- 27. Juni 2005
Damit konnte die monatelange Diskussion zu diesem Thema zu einem für die Kinder erfreulichen Ende gebracht werden.
Marc Schulz, schulpolitischer Sprecher der Ratsfraktion:
"Mit diesem Beschluss konnten wir unsere GRÜNE Position durchsetzen. Jetzt steht fest: Kinder finanzschwacher Eltern erhalten ein kostenloses Mittagessen an Wuppertaler Schulen. Ich bin davon überzeugt, dass das Geld nicht besser und effektiver angelegt werden kann."
Der Rat beschloss auf Initiative der bündnisgrünen Ratsfraktion einen Antrag der Fraktionen von Bündnis …
- 15. Juni 2005
Auf ungläubiges Erstaunen und großes Unverständnis stieß bei vielen Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses die Auskunft der Verwaltung, dass im Haus der Jugend seit 1998 die offene Kinder- und Jugendarbeit ausgelaufen sei.
Paul Yves Ramette, für die GRÜNEN im Mitglied im Jugendhilfeausschuss:
„Einerseits sind wir dankbar für die klare Aussage, dass seit geraumer Zeit im Haus der Jugend keine offene Arbeit mehr stattfindet. Zum anderen ist aber insbesondere in Barmen dringender Bedarf für offene Jugendarbeit …
- 15. Juni 2005
Der Landschaftsverband Rheinland hatte die Neukonzeption im vergangenen Jahr mit 60.000 Euro unterstützt. Das von der Firma Kommunikationsdesign Burlon vorgelegte Konzept entspricht jedoch nicht in allen Teilen den Anforderungen an ein Naturkundemuseum des Rheinlandes. Nun muss darüber entschieden werden, ob das vorliegende Konzept in diesem Sinne weiterentwickelt wird oder ob ein anderes tragfähiges Konzept zur Umsetzung kommt. Der jetzige Zustand, mit engagierter Unterstützung ehrenamtlicher Mitglieder des naturwissenschaftlichen Vereins, aber ohne eine fachliche Museumsleitung den Museumsbetrieb …
- 8. Juni 2005
Marc Schulz, schulpolitischer Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion und Gerhard Schäfer, Mitglied im Schulausschuss erklären hierzu:
„Dieser Beschluss zeigt, dass die Politik in Wuppertal erkannt hat, dass es Themen in dieser Stadt gibt, denen sich alles andere unterzuordnen hat. Kinder sind unmittelbar mitbetroffen von der finanziellen Situation der Eltern, was der jüngst veröffentlichte Kinder- und Jugend-Armutsbericht der Bundesregierung in dramatischer Weise vor Augen führt. Deswegen muss das bereits geleistete Bekenntnis zum Konzept der Offenen Ganztagsgrundschule …
- 7. Juni 2005
In den letzten zwei Ratssitzungen war es nicht möglich, über den Wuppertal-Pass einen Beschluss herbeizuführen, der den Kindern von ALGII-EmpfängerInnen die Befreiung von den Kosten für das Mittagessen ermöglicht.
Verschiedene Fraktionen – bis auf die CDU – haben bereits ihre Unterstützung zugesagt.
Anlage: Der Antrag im Wortlaut
Schulausschuss 07.06., Jugendhilfeausschuss 14.06., Hauptausschuss 22.06., Rat 27.06.
Regelmäßiges Mittagessen kostenfrei
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Engelmann, sehr geehrter Herr Kühme,
- 2. Juni 2005
Gerta Siller, Fraktionssprecherin:
"Der Entwurf richtet den Fokus in viel zu ausgeprägter Form auf fiskalische Aspekte und wirft zahlreiche Fragen auf. Die Qualität des Angebotes wird nicht in den Mittelpunkt gestellt.
Wir kritisieren in der angedachten Lösung, dass der Kuchen zu gleichen Teilen aufgeteilt werden soll, obwohl Wuppertal doppelt soviel Potenzial an EinwohnerInnen bzw. NutzerInnen mit einbringen würde.
Darüber hinaus hätten wir uns mehr Einbindung der Fachkompetenz gewünscht. Dass dies einen Prozess positiv …
- 18. Mai 2005
Gerta Siller, Fraktionssprecherin:
"Mehrere Gründe sprechen für unseren Antrag: Seit Jahren bemüht sich das Gebäudemanagement um den Verkauf des Bunkers inklusive Grundstück an einen Investor. Mittlerweile scheint klar zu sein, dass nur bei einer Wohnbebauung oder einer Kombination mit einem Supermarkt eine rentierliche Nutzung möglich ist. Wir haben bereits am Ostersbaum eine Reihe von leerstehenden Mehrfamilienhäusern. Der Bedarf an Wohnraum ist also mehr als gedeckt. Allerdings halten wir es für erforderlich, das Wohnumfeld attraktiver …
- 18. Mai 2005
Hier unser Antrag im Wortlaut:
Feinstaub. Das Übel an der Wurzel packen!
10 Punkte für eine ökologische Verkehrswende in Wuppertal
Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die Feinstaubbelastung in Wuppertal ist – wie in vielen deutschen Städten – so hoch, dass die Bezirksregierung zur Verbesserung der Luftqualität in Zusammenarbeit mit der Stadt einen Aktionsplan und darüber hinaus auch einen Luftreinhalteplan aufstellen muss. Die Fraktion Bündnis 90/DIE …
- 11. Mai 2005
Diese Auffassung wird offensichtlich auch schon von Wuppertaler EinzelhändlerInnen vertreten, die nach einer Versuchsphase ihre Öffnungszeiten wieder zurückgefahren haben.
Gerta Siller abschließend:
"Gerade als älter werdende Gesellschaft müssen wir die Innenstädte weiter beleben, um Einkaufen für ältere Menschen und Familien mit Kindern attraktiver zu machen. Den Ladenschluss aufzugeben würde bedeuten, die weitere Konzentration auf große Unternehmen und das Abwandern auf die grüne Wiese zu beschleunigen. Ein soziales NRW sieht anders aus."
- 10. Mai 2005
Die GRÜNEN in der BV haben sich deswegen bereits in der Sitzung vom 08.02.2005 für eine Ampelregelung an dieser Stelle eingesetzt.
Jetzt legt die Verwaltung eine Vorlage vor, die eine generelle Neuregelung für diesen Einmündungsbereich vorsieht.
Im Einzelnen ist geplant:
ï Umbau der Verkehrsinseln in der Schönebecker Straße;
ï Miteinbeziehung des Rechtsabbiegers aus der Schönebecker Straße zur Rudolfstraße in die Signalisierung.
ï Deckenüberzug mit neuer Markierung.
Insgesamt betragen die Kosten für …