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Nr. 67: GRÜNE zur VHS-Fusion: Nicht die Katze im Sack kaufen!

14. November 2005

"Dass Volkshochschulen miteinander kooperieren, hat schon lange Tradition, dass es darüber hinaus Einsparpotenziale durch eine gemeinsame Verwaltung geben kann, ist gut und richtig.

Doch im Grundsatzbeschluss wurden lediglich Personaleinsparpotenziale im Bereich der Verwaltung und durch den Weggang von Leitungskräften vorgeschlagen", so Fraktionssprecherin Gerta Siller. "Es geht aber auch um das pädagogische Personal. 5 Stellen sollen zukünftig wegfallen. Hier zu erwarten, dass dies durch Synergien aufgefangen werden kann, ist Illusion, der Abbau von Angeboten ist vorprogrammiert. Der Fusion in der jetzigen Form können wir nicht zustimmen."

Hinzu kommt, dass der vorgelegte Wirtschaftsplan nicht nachvollziehbar ist. So sind z.B. die veranschlagten internen Leistungen der Stadt Wuppertal 40x so hoch wie die der Solinger Stadtverwaltung. Insgesamt sind zu viele Fragen offen, eine seriöse Planung nicht erkennbar. So soll Wuppertal die Anschubfinanzierung leisten, unklar ist aber zu welchem Preis. Völlig unklar ist auch, welche Leistungen für die Bürger und Bürgerinnen der Stadt erhalten bleiben. Wie wird sichergestellt, dass die Anschubfinanzierung auch ein Anschub bleibt und keine Dauerfinanzierung wird? Das Weiterbildungskonzept soll später entwickelt werden, das Organisationskonzept auch. Welche Auswirkungen die Ergebnisse auf die Weiterbildung in Wuppertal haben werden, bleibt offen.

"Wir geben der IHK recht, wenn sie das Chaos bei den Fusionsvorbereitungen kritisiert. Oberbürgermeister Jung ist vorgeprescht ohne die Beteiligten von Anfang an mitzunehmen. Selbst die Fachverwaltung wurde z.T. vom Prozess ausgeschlossen, das Angebot für Bürgerinnen und Bürger stand nicht genug im Mittelpunkt", so Gerta Siller weiter. "Daher erstaunt es mich nicht, dass auch der Personalrat diesem Konzept nicht zustimmen konnte. Mit diesem Stil wird die Bergische Region nicht zusammenwachsen. Bleibt zu hoffen, dass sich nach einem gescheiterten ersten Versuch niemand beleidigt zurück zieht, sondern alle weiter am Projekt Bergische Kooperation arbeiten."