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Anträge der Fraktion

  • 16. September 2014

    Antrag an den Rat der Stadt Wuppertal am 30.09.2014

    Der Antrag ist durch Beschlussfassung zu VO/0629/14 – TOP 4.2.1 – erledigt.

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    in den letzten Wochen hat es einige bemerkenswerte Ereignisse  rund um das Thema Baustellen gegeben: Die Verwaltung informierte nicht über eine bevorstehende Sperrung einer wichtigen Autobahnauffahrt, obwohl das schon seit Wochen auf autobahn.nrw.de steht. Im Briller Viertel wird eine Regenwasser-Entlastungsrohrleitung gebaut, ohne dass die Menschen, die sich …

  • 21. August 2014

    Antrag an den Rat der Stadt Wuppertal am 25.08.2014

    Der Antrag wurde gemäß Vorlage beschlossen.

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    die Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, LINKE, FDP und WfW beantragen, der Rat der Stadt möge folgenden Beschluss fassen:

    1. Der Rat der Stadt appelliert an die Deutsche Bahn Station&Service, so schnell wie möglich den barrierefreien Zugang zum Unterbarmer Bahnhof wieder zu ermöglichen.

    2. Die Verwaltung wird um einen …

  • 19. August 2014

    Antrag an den Rat der Stadt Wuppertal am 25.08.2014

    Der Antrag ist in Antrag VO/0492/14 übergegangen.

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, der Rat der Stadt möge folgenden Beschluss fassen:

    Die Verwaltung wird um einen Bericht in der Ratssitzung am 25.08.2014 gebeten in dem erläutert wird, was seit der Sperrung des Empfangsgebäudes des Unterbarmer Bahnhofs unternommen wurde, um bei der DB Station&Service eine schnelle Sanierung und Wiedereröffnung …

  • 8. April 2014

    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 07.04.2014

    Der Antrag wurde gemäß Vorlage beschlossen.

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    die Fraktionen von CDU, SPD  und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN  beantragen, der Rat der Stadt Wuppertal möge anstelle der Drs. VO/0255/14 und VO/0263/14 beschließen:

    Die Schulsozialarbeit hat sich als einer der wichtigsten Bestandteile des Bildungs- und Teilhabepaketes in der Sozialarbeit und Bildungslandschaft bewährt.

    Der Rat der Stadt …

  • 1. April 2014

    Antrag an den Rat der Stadt Wuppertal am 07.04.2014

    Der Antrag wurde gemäß Vorlage beschlossen.

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    die Fraktion von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN beantragt, der Rat möge anstelle der Vorlage VO/0255/14 folgenden Beschluss fassen:

    Der Rat der Stadt Wuppertal bekräftigt seine bereits getroffenen Beschlüsse zur Fortführung der Sozialarbeit an den Schulen vom 17.12.2012 und vom 24.02.2014.

    Die darin formulierte Forderung an das Land NRW und die Bundesregierung, …

  • 24. März 2014

    Antrag an den Rat der Stadt Wuppertal am 07.04.2014

    Der Antrag wurde abgelehnt.

    Sehr geehrter Herr  Oberbürgermeister,

    der aktuelle Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Wuppertal  läuft Ende 2014 aus und  muss danach fortgeschrieben werden.

    In diesem Zusammenhang und zur kontinuierlichen fachlichen Einbindung des Jugendhilfeausschusses und des Rates der Stadt Wuppertal bittet die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN um Beschlussfassung des folgenden Antrages:

    1. Bis zur ersten Sitzung des Jugendhilfeausschusses in der kommenden …
  • 19. Februar 2014

    Änderungsantrag zu TOP 4.4 an Hauptausschuss und Rat der Stadt Wuppertal am 24.02.2014

    Der Antrag wurde abgelehnt.

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    die Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, Hauptausschuss und Rat der Stadt mögen in der Sitzung am 24.2.2014 unter TOP 4.4. folgende Änderungen beschließen:

    1) 16:00 Uhr wird im Antragstext durch 18:00 Uhr ersetzt.

    2) Der Antragstext wird um folgenden Satz ergänzt: „Ortstermine, Vorbesprechungen von Gremien und andere Termine …

  • 18. Februar 2014

    Appell an die Bundesregierung

    Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen an Hauptausschuss und Rat der Stadt am 24.02.2014

    Der Antrag wurde gemäß Vorlage beschlossen.

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    die Fraktion von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, Die Linke und WFW beantragen, der Rat möge in seiner Sitzung am 24. Februar 2014 beschließen:

    Der Rat der Stadt Wuppertal appelliert an die Bundesregierung, die öffentlichen Deutschen Museen, Archive und …

  • 18. Februar 2014

    Ergänzungsantrag zu TOP 11.2 (Rat am 24.02.14) bzw. TOP 7.2 (Ausschuss für Finanzen am 18.02.14)

    Der Antrag wurde abgelehnt.

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
    sehr geehrter Herr Reese,

    die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, Finanzausschuss, Hauptausschuss und Rat der Stadt mögen folgende Ergänzung der Vorlage VO/0139/14 beschließen:

    Als neuen Punkt 6 wird die Vorlage wie folgt ergänzt:

    „Die Verwaltung wird beauftragt, interkommunal eine Abstimmung darüber herbeizuführen, folgende textliche …

  • 18. Februar 2014

    Änderungsantrag zu TOP 9.9  im  Hauptausschuss
    und Rat der Stadt Wuppertal  am 24.02.2014    

    Der Antrag wurde abgelehnt.   

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    die Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, der Rat der Stadt möge in der Sitzung am 24.2.2014 unter TOP 9.9. anstelle der Verwaltungsdrucksache folgenden Beschluss fassen:

    1)     Der Rat nimmt die zu dem Vorhabenbezogenen Bebauungsplan 1136V – Dreigrenzen – eingegangenen Stellungnahmen zur Kenntnis. Die …