Ergänzungsantrag zum Antrag der Ratsfraktion der Linken vom 19.0.12016 an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen am 25.02.2016, den Hauptausschuss am 02.03.2016 und der Rat der Stadt Wuppertal am 07.03.2016
Der Antrag wurde abgelehnt.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Müller,
in Ergänzung zum Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 19.01.16 (VO/0040/16) beantragt die Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen, der Hauptausschuss und der …
Antrag an den Hauptausschuss am 02.03.2016 und an den Rat der Stadt am 07.03.2016
Der Antrag wurde abgelehnt.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, der Rat der Stadt Wuppertal möge folgenden Beschluss fassen:
Der Rat der Stadt Wuppertal unterstützt die Initiative in der Landschaftsversammlung Rheinland, die Landschaftsverbandsumlage 2016 um 0,25 Prozentpunkte von 16,75 auf 16,50 Prozentpunkte zu senken und beauftragt den Oberbürgermeister, diesen Beschluss an die LVR-Direktorin …
Antrag an den Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW am 23.02.2016
Der Antrag wurde in der nichtöffentlichen Sitzung der Polizeibeirates behandelt.
Sehr geehrter Herr Todtenhausen,
im Zusammenhang mit der lebensgefährlichen Messerattacke auf einen 53-jährigen Besucher des Autonomen Zentrums am 11.04.2015 sowie die darauf folgenden polizeilichen Ermittlungen bittet die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN um einen Sachstandsbericht durch eine*n Vertreter*in der Polizei in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Ordnung, …
Antrag an den Ausschuss für Gleichstellung am 01.03.2016
Sehr geehrte Frau Böth,
die Mitglieder des Ausschusses für Gleichstellung werden gebeten, folgenden Beschluss zu fassen:
Die Verwaltung wird gebeten,
1. zur nächsten, spätestens aber zur Sitzung des Ausschusses für Gleichstellung am 28.06.2016 einen TOP Geschlechtergerechter Haushalt aufzunehmen und
2. den Ausschussmitgliedern Strategien zur Umsetzung von Gender Budgeting in institutionellen Haushalten vorzustellen sowie
3. für die Diskussion ein konkretes, beispielhaftes Thema …
Antrag an den Hauptausschuss am 02.03.2016 und an den Rat der Stadt Wuppertal am 07.03.2016
Der Antrag wurde abgelehnt.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, der Rat der Stadt Wuppertal möge beschließen:
1. Der Rat der Stadt fordert die Wuppertaler Stadtwerke AG (WSW AG) auf, gegenüber ihrem Anteilseigner Engie (früher GDF Suez) darauf zu drängen, für eine baldige Stilllegung der belgischen AKWs zu sorgen, welche der Engie-Tochter …
Antrag an den Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW am 08.12.15
Der Antrag wurde beschlossen.
Sehr geehrter Herr Reese,
die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bittet für die o.a. Sitzung um die Aufnahme eines Tagesordnungspunktes im öffentlichen Teil der Sitzung mit dem Titel
„Übertragung des Talsperrenbetriebs inkl. Talsperren zur Rohwasserbeschaffung und -bereitstellung an den Wupperverband gemäß § 2 Abs. 4 WupperVG“.
Wir bitten um eine Beschlussvorlage der Verwaltung, ähnlich den …
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU
und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Umwelt am 01.12.2015
Der Antrag wurde beschlossen.
Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Brücher,
die Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragen, der Umweltausschuss möge beschließen:
1. Der Klimaschutz soll für die Bürgerinnen und Bürger begreifbarer werden und eine breitere Beteiligung (zum Beispiel in Form eines Klimaschutzfonds) möglich gemacht werden.
2. Die Verwaltung prüft, wie …
Die Anträge finden Sie in dieser PDF-Datei:
GRÜNE Haushaltsanträge
Punkt 3 (Gebärdendolmetscher*innen bei Ratssitzungen) des Antrages an den Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit wurde zur Prüfung an die Verwaltung weitergeleitet.
Alle anderen Anträge wurden abgelehnt.
Antrag an den Hauptausschuss am 09.12.2015 und an den Rat der Stadt Wuppertal am 14.12.2015
Der Antrag wurde abgelehnt.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, der Hauptausschuss und der Rat der Stadt mögen folgenden Beschluss fassen:
Die Stadt Wuppertal beteiligt sich künftig jedes Jahr an der Aktion „Flagge zeigen für Tibet“ und lässt die tibetische Flagge erstmals am 10. März 2016 von einem Vertreter oder einer …
Antrag an den Ausschuss für Verkehr am 22.09.15
Der Antrag wurde nicht angenommen, da er nicht fristgerecht eingereicht wurde.
Sehr geehrter Herr Dittgen,
aus aktuellem und dringendem Anlass bittet die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN um einen Sachstandsbericht zur aktuellen Verkehrssituation in Wuppertal.
Wir bitten die Verwaltung, insbesondere zu diesen Themen Stellung zu beziehen:
– Aktuelle geplante Maßnahmen zur Entschärfung der Verkehrssituation nach der ersten Sperrung der A 46
– …