75 Wohneinheiten und zu erwartenden 100 Fahrzeugen) zu dicht bebaut  und verändert das gesamte Landschaftbild völlig.

    Aus unserer Sicht können wir dem Bebauungsplan auch nicht zustimmen, weil einige Fehler im Verfahren vorliegen und sich widersprüchliche Aussagen und Schlussfolgerungen in der Vorlage und zu …

  • 13. Juni 2013

    Antrag an den Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit am 27.06.2013, an den Hauptausschuss am 10.07.2013 und an den  Rat der Stadt Wuppertal am 15.07.2013

    Vertagt an den Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit am 12.09.2013,   Ausschuss für Schule und Bildung am 17.09.2013, Jugendhilfeausschuss am 26.09.2013, Hauptausschuss und Rat der Stadt Wuppertal am 30.09.2013 und  Beirat der Menschen mit Behinderung 02.10.2013  

    Am 30.09.13 stimmte der Rat der Beifügung …

  • 30. April 2013

    Ergänzungsantrag zur Sitzung des Ausschusses für Verkehr am 18.04.2013, zum Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung am 25.04.2013 und zum Hauptausschuss und Rat am 29.04.2013.

    Ergänzungsantrag zu VO/0362/13 – Durchführung zusätzlicher Straßenbaumaßnahmen
    Einrichtung von Radfahrstreifen oder –wegen

    Der Antrag wurde abgelehnt.

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
    sehr geehrter Herr Weigel,
    sehr geehrter Herr Reese,

    die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, die Mitglieder des Ausschusses für Verkehr, des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung, …

  • 30. April 2013

    Antrag an die Bezirksvertretung Barmen am 14.05.2013  und an den  Ausschuss für Verkehr am 26.06.2013

    Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister Lücke,
    sehr geehrter Herr Weigel,

    die Fraktion BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN in der Bezirksvertretung Barmen bittet die Verwaltung darum, folgende Vorschläge zur Sicherheit von FußgängerInnen und spielenden Kindern an der Loher Straße zu prüfen und wenn möglich umzusetzen:

    1. Auf der Loher Straße wird zwischen der Einmündung Buchenstraße und der …