"Wir möchten an dieser Stelle der Diakonie und dem Wichernhaus, aber auch der Stadtverwaltung und der AWG für ihr Engagement danken und wünschen allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern viel Erfolg", so Bettina Brücher, Stadtverordnete und Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt.
"Die Idee war, guterhaltene Möbel nicht über den Sperrmüll entsorgen zu lassen, sondern in einem attraktiven Gebrauchtwarenhaus aufzuarbeiten und zu verkaufen. Dabei setzten wir auf ein Angebot für alle Kundinnen und Kunden, die nach preisgünstigen …
Dazu Paul Yves Ramette, jugendpolitischer Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion:
"Wir freuen uns, dass die Verwaltung nun umsetzen will, was wir bereits bei der Verabschiedung des Doppelhaushaltes 2006/2007 gefordert haben. Wir haben uns dafür stark gemacht, auch unter den schwierigen Bedingungen einer vorläufigen Haushaltsführung, wieder mehr für den Nachwuchs tun zu können. Wir wollen die sogenannten demografischen Zugewinne – das sind die durch den geringeren Bedarf an Kindertagesstättenplätzen oder Kindergartengruppen freiwerdenden Mittel – …
Gerta Siller, Peter Vorsteher und Bürgermeister Lorenz Bahr im Namen der gesamten Fraktion:
"Als Bundespräsident, Ministerpräsident und Oberbürgermeister von Wuppertal haben wir ihn stets als bedeutende Persönlichkeit wahrgenommen.
In seinem erfüllten privaten und politischen Leben ist es ihm gelungen, für Wuppertal, Nordrhein-Westfalen und für das gesamte Land außerordentliche Leistungen zu erbringen, die ihresgleichen suchen.
Zu seinem kürzlich begangenen 75. Geburtstag haben wir ihm noch von Herzen gewünscht, dass er sich sehr …
Darin wird die Landesregierung aufgefordert, die geplanten Mittelkürzungen für die Frauenhäuser nicht vorzunehmen.
Die fachlich hoch qualifizierte Arbeit der Frauenhausmitarbeiterinnen ist gesellschaftlich unverzichtbar, auch nicht anteilig. Im Gegenteil: Das Ausmaß von Gewalt im Geschlechterverhältnis ist in den letzten Jahren nicht geringer geworden.
Gerta Siller, Fraktionssprecherin:
"Das Wuppertaler Frauenhaus ist mehr als ausgelastet. Wenn eine der vier Stellen gestrichen wird, droht eine Reduzierung von 20% der Belegplätze im Frauenhaus. Für Frauen und …
Diesen einstimmigen Beschluss kommentiert der wirtschafts- und stadtentwicklungspolitische Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion, Bürgermeister Lorenz Bahr:
„Zu ihrem wiederholten einstimmigen Beschluss beglückwünsche ich die Mitglieder der Bezirksvertretung Uellendahl-Katernberg. Jetzt würde ich mir insbesondere von den Mitgliedern der CDU und SPD wünschen, auch in ihren Ratsfraktionen für Alternativen zu dem geplanten Gewerbestandort auf der Kleinen Höhe in Wuppertal zu werben. Eigenartig war in der Vergangenheit, dass die CDU genau wie die SPD vor Ort in der …
Lorenz Bahr, wirtschaftspolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion und Bürgermeister:
„Wir begrüßen, dass die städtische Homepage internationaler gestaltet werden soll. Der barrierefreie Aufbau liegt uns allerdings auch sehr am Herzen. Deshalb haben wir einen entsprechenden Ergänzungsantrag gestellt. Der Rat der Stadt ist am 16.12.2002 einstimmig der Erklärung von Barcelona vom 24. März 1995 beigetreten. Darin ist u.a. festgehalten, dass Menschen mit Behinderungen gleichermaßen Zugang zu Dienstleistungen, Informationen, kulturellen, sportlichen und freizeitlichen Angeboten erhalten. Die Homepage …
Unter anderem beabsichtigt die Landesregierung nach Informationen des Städtetages, die Städtebaufördermittel des Landes von zur Zeit jährlich 121 Millionen Euro um 20 bis 30 Prozent zu reduzieren.
Lorenz Bahr, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der GRÜNEN:
„Wenn die Städtebaufördermittel reduziert würden, müssten wichtige und dringende Zukunftsaufgaben im Bereich der Stadterneuerung zurück stehen. Viele notwendige Investitionsmaßnahmen, insbesondere zur Beseitigung struktureller Probleme, könnten nicht begonnen werden. Wuppertaler Stadtteile, die durch wirtschaftsstrukturelle Veränderungen vor erhebliche wirtschaftliche und soziale Probleme …
"Dem wohl mit heißer Nadel gestrickten Papier fehlt jegliche Vision für Wuppertal. Es enthält schwammige Formulierungen und bleibt in vielen Punkten unkonkret, Kernpunkt scheint die Umstrukturierung der Stadtwerke zu sein", so Fraktionssprecher Peter Vorsteher. "Eine für Wuppertal wichtige zukunftsfähige Entwicklung ist nicht erkennbar, allenfalls Alltagspolitik. Auf die Herausforderungen der Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik, des Struktur- und demografischen Wandels und des sozialen Lebens unserer Stadt wollen die Kooperationsparteien bei Missachtung des Umweltbereiches mit Nullachtfünfzig-Konzepten reagieren."
"Zwar …
„Wir konnten dem nicht zustimmen, da wir das Rechtsmittel des Widerspruches gegen den Bescheid der Bezirksregierung nicht aus der Hand geben wollten. Die Möglichkeit der Klage gegen das Land auf Zahlung der strittigen Mittel in Höhe von 113 Mio. Euro soll für uns bestehen bleiben“, so Peter Vorsteher, Fraktionssprecher der GRÜNEN Ratsfraktion. „Jetzt stellt sich heraus, dass wir gut daran getan haben, der Verwaltungsdrucksache nicht zuzustimmen. Denn sie enthält Fehlinformationen und widerspricht der Auffassung der …
Den BürgerInnen soll der Haushaltsansatz für jeden Geschäftsbereich und die wichtigsten Veränderungen gegenüber dem letzten Haushalt erläutert werden.
Die GRÜNE Fraktion ist enttäuscht, dass seitens des Oberbürgermeisters Peter Jung bisher keinerlei Bestrebungen erkennbar sind, diesen Beschluss umzusetzen.
Peter Vorsteher, Fraktionssprecher:
"Die Zeit ist mittlerweile sehr knapp. Wir wollen die BürgerInnen an der Diskussion um den städtischen Haushalt beteiligen. Deshalb fordern wir den Oberbürgermeister auf, den Ratsbeschluss umzusetzen. Alles Notwendige muss schnell veranlasst …