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Pressemitteilungen der Fraktion

  • 18. November 2010

    Der GRÜNE Stadtverordnete Lorenz Bahr: Dann ist die Kaltmiete zwar höher, aber die Nebenkosten sind viel geringer und es kommt zu einer gleichhohen oder sogar günstigeren Warmmiete.

    Dem konnte der Sozialdezernent nur zustimmen, die Stadtverwaltung prüfe schon die Neuberechnung und wenn in der Gesamtbetrachtung eine ökonomisch günstige Lösung sich mit ökologisch sinnvollen und städtebaulich richtigen Entscheidungen verbinden lässt, dann würde sich die Verwaltung dieser Möglichkeit nicht verschließen.

    Das Ergebnis der Prüfung wird in …

  • 10. November 2010

    Zahlreiche lokale Energieversorger erwarten laut den Ergebnissen der Abfrage zudem steigende Preise. Klaus Lüdemann, Stadtrat und Aufsichtsrat bei den WSW: Nach der Einschätzung der Stromexpertinnen und Experten vor Ort wird sich damit die Laufzeitverlängerung auf der nächsten Rechnung der Verbraucherinnen und Verbraucher in steigenden Kosten niederschlagen. Während die schwarz-gelbe Bundesregierung den vier großen Kraftwerksbetreiber Brücken in immer höhere Gewinnzonen baut.

    Dr. Hermann Ott, MdB und klimapolitischer Sprecher der GRÜNEN Bundestagsfraktion: Die Abfrage bestätigt ganz …

  • 9. November 2010

    Zu dem öffentlich Ratschlag des Wuppertaler Oberbürgermeisters, jedem Projekt die Chance einer Diskussion zu geben, kommentiert Lorenz Bahr, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion:

    Es mag sein, dass sich die Politik der Wuppertaler Stadtspitze alltäglich um Kompensationen dreht, nach dem Motto: Gibst Du mir das, bekommst Du jenes. Stadtentwicklung aber funktioniert anders, in Wuppertal genauso wie in Remscheid. Sowohl Ikea als auch das Outlet-Center müssen vor einer Ansiedlung nachweisen, dass sie nicht die Innenstädte leerziehen und …

  • 8. November 2010

    Darin enthalten sind Leistungen für Kinder mit Behinderung in der vorschulischen und der schulischen Bildung, für junge Erwachsene in der beruflichen Ausbildung und für Erwachsene in der Beschäftigung und Rehabilitation. Aber auch ambulante und stationäre Leistungen stehen im Fokus der Arbeit des Landschaftsverbandes Rheinland, neben einem geringen Betrag für Heimat- und Kulturpflege.

    Lorenz Bahr, grüner Stadtverordneter und stellvertretender Vorsitzender der Landschaftsversammlung Rheinland: Qualität für Menschen – dafür steht der Landschaftsverband und wir unterstützen ihn in …

  • 5. November 2010

    Peter Vorsteher, Fraktionsvorsitzender: Die Erneuerbaren Energien taugen nicht als Sündenbock für Strompreiserhöhungen, unterm Strich rechnet sich ihr Ausbau. Der EEG-Strom vermeidet deutschlandweit zurzeit jährlich über 70 Millionen Tonnen CO2 und damit Kosten in Höhe von 1,7 Milliarden Euro/Jahr. Es werden Umwelt- und Gesundheitsschäden („externe Kosten“) im Wert von 8 Milliarden Euro/Jahr vermieden. Darüber hinaus senkt der erneuerbar erzeugte Strom die Kosten für den Import fossiler Brennstoffe um 5,7 Milliarden Euro/Jahr. Mit mehr als 340.000 Arbeitsplätzen …

  • 5. November 2010

    Obwohl alle 17.600 potenziellen KandidatInnen angeschrieben wurden, gab es statt der notwendigen 64 nur 50 Bewerbungen für die Bezirksjugendräte.

    Paul Yves Ramette, jugendpolitischer Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion:

    Ich bin bestürzt, dass sich so wenige Jugendliche beworben haben.

    Wir GRÜNE fordern seit langem, dass analysiert werden muss, weshalb es so mühsam ist, mehr Jugendliche für Engagement in ihrer Bezirksvertretung zu bewegen.

    Vielleicht liegt das gesunkene Engagement daran, dass vielen SchülerInnen durch die …

  • 2. November 2010

    Peter Vorsteher, Fraktionsvorsitzender und kulturpolitischer Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion:

    Die WOGA ist einzigartig. Schon in den letzten Jahren beteiligten sich viele Kunstschaffende daran, den WuppertalerInnen ihre Ateliers und Galerien zu öffnen. Dieses Jahr konnte die Zahl sogar noch übertroffen werden:

    137 KünstlerInnen ermöglichten an den letzten beiden Wochenenden im Oktober Einblicke in die große Vielfalt ihres Schaffens in Wuppertal.

    Um ein solches Ereignis auf die Beine zu stellen, braucht es viel Engagement …

  • 26. Oktober 2010

    Wir sehen den Ablauf des Bauverfahrens äußerst kritisch, so Bettina Brücher, GRÜNE Stadtverordnete und Vorsitzende des Umweltausschusses. Obwohl der Investor eine Ausnahmeregelung im Baurecht nutzt, und daher einen überdimensionierten Hühnerstall im Landschaftsschutzgebiet baut, kommt es trotzdem immer wieder zu Verstößen, die sogar schon zum Baustopp führten.

    Immer wieder wird die Stadtverwaltung damit konfrontiert, dass der Investor sie mit nicht genehmigten Handlungen wie die Einstallung der Hühner ohne Nutzungsgenehmigung vor vollendete Tatsachen stellt. Dieses Prozedere …

  • 22. Oktober 2010

    Sie haben dazu vier Eckpunkte formuliert:

    1. Sich lebendig mit den Menschen die Idee der Nachhaltigkeit zu Eigen machen.

    2. Einen ausgeglichen Haushalt und Schuldenabbau als ein Element der Ressourcenschonung verstehen.

    3. Eine nachhaltige Entwicklung erfordert die Integration der Ressorts und Sachfragen in eine große Perspektive. Nachhaltigkeit wird zur Chefsache und alle Oberbürgermeister integrieren diese Querschnittsaufgabe in Politik und Verwaltung.

    4. Alle staatlichen Ebenen – Kommune, Land, Bund und Europäische Union – ziehen an …

  • 19. Oktober 2010

    Wir haben uns die Häuser am Rehsiepen im Juli zusammen mit den Betroffenen und Vertretern des Mieterbundes angeschaut und mussten erkennen, dass ein Wohnen in den vernachlässigten Häusern nicht mehr zumutbar ist, so Klaus Lüdemann, Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Stadtentwicklung. Nach Monaten der Vertröstungen durch die Gagfah handelt endlich die Stadt und will den Vermieter zur Renovierung zwingen. Leider löst dies nur einen Teil des Renovierungsstaus. Für die gesamte marode Hochhaussiedlung mit mehr …