Startseite > Aktuell > Anfragen der Fraktion (Seite 36)

Anfragen der Fraktion

  • 22. April 2013

    Anfrage an den Rat der Stadt Wuppertal am 29.04.2013

    Die Antwort finden Sie in dieser PDF-Datei: Antwort_Asbest

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    Anwohner  der Hinsbergstraße in Barmen hatten am 13./14.04.13 das Ordnungsamt der Stadt Wuppertal und die Polizei darüber informiert, dass an der Hausfassade ihres Mehrfamilienhauses Fassadenteile abgeschlagen worden sind, um ein Gerüst aufzubauen. Sie vermuteten, dass bei diesen Arbeiten Asbest freigesetzt worden war und befürchteten Beeinträchtigungen ihrer Gesundheit. …

  • 3. April 2013

    Anfrage an den Ausschuss für Umwelt am 09.04.2013                

    Die Antwort der Verwaltung finden Sie als Protokollauszug in dieser PDF-Datei: AntwGrubeOsterholz

    Sehr geehrte Frau Brücher,

    bereits seit einigen Jahren ist eine Erweiterung der Grube Osterholz durch die Firma Iseke GmbH & Co. KG geplant, auch der Umweltausschuss war mit diesen Plänen schon befasst.

    Die Erweiterung soll hauptsächlich in nördliche Richtung ausgeführt werden, also in Richtung der Ortschaft …

  • 18. Februar 2013

    Anfrage an den Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung am 26.02.2013                

    Die Antwort finden Sie in dieser PDF-Datei: Antwort_Rundfunk

    Sehr geehrter Herr Reese,

    in der Westdeutschen Zeitung wurde am 31.1.2013 berichtet, dass die Stadt Wuppertal zur Zeit 41.000 € an die bisherige GEZ zahlt. Der Rundfunkbeitrag soll um 25.000 € steigen. Die Stadt wolle nicht gegen die Erhöhung klagen, wohl aber sich über die Kommunalen Verbände wehren.

  • 18. Februar 2013

    Anfrage an den  Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung am  26.02.2013

    Die Antwort finden Sie in dieser PDF-Datei: Antwort_WSW

    Sehr geehrter Herr Reese,

    bei den Wuppertaler Stadtwerken bestehen eine Reihe von Risiken, die in den veröffentlichten Geschäftsberichten aufgelistet werden: Die Gewinne aus der Stromerzeugung, der Verkauf von Fernwärme, die Beteiligung am Kraftwerk Wilhelmshaven und die Gewinne aus der Trinkwasser-Versorgung.

    Vor diesem Hintergrund bittet die Ratsfraktion von BÜNDNIS90 / …

  • 14. Februar 2013

    Anfrage an den Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit am 14.02.2013

    Die Antwort finden Sie in dieser PDF-Datei: Antwort_Pflege

    Sehr geehrter Herr Norkowsky,

    u.a. durch den medizinischen Fortschritt steigt die Lebenserwartung und viele Menschen werden im Alter pflegebedürftig. Auch der demografische Wandel trägt dazu bei, dass die Zahl der hilfsbedürftigen Personen steigt, während gleichzeitig der Anteil junger Menschen, die einen  Pflegeberuf ergreifen, abnimmt.

    Die Rheinische Post berichtete …

  • 21. Januar 2013

    Anfrage an den Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit am 19.02.2013                

    Die Antwort finden Sie in dieser PDF-Datei: Antwort_Fundtiere

    Sehr geehrter Herr Todtenhausen,

    im letzten Jahr war die Unterbringung von Fundtieren mehrfach Thema des Ausschusses Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit. Zuletzt wurde von der Verwaltung in der Sitzung am 04.12.2012 mündlich berichtet, dass ab dem 01.01.2013 alle Wuppertaler Fundtiere im Tierheim Remscheid versorgt werden können. Laut Berichterstattung in …

  • 18. Januar 2013

    Hier finden Sie eine Anfrage an den Oberbürgermeister. OB Standort Von der Heydt Museum

    und hier die Antwort aus dem Kulturausschuss am 13.02.13: OB Standort Von der Heydt Antwort

  • 20. November 2012

    Anfrage an den Ausschuss für Umwelt am 27.11.12

    Die Antwort finden Sie in dieser PDF-Datei: AntwFlaechen

    Sehr geehrte Frau Brücher,

    die Stadt Wuppertal befindet sich in einem demografischen Wandel, der sich u.a. durch schrumpfende Einwohnerzahlen bemerkbar macht. Trotz sinkender Einwohnerzahlen ist ein kontinuierlicher Flächenverbrauch seit Aufstellung des letzten Flächennutzungsplanes (FNP) zu beobachten, der den Vorgaben der Landes- und Bundesregierung zum Flächensparen widerspricht.

    Vor diesem Hintergrund bittet die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE …

  • 5. November 2012

    Anfrage an den Ausschuss für Umwelt am 27.11.2012 

    Die Antwort finden Sie in dieser PDF-Datei: AntwAbfall

    Sehr geehrte Frau Brücher,

    Erzeuger und Besitzer von Abfällen aus privaten Haushalten sind gem. § 17 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG), das zum 01.06.2012 in Kraft getreten ist, verpflichtet, ihre Abfälle den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern zu überlassen.

    Gem. § 18 KrWG und der Übergangsvorschrift in § 72 Abs. 2 KrWG sind gemeinnützige und gewerbliche Abfallsammlungen der zuständigen …

  • 31. Oktober 2012

    Anfrage an den  Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung und gemeinsamer Betriebsausschuss APH / KIJU am 06.11.2012

    Die Antwort finden Sie in dieser PDF-Datei: AntwAIG

    Sehr geehrter Herr Reese,

    in der Vorlage zur Stärkung der Finanzierungsstruktur der GWG GmbH (VO/0500/12) wird von einer Zahlung der AIG in Höhe von rd. 60 Mio. Euro berichtet.

    Wir bitten um Beantwortung folgender Fragen in der Sitzung des Ausschusses für Finanzen und …