- 31. August 2015
Antrag an den Hauptausschuss am 02.09.15 und an den Rat der Stadt am 07.09.15
Der Antrag wurde auf die nächste Ratssitzung verschoben.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
vor einem Monat wurde bekannt, dass die Stadtverwaltung plant, die letzten beiden städtischen Personalstellen, die Projektmanagement für Stadtteilarbeit leisten, ersatzlos zu streichen.
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt deshalb, der Hauptausschuss und der Rat der Stadt Wuppertal mögen folgenden Beschluss fassen:
1. Die Personalstellen für …
- 20. August 2015
Antrag an den Integrationsrat am 27.10.15
Der Antrag wurde umgesetzt.
Sehr geehrter Herr Lindt,
die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, zur kommenden Sitzung des Integrationsrates die Mitarbeiter*innen der Diakonie, die das Projekt “Do it!” betreuen, einzuladen. Sie sollen gebeten werden, das Projekt vorzustellen, das sich um ehrenamtliche Vormundschaften für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge bemüht.
Mit freundlichen Grüßen
Regina Orth Marcel Simon
Stadtverordnete Stadtverordneter - 18. August 2015
Antrag an den Hauptausschuss am 02.09.15 und an den Rat der Stadt am 07.09.15
Der Antrag wurde abgelehnt.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, die Mitglieder des Hauptausschusses und des Rates beschließen folgende Resolution des Klimabündnisses, dessen Mitglied Wuppertal ist:
Resolution
Die Klima-Bündnis Gemeinden bekräftigen, dass sie für gute Handelsbedingungen eintreten. Dabei sind sie aber der Überzeugung, dass sowohl CETA als auch TTIP die falschen …
- 18. August 2015
Antrag an den Hauptausschuss am 02.09.15 und an den Rat der Stadt am 07.09.15
Der Antrag wurde für erledigt erklärt.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die GRÜNE Ratsfraktion beantragt, die Verwaltung möge zur o.a. Ratssitzung einen Bericht zum aktuellen Sachstand der Realisierung einer Gesundheitskarte für Flüchtlinge nach dem Bremer Modell vorlegen.
Begründung:
Ein Antrag der GRÜNEN, für Flüchtlinge einen Zugang zur medizinischen Regelversorgung zu gewährleisten und das sog. Bremer Modell auch in … - 14. August 2015
Antrag an den Ausschuss für Verkehr am 20.08.15, den Hauptausschuss am 02.09.15 und an den Rat der Stadt am 07.09.15
Der Antrag wurde abgelehnt.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrter Herr Dittgen,die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, die Mitglieder des Ausschusses für Verkehr, des Hauptausschusses und des Rates mögen folgenden Ergänzungsantrag zu VO/1623/15 beschließen:
- Um die Nutzung von Fahrrädern mit und ohne elektrischer Unterstützung im Straßenverkehr zu fördern, erarbeitet die …
- Um die Nutzung von Fahrrädern mit und ohne elektrischer Unterstützung im Straßenverkehr zu fördern, erarbeitet die …
- 15. Juni 2015
Antrag an den Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW am 16.06.2015, Hauptausschuss am 17.06.2015 und an den Rat der Stadt Wuppertal am 22.06.2015
Der Antrag wurde nicht auf die Tagesordnung genommen, da die Frist verstrichen war.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrter Herr Reese,das Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KInvFG) soll Investitionen mit den Schwerpunkten Infrastruktur und Bildungsinfrastruktur in finanzschwachen Kommunen ermöglichen. Es wurde am 21.5.2015 vom Bundestag in …
- 3. Juni 2015
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/DIE GRÜNEN und Die Linke. an den Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit am 03.06.2015, den Hauptausschuss am 17.06.2015 und den Rat der Stadt Wuppertal am 22.06.2015
Der Antrag wurde abgelehnt.
Sehr geehrter Herr Wessel, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
der unbefristete Streik der Beschäftigten im Sozial- und Erziehungsdienst dauert zum Zeitpunkt dieses Antrags nun schon drei Wochen an. Insbesondere Eltern von Kindern kommen damit an die Grenzen ihrer Möglichkeiten, …
- 28. April 2015
Antrag an den Hauptausschuss am 06.05.2015 und an den Rat der Stadt Wuppertal am 11.05.2015
Der Antrag wurde abgelehnt.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, der Hauptausschuss und der Rat der Stadt mögen folgenden Beschluss fassen:
Die die Bürgerbüros und das Einwohnermeldeamt betreffenden Einschränkungen, die 2010 im Rahmen HSK-Maßnahme 13.2 „Schaffung einer neuen Leistungseinheit ‚Bürgerservices’“ beschlossen wurden, werden zurückgenommen.
Das dezentrale Serviceangebot des Einwohnermeldeamtes und der Bürgerbüros wird schnellstmöglich und vollständig … - 22. April 2015
Gemeinsamer Antrag mit der Fraktion Die Linke an den Hauptausschuss am 06.05.2015 und an den Rat der Stadt Wuppertal am 11.05.2015
Der Antrag wurde abgelehnt.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragen, die Mitglieder des Hauptausschusses und des Rates der Stadt Wuppertal mögen beschließen:
Die Verwaltung wird um einen Sachstandsbericht darüber gebeten, in welcher Art und Weise die Stadt Wuppertal die Vorgaben des Tariftreue- und …
- 14. April 2015
Antrag an den Ausschuss für Verkehr am 23.04.2015, den Hauptausschuss am 06.05.2015 und an den Rat der Stadt Wuppertal am 11.05.2015
Der Antrag wurde abgelehnt.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrter Herr Dittgen,die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, die Mitglieder des Verkehrsausschusses, des Hauptausschusses und des Rates mögen beschließen:
1. Die Stadt Wuppertal nimmt 2015 für den Zeitraum von 3 Wochen zwischen Mai und September am Klimabündnis-Projekt STADTRADELN teil.