- 4. Juli 2017
Antrag an den Hauptausschuss am 05.07.2017 und den Rat der Stadt Wuppertal am 10.07.2017
Der Antrag wurde abgelehnt.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, die Mitglieder des Hauptausschusses und des Rates mögen beschließen:
Der in der Beschlussfassung der Drucksache VO/2025/17 genannte Punkt 5 wird wie folgt geändert:
- Sofern die Seilbahn gebaut wird, wird als Einschränkung im bestehenden ÖPNV-Netz die Linie des Uni-Expresses eingestellt. Weitere substantielle Kürzungen …
- Sofern die Seilbahn gebaut wird, wird als Einschränkung im bestehenden ÖPNV-Netz die Linie des Uni-Expresses eingestellt. Weitere substantielle Kürzungen …
- 13. Juni 2017
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Kultur am 28.06.2017, den Ausschuss für Gleichstellung am 04.07.2017, den Hauptausschuss am 105.07.2017 und an den Rat der Stadt Wuppertal am 10.07.2017
Der Antrag wurde abgelehnt.
Sehr geehrter Herr Dr. Köster,
sehr geehrte Frau Böth,
sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,kulturelle Vielfalt ist in der Pina-Bausch-Stadt Wuppertal ein ganz besonderer Wert und die Wuppertaler Kunstszene ist weit über die Stadtgrenzen hinaus bekannt. Die …
- 6. Juni 2017
Antrag der Fraktion an den Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW am 27.06.2017
Der Antrag wurde ohne Beschluss entgegengenommen.
Sehr geehrter Herr Todtenhausen,
im Zuge der Umsetzung der Inklusion ist der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Teilhabe von gehörlosen oder stark hörbeeinträchtigten Menschen ein besonderes Anliegen. Dies gilt selbstverständlich auch für Situationen, in denen schnelle Hilfe benötigt wird. Die Organisation der Notrufnummern erfolgt allerdings auf Bundesebene.
Wir bitten …
- 6. Juni 2017
Antrag an den Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit am 21.06.2017
Der Beschluss wurde vertagt.
Sehr geehrter Herr Wessel,
der durch die geltende Gesetzgebung sehr restriktive Umgang mit Cannabis wird inzwischen von vielen Experten kritisch gesehen. Obwohl der eigentliche Konsum von Cannabis nicht als strafbar gilt, so ist doch der Erwerb auch kleiner Mengen immer strafrechtlich relevant, so dass ein straffreier Konsum faktisch unmöglich ist. Dieser gegenwärtige restriktive Umgang mit Cannabis entspricht …
- 8. Mai 2017
Antrag an den Hauptausschuss am 10.05.17 und an den Rat der Stadt Wuppertal am 15.05.17
Der Antrag wurde zur Beratung an den Ausschuss für Verkehr verwiesen und dort einstimmig verabschiedet.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die Umsetzung der Schienensperrung in den Osterferien und die Organisation des Schienenersatzverkehres (SEV) sind für die Stadt Wuppertal nicht akzeptabel gewesen. Bahnreisende, insbesondere Pendlerinnen und Pendler, mussten in dieser Zeit unzumutbare Einschränkungen und Belastungen hinnehmen. Es ist nicht …
- 2. Mai 2017
Antrag an den Hauptausschuss am 10.05.17 und an den Rat der Stadt Wuppertal am 15.05.17
Der Antrag wurde abgelehnt.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, der Rat der Stadt Wuppertal möge folgenden Beschuss fassen:
Die Landschaftsversammlung Rheinland wird aufgefordert, zumindest die für die Auffüllung der Allgemeinen Rücklage vorgesehenen 143,7 Millionen zusätzlich zur Entlastung der Städte und Kreise des Rheinlandes zu verwenden. Diese Summe soll gemeinsam mit dem …
- 10. April 2017
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Hauptausschuss am 10.05.17 und an den Rat der Stadt Wuppertal am 15.05.17
Der Antrag wurde abgelehnt.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
bundesweit werden die Immissionswerte der europäischen Luftqualitätsrichtlinie in vielen Städten und Regionen mit insgesamt ca. 35 Millionen Einwohnern Jahr für Jahr überschritten. Allein in Nordrhein-Westfalen lag die Luftbelastung im Jahr 2015 an 44 % der Messstellen über den Grenzwerten. Seit Jahren sind insbesondere …
- 4. April 2017
Antrag an den Ausschuss für Verkehr am 27.04.2017
Der Antrag wurde abgelehnt.
Sehr geehrter Herr Dittgen,
die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, die Mitglieder des Ausschusses für Verkehr mögen beschließen:
Der Verkehrsausschuss beauftragt die Verwaltung, alle Straßen vor Schulen, Kindergärten, Altenheimen und Krankenhäusern gemäß der überarbeiteten Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrsordnung (VwV-StVO) zu untersuchen. Gemäß des Beschlusses des Bundesrates vom 10. März 2017 kann dort eine Streckenabsenkung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf Tempo-30 vorgenommen … - 22. Februar 2017
Gemeinsamer Antrag von Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Ratsfraktion DIE LINKE
Der Antrag wurde abgelehnt.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrter Herr Lindh,Integrationsrat und Rat der Stadt Wuppertal mögen beschließen:
Vor dem Hintergrund der verschärften Sicherheitslage in Afghanistan fordert der Rat der Stadt Wuppertal die Landesregierung auf, sich auf Bundesebene für die Aussetzung des zwischen der EU und Afghanistan ausgehandelten Rückübernahmeabkommens vom 02.10.2016 einzusetzen.Der Rat fordert die Landesregierung auf, …
- 15. Dezember 2016
Dringlichkeitsantrag an den Rat der Stadt Wuppertal am 14.11.2016
Die Sitzung fand am 19.06.2017 statt.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt der, der Rat der Stadt Wuppertal möge beschließen:
„Gemäß § 4 Abs. 1 der Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Wuppertal beauftragt der Rat der Stadt das Rechnungsprüfungsamt mit der Prüfung der Geschäftsbeziehung der Stadt Wuppertal und der Wuppertaler Marketing GmbH mit der Firma ASS.Ziel der Prüfung …