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Anträge der Fraktion

  • 2. September 2021

    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke an den Ausschuss für Umwelt am 25.08.2021, an den Hauptausschuss am 02.09.2021 und an den Rat der Stadt Wuppertal am 07.09.2021

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    sehr geehrter Herr Christenn,

    die Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke beantragen, der Aus­schuss für Umwelt, Hauptausschuss und Rat der Stadt Wuppertal mögen in ihren nächsten Sitzungen wie folgt beschließen:

  • 2. September 2021

    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNISs 90/DIE GRÜNEN und FDP an den Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW am 25.08.2021, an den Hauptausschuss am 02.09.2021 und an den Rat der Stadt Wuppertal am 07.09.2021

     

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Schneidewind,

    sehr geehrter Herr Bürgermeister Spiecker,

    Bezug nehmend auf die Drucksache VO/429/20, mit der vom Rat der Stadt Wuppertal am 22.06.2020 die Einrichtung eines Taubenhauses am Döppersberg beschlossen …

  • 2. September 2021

    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Hauptausschuss am 02.09.2021 und den Rat der Stadt Wuppertal am 07.09.2021

     

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    die Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragen, die Mitglieder des Rates mögen beschließen:

    Unter Berücksichtigung des Integrierten Klimaschutzkonzeptes (IKSK), der Sondierungsstudie „Wuppertal klimaneutral 2035“ des Wuppertal Institutes und des 14-Punkte-Paketes für mehr Klimaschutz in Wuppertal beschließt der Rat folgende Maßnahmen:


  • 2. September 2021

    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE an den Rat der Stadt Wuppertal am 07.09.2021

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    die Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE bitten Sie, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der Ratssitzung am 07.09.2021 zu nehmen:

    Der Rat der Stadt Wuppertal beschließt die folgende Resolution an die Bundesregierung und den Bundestag sowie die Landesregierung und den Landtag Nordrhein-Westfalens:

    Die Stadt …

  • 24. August 2021

    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Hauptausschussam 02.09.2021 und den Rat der Stadt Wuppertal am 07.09.2021       

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    die Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragen, der Rat der Stadt Wup­pertal möge in seiner nächsten Sitzung am 7. September 2021 wie folgt beschließen:

    Die Verwaltung wird beauftragt, eine Grundsatzentscheidung zur Einrichtung einer/eines Nachtbürgermeisters/-in vorzubereiten und den Gremien zur Beschlussfassung vorzule­gen.

  • 18. August 2021

    Gemeinsamer Antrag zum Ausschuss für Schule und Bildung am 18.08.2021 und zum Betriebsausschuss Gebäudemanagement am 19.08.2021

     

    Sehr geehrte Frau van der Most,
    sehr geehrte Frau Zinke,

    die Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und DIE LINKE beantragen, der Ausschuss für Schule und Bildung und der Betriebsausschuss Gebäudemanagement mögen folgenden Beschluss fassen:

    Wir begrüßen die erneute Erhebung der Lüftungssituationen und die daraus resultierenden Notwendigkeiten von Luftfiltersystemen an den Wuppertaler …

  • 11. August 2021

    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Integrationsausschuss am 26.08.2021         

    Sehr geehrte Frau Engin,

    wir bitten Sie, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der Sitzung des Integrationsausschusses am 26. August 2021 zu nehmen und zur Abstimmung zu geben:

    Die Verwaltung wird gebeten, den Mitgliedern des Integrationsausschusses die Inhalte und den Umfang der Antirassismusarbeit im Ressort für Integration vorzustellen. Uns interessiert dabei, wie viele Stellen(-anteile) für diese Arbeit in …

  • 17. Juni 2021

    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Hauptausschuss am 16.06.2021 und an den Rat der Stadt Wuppertal am 17.06.2021 

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    die Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragen, der Rat der Stadt möge folgende Resolution anstelle des Antrages von DIE LINKE (VO/0933/21) beschließen:

    „Mit dem Planfeststellungsbeschluss der Bezirksregierung Düsseldorf für die Erweiterung der Halde Oetelshofen vom 25.5.2021 hat die Firma Kalkwerke H. Oetelshofen …

  • 16. Juni 2021

    Gemeinsamer Antrag an den Hauptausschuss am 16.06.2021 und an den Rat der Stadt Wuppertal am 17.06.2021

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    die Fraktionen von CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE und die Gruppe Freie Wähler/WFW sowie Rajaa Rafrafi beantragen, die Mitglieder des Hauptausschusses und der Rates mögen beschließen:

    1. Die Stadt Wuppertal stellt den Hallen- und Freibädern in Wuppertal einen Zuschuss zur Verfügung, damit diese allen Kindern und Jugendlichen den Eintrittspreis …
  • 16. Juni 2021

    2. Neufassung

    Gemeinsamer Antrag an den Ausschuss für Kultur am 09.06.2021, an den Hauptausschuss am 16.06.2021  und an den Rat der Stadt Wuppertal 17.06.2021

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
    sehr geehrter Herr Dr. Köster,

    die Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD und FDP stellen folgenden Antrag:

    1. Die Stadt Wuppertal beteiligt sich mit einem Beitrag, einem „Gesamtkonzept für kulturelle Bildung“ am Landeswettbewerb „Kommunale Gesamtkonzepte für kulturelle Bildung“ im Jahr 2022.