- 30. Juni 2003
Bereits am 6. Juni 2003 beantragten Bündnis 90/DIE GRÜNEN gegenüber dem Vorsitzenden des Ausschusses für Verbindliche Bauleitplanung in Wuppertal die Aufnahme eines eigenen Tagesordnungspunktes „Mobilfunkbasisstation Märkische Straße 5, Barmen“, die sich derzeit noch im verwaltungsinternen Genehmigungsverfahren befindet. Verbunden war der Antrag zu diesem Tagesordnungspunkt mit der Bitte, dass die Verwaltung „eine beschlussreife Drucksache bezüglich der neuen Mobilfunkbasisstation in Barmen unter Berücksichtigung der Konsequenzen, die sich aus dem OVG-Urteil Münster ergeben“ dem Ausschuss zum Beschluss vorlegt.
- 29. Juni 2003
Die Ratsfraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN wird heute in der Sitzung des Steuerungsgremiums Döppersberg zur Umsetzungsplanung Döppersberg wie folgt Stellung nehmen:
Mit der Machbarkeitsstudie Döppersberg ist ein realistischer Vorschlag unterbreitet worden, den Umbau des Döppersberges inklusive des Busbahnhofes unter der städtebaulichen Prämisse, den Bahnhofsvorplatz zu einem lebendigen Stadtplatz, der in die Fußgängerzone integriert ist, zu entwickeln, zu planen und umzusetzen.
Diesen Vorschlag begrüßen wir und werden auch einer Budgetierung des Projektes Döppersberg im …
- 26. Juni 2003
Die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN erkundigte sich gestern vor Ort über die aktuelle Situation des Fuhlrott-Museums und diskutierte mit den MitarbeiterInnen über die Zukunft des Museums und die Voraussetzungen, die hierfür zwingend notwendig sind.
Die Position der GRÜNEN wurde durch das Gespräch mit den Fachleuten des Museums im Anschluss an einen Rundgang durch die Ausstellungs- und Sammlungsräume des Fuhlrott-Museum eindrucksvoll bestätigt:
Peter Vorsteher, Fraktionssprecher: "Im Zeitalter der Ergebnisse der Pisastudie kommt …
- 16. Juni 2003
Maßnahmen gegen Müll sind in aller Munde. Alle Fraktionen im Rat der Stadt Wuppertal beschäftigen sich mit Müll. Der Verwaltungsvorstand wird in einer Schwerpunktsitzung Vorschläge zum Thema Müll auf Wuppertals Straßen und Plätzen erarbeiten. Müll mutiert zum Sommerloch-Füller 2003 in Wuppertal.
Dem zuwider fiel jetzt auch für Wuppertals GRÜNE überraschend deutlich die wöchentliche Online-Umfrage der Wuppertaler Rundschau in diesen Tagen aus: Über 50 Prozent der Antworten besagen, dass Wuppertal insgesamt eben keine dreckige …
- 16. Juni 2003
"Um dieses Gesetz nicht nur auf dem Papier gelten zu lassen, sollten wir in Wuppertal alles in unserer Macht stehende tun, Barrieren abzubauen", so Lorenz Bahr, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der Fraktion. "Eine gute Gelegenheit dazu ist z.B. der Umbau des Robert-Daum-Platzes. Nach unserer Information wird aber auch in diesem Jahr der im Mai 2002 beschlossene und politisch gewollte Umbau wiederum nicht erfolgen, weil die Kämmerei angeblich die notwendige Zustimmung zur Drucksache verweigert hat."
Die …
- 12. Juni 2003
"Das Thema Sauberkeit und Ordnung ist seit Jahren aktuell und es gibt genug bundes- und kommunalrechtliche Grundlagen für die Ahndung von Verstößen gegen die Straßensatzung, sie müssen nur konsequent angewendet werden", so Fraktionssprecher Peter Vorsteher. "Uns wundert es, dass jetzt so getan wird, als sei dieses Thema neu. Womit hat sich eigentlich der Eigenbetrieb Straßenreinigung Wuppertal (ESW) in den letzten Jahren beschäftigt?"
Dass die jetzt aktuelle Diskussion über die Sauberkeit in unserer Stadt …
- 12. Juni 2003
"Zwar wurden in der letzten Woche Handzettel mit der Ankündigung der Maßnahme verteilt. Doch bei Nachfragen wusste in der Verwaltung niemand etwas Genaues oder jeder etwas Anderes", so Klaus Lüdemann, Elberfelder Bezirksvertreter. "Besonders unverständlich: Die Drucksache von 2001 wollte man den Bürgerinnen und Bürgern nicht geben. Eine öffentliche Drucksache! Die Menschen in der Ekkehardstrasse haben sie von mir bekommen."
Ob die Verwaltung Angst vor dem Bekanntwerden der Kosten hatte, 80.000 DM steht in der …
- 29. Mai 2003
Seit fast einem Jahr ist die Rolltreppe defekt. Niemand hat z.B. die Bezirksvertretung Elberfeld oder andere Ratsgremien über den Sachverhalt und die anstehenden Reparaturkosten unterrichtet.
"Ein Jahr lang ist einfach gar nichts passiert. Probleme löst man nicht durch Nichtstun", so der bündnisgrüne Bezirksvertreter Klaus Lüdemann.
Deshalb hat die bündnisgrüne Fraktion in der Bezirksvertretung das Thema bereits bei der letzten Sitzung am 22.5.2003 (Medienvertreter waren leider nicht anwesend) angesprochen. Die Elberfelder Grünen …
- 27. Mai 2003
Gerhard Schäfer, für die GRÜNEN Mitglied im Schulausschuss:
"Wir sind hoch erfreut, dass eine Schule in Ronsdorf gern das Pilotprojekt Offene Ganztagsschule umsetzen möchte. Das ist von fast allen Fraktionen in dem heutigen Spitzengespräch begrüßt worden.
Wir freuen uns insbesondere für die Eltern und Kinder, dass damit mehr Betreuung für GrundschülerInnen in Wuppertal schon im Schuljahr 2003/4 umgesetzt wird. Das heißt auch, dass wir jetzt schon von den Mitteln die Land …
- 27. Mai 2003
Peter Vorsteher (Fraktionssprecher) und Michael Hohagen (Sprecher des Kreisverbandes) sind gern bereit, mit der Bürger Bewegung das Gespräch zu führen.
Der jetzt in die Öffentlichkeit gelangte Vorschlag der Bürger Bewegung, einen Senat zu bilden, wird jedoch von den GRÜNEN als nicht akzeptabler, da höchst undemokratischer Vorschlag abgelehnt.
Michael Hohagen: "Es wäre grundfalsch, wenn wir in Wuppertal eine weitere Entscheidungsebene einführen würden. Die VolksvertreterInnen werden, wie das Wort schon klar zum Ausdruck …