- 18. November 2015
Antrag an den Hauptausschuss am 09.12.2015 und an den Rat der Stadt Wuppertal am 14.12.2015
Der Antrag wurde abgelehnt.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, der Hauptausschuss und der Rat der Stadt mögen folgenden Beschluss fassen:
Die Stadt Wuppertal beteiligt sich künftig jedes Jahr an der Aktion „Flagge zeigen für Tibet“ und lässt die tibetische Flagge erstmals am 10. März 2016 von einem Vertreter oder einer …
- 18. September 2015
Antrag an den Ausschuss für Verkehr am 22.09.15
Der Antrag wurde nicht angenommen, da er nicht fristgerecht eingereicht wurde.
Sehr geehrter Herr Dittgen,
aus aktuellem und dringendem Anlass bittet die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN um einen Sachstandsbericht zur aktuellen Verkehrssituation in Wuppertal.
Wir bitten die Verwaltung, insbesondere zu diesen Themen Stellung zu beziehen:
– Aktuelle geplante Maßnahmen zur Entschärfung der Verkehrssituation nach der ersten Sperrung der A 46
– …
- 7. September 2015
Antrag an den Rat der Stadt am 07.09.15
Der Antrag wurde abgelehnt.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, der Rat der Stadt möge folgenden Ergänzungsantrag fassen:
Die Stadtverwaltung wird gebeten, angesichts des geplanten Wegfalls der Stellen des Projektmanagements für Stadtteilarbeit darzustellen, wie zukünftig Bürgerbeteiligung und Ehrenamt gefördert und speziell in den Quartieren und Stadtteilen durch die Stadt unterstützt werden soll.
Begründung:
Das ehrenamtliche Engagement in …
- 31. August 2015
Antrag an den Hauptausschuss am 02.09.15 und an den Rat der Stadt am 07.09.15
Der Antrag wurde an den Fachausschuss zur Beratung verwiesen.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, der Rat der Stadt Wuppertal möge folgenden Beschluss fassen:
1. Die Stadt Wuppertal tritt der Rahmenvereinbarung zwischen dem Land NRW und den in der Vereinbarung genannten Krankenkassen zur Übernahme der Gesundheitsversorgung für nicht Versicherungspflichtige gegen Kostenerstattung nach §264 …
- 31. August 2015
Antrag an den Hauptausschuss am 02.09.15 und an den Rat der Stadt am 07.09.15
Der Antrag wurde auf die nächste Ratssitzung verschoben.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
vor einem Monat wurde bekannt, dass die Stadtverwaltung plant, die letzten beiden städtischen Personalstellen, die Projektmanagement für Stadtteilarbeit leisten, ersatzlos zu streichen.
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt deshalb, der Hauptausschuss und der Rat der Stadt Wuppertal mögen folgenden Beschluss fassen:
1. Die Personalstellen für …
- 20. August 2015
Antrag an den Integrationsrat am 27.10.15
Der Antrag wurde umgesetzt.
Sehr geehrter Herr Lindt,
die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, zur kommenden Sitzung des Integrationsrates die Mitarbeiter*innen der Diakonie, die das Projekt “Do it!” betreuen, einzuladen. Sie sollen gebeten werden, das Projekt vorzustellen, das sich um ehrenamtliche Vormundschaften für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge bemüht.
Mit freundlichen Grüßen
Regina Orth Marcel Simon
Stadtverordnete Stadtverordneter - 18. August 2015
Antrag an den Hauptausschuss am 02.09.15 und an den Rat der Stadt am 07.09.15
Der Antrag wurde abgelehnt.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, die Mitglieder des Hauptausschusses und des Rates beschließen folgende Resolution des Klimabündnisses, dessen Mitglied Wuppertal ist:
Resolution
Die Klima-Bündnis Gemeinden bekräftigen, dass sie für gute Handelsbedingungen eintreten. Dabei sind sie aber der Überzeugung, dass sowohl CETA als auch TTIP die falschen …
- 18. August 2015
Antrag an den Hauptausschuss am 02.09.15 und an den Rat der Stadt am 07.09.15
Der Antrag wurde für erledigt erklärt.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die GRÜNE Ratsfraktion beantragt, die Verwaltung möge zur o.a. Ratssitzung einen Bericht zum aktuellen Sachstand der Realisierung einer Gesundheitskarte für Flüchtlinge nach dem Bremer Modell vorlegen.
Begründung:
Ein Antrag der GRÜNEN, für Flüchtlinge einen Zugang zur medizinischen Regelversorgung zu gewährleisten und das sog. Bremer Modell auch in … - 14. August 2015
Antrag an den Ausschuss für Verkehr am 20.08.15, den Hauptausschuss am 02.09.15 und an den Rat der Stadt am 07.09.15
Der Antrag wurde abgelehnt.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrter Herr Dittgen,die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, die Mitglieder des Ausschusses für Verkehr, des Hauptausschusses und des Rates mögen folgenden Ergänzungsantrag zu VO/1623/15 beschließen:
- Um die Nutzung von Fahrrädern mit und ohne elektrischer Unterstützung im Straßenverkehr zu fördern, erarbeitet die …
- Um die Nutzung von Fahrrädern mit und ohne elektrischer Unterstützung im Straßenverkehr zu fördern, erarbeitet die …
- 15. Juni 2015
Antrag an den Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW am 16.06.2015, Hauptausschuss am 17.06.2015 und an den Rat der Stadt Wuppertal am 22.06.2015
Der Antrag wurde nicht auf die Tagesordnung genommen, da die Frist verstrichen war.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrter Herr Reese,das Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KInvFG) soll Investitionen mit den Schwerpunkten Infrastruktur und Bildungsinfrastruktur in finanzschwachen Kommunen ermöglichen. Es wurde am 21.5.2015 vom Bundestag in …