- 27. Januar 2005
Gerta Siller, GRÜNE Bezirksvertreterin in Elberfeld und Fraktionssprecherin der GRÜNEN Ratsfraktion:
„Unser Ziel ist es, den Bolzplatz kurzfristig wieder für die Kinder und Jugendlichen im Stadtteil nutzbar zu machen.“
Klaus Lüdemann, Fraktionssprecher der GRÜNEN in der Bezirksvertretung Elberfeld:
„Mit dieser Maßnahme soll das Herunterfallen von Steinen verhindert werden. Aufgrund der Steinschlaggefahr musste der Bolzplatz am Bunker gesperrt werden.“
Für Nachfragen: Klaus Lüdemann, Tel. 314816 (p) oder 02131/14-5876 (d)
- 26. Januar 2005
Nachdem die bürgerliche Mehrheit von CDU und FDP im vergangenen Jahr ohne Aufforderung durch den RP bzw. den Innenminister beschlossen hat, in diesem Jahr 750.000 Ä und in 2006 sogar 1,5 Mio. im Bereich sogenannter freiwilliger Leistungen einzusparen, hat die Verwaltung nun entsprechende Vorschläge vorgelegt.
Peter Vorsteher, Fraktionssprecher:
"CDU und FDP beschlossen 2004 die globalen Kürzungen und weigerten sich vor der Kommunalwahl beharrlich, zu erläutern, wo sie denn den Rotstift ansetzen wollen. Sie reichten den …
- 21. Januar 2005
Nach den neuesten Unfallzahlen ist genau das eingetreten, was GRÜNE befürchteten.
"Es ist wirklich unglaublich, dass erst eine erhöhte Zahl von Unfällen, auch mit Personenschäden – auf der L 74 und der L 411 sogar mit tödlichem Ausgang – die unverantwortliche Verkehrspolitik der früheren bürgerlichen Ratsmehrheit beweisen muss", so Anja Liebert, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion.
Auf Kosten der Sicherheit und Gesundheit von VerkehrsteilnehmerInnen wurde damals die Abschaffung von Starenkästen gegen alle Vernunft und das Fachwissen …
- 18. Januar 2005
„Wir möchten wissen, ob diese Projekte weiter verfolgt werden oder ob die Investoren aus wirtschaftlichen Gründen davon Abstand genommen haben“, so Klaus Lüdemann, Sprecher der GRÜNEN Fraktion in der BV Elberfeld.
„Wir möchten keine Überraschung erleben wie bei der Eckbebauung Luisenstraße/Briller Straße. Dort haben alle gedacht, das kommt sowieso nicht, und jetzt steht da der Rohbau.“
Bündnis 90/DIE GRÜNEN bekennen sich zu einer an den Bedürfnissen der Menschen orientierten Stadtentwicklung. Das kann mit …
- 13. Januar 2005
"Mit dem Schulgesetz NRW senken wir den Eigenanteil, den Träger privater Förderschulen an der Finanzierung der Schulen erbringen müssen.
Von 2006 an wird das Land seinen Förderanteil jährlich um einen Prozentpunkt erhöhen; der Anteil der Träger wird schrittweise von sechs auf zwei Prozent sinken. Dies bedeutet eine erhebliche Entlastung der Träger der Förderschulen. Mehr als vier Millionen Euro wird das Land zukünftig für die Förderschulen in freier Trägerschaft zusätzlich aufbringen.
Trotz der schwierigen …
- 13. Januar 2005
"Zur Zeit ist die Struktur in NRW uneinheitlich," erläutert die Solinger Landtagsabgeordnete und Fraktionsvorsitzende Sylvia Löhrmann das Vorhaben.
"In den Städten sind die Führungspositionen der Polizeibehörden von LandesbeamtInnen besetzt, in den Kreisen von Landräten. Das findet sich in keinem anderen Bundesland. Wir möchten die Verwaltungsstruktur bündeln, die Zahl der Kreispolizeibehörden reduzieren und etwa gleichgroße Einheiten schaffen, die möglichst alle polizeilichen Aufgaben gleichermaßen erledigen können. Wir werden mit dieser Reform NRW-weit über 2.000 zusätzliche …
- 21. Dezember 2004
Die bisherige "Gaststellung" der Stadtschulpflegschaft, des Wuppertaler Schülerparlaments und der freien Schulen wurde in einen Mitgliedstatus mit beratender Stimme umgewandelt.
Marc Schulz, schulpolitischer Sprecher der Ratsfraktion:
"Für uns GRÜNE ist es eine Selbstverständlichkeit, diejenigen an den Entscheidungen im Schulausschuss zu beteiligen, die davon unmittelbar betroffen sind. Wie in vielen anderen Städten schon längst übliche Praxis, können nun auch in Wuppertal SchülerInnen und Stadtschulpflegschaft auf gleicher Augenhöhe im Schulausschuss mit diskutieren."
Hilfreich für …
- 20. Dezember 2004
Gerta Siller und Peter Vorsteher, FraktionssprecherInnen:
"Harald Bayer kann bereits auf eine beeindruckende Bilanz seiner Amtszeit als Beigeordneter zurück blicken. Nun wird der bündnisgrüne Beigeordnete acht weitere Jahre seine herausragende Kompetenz unter Beweis stellen. Die GRÜNE Fraktion freut sich außerordentlich über dieses eindeutige Ergebnis des Rates und wünscht ihm weiterhin viel Erfolg."
- 20. Dezember 2004
"Das Schulgesetz NRW ist eine gute Grundlage für die Arbeit der Schulen in den kommenden Jahren. Die derzeitigen sieben Schulgesetze werden zusammengefasst, dies schafft Transparenz und durch ein einheitliches, schlankes Gesetz wird den am Schulleben Beteiligten die Arbeit erleichtert."
Aber in Zeiten von PISA kann uns eine reine Rechtsbereinigung nicht genügen. Rot und Grün stellen mit dem Schulgesetz weitere wichtige Weichen:
Die Selbstständigkeit von Schulen muss weiter ausgebaut werden.
Die Schulen müssen größere …
- 15. Dezember 2004
Gabriele Mahnert, sportpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion:
"Ich finde es insbesondere für die Wuppertaler Sportvereine bedauerlich, dass die FDP sich außerstande sah, in der regulären Sitzung des Sportausschusses am 02. Dezember den dringend benötigten Zuschüssen zuzustimmen. Jedes Jahr werden die Zuschüsse vergeben, dieses Jahr konnten sie leider nur als Tischvorlage eingebracht werden, da zuvor der Regierungspräsident "Grünes Licht" geben musste. Das heißt aber nicht, dass die FDP sich überrascht zeigen sollte und insbesondere nicht, …