- 28. September 2023
Gemeinsamer Antrag an den Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit am 24.10.2023
Sehr geehrter Herr Ramette,
die Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und DIE LINKE bitten um Beschlussfassung des folgenden Prüfauftrages:
- Die Stadt Wuppertal prüft in Zusammenarbeit mit den Trägern der Freien Wohlfahrtspflege, insbesondere mit den Akteur*innen der Wohnungslosenhilfe, ob und wie es möglich ist, kostenlose und rund um die Uhr zugängliche Schließfächer für wohnungslose Menschen aufzustellen.
…
- 30. August 2023
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, DIE LINKE und der Ratsgruppe Freie Wähler an den Hauptausschuss am 04.09.2023 und an den Rat der Stadt Wuppertal am 05.09.2023
Der Antrag wurde beschlossen.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und DIE LINKE beantragen, der Hauptausschuss und der Rat der Stadt Wuppertal mögen folgende Resolution beschließen:Der Rat der Stadt Wuppertal wendet sich an das …
- 29. August 2023
Ergänzungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen am 31.08.2023
Der Antrag wurde beschlossen.
Sehr geehrter Herr Köksal,
die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, der Ausschuss Für Stadtentwicklung und Bauen möge folgende Ergänzungen der Verwaltungsvorlage „Weitere Planungen für den Döppersberg Platz Ost“ (VO/0522/23) beschließen:
- Pausenqualität der Taxifahrenden verbessern
Bislang stehen die Toiletten für Taxifahrende nicht die ganze Nacht zur Verfügung. Die Verwaltung wird um Prüfung …
- Pausenqualität der Taxifahrenden verbessern
- 22. August 2023
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE an den Hauptausschuss am 04.09.2023 und an den Rat der Stadt Wuppertal am 05.09.2023
Der Antrag wurde zur Vorberatung verwiesen.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Schneidewind,
die Ratsfraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE beantragen, der Hauptausschuss und der Rat der Stadt Wuppertal mögen folgenden Beschluss fassen:
- Die Verwaltung möge prüfen, ob ein wissenschaftlich konzipiertes …
- Die Verwaltung möge prüfen, ob ein wissenschaftlich konzipiertes …
- 15. August 2023
Prüfauftrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Betriebsausschuss Gebäudemanagement am 17.08.2023 und an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen am 31.08.2023
Der Antrag wurde abgelehnt.
Sehr geehrter Herr Gabriel-Simon,
sehr geehrter Herr Köksal,
die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, der Betriebsausschuss Gebäudemanagement und der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen mögen folgenden Prüfauftrag beschließen:
Die Verwaltung wird gebeten, in Abstimmung mit dem GMW folgende Fragestellungen zu prüfen und zum Ausschuss, spätestens …
- 8. August 2023
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/Die GRÜNEN und Die LINKE an den Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit am 15.08.2023, an den Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Nachhaltigkeit am 17.08.2023, an den Integrationsausschuss am 31.08.2023, an den Hauptausschuss am 04.09.2023 und an den Rat der Stadt Wuppertal am 05.09.2023
Der Antrag wurde beschlossen.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrter Herr Ramette,
sehr geehrter Herr Kineke,
die Fraktionen …
- 14. Juni 2023
Der Antrag wurde zurückgezogen.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, der Rat der Stadt möge folgenden Beschuss fassen:
Der Ersetzungsantrag unter 11.2.1 wird um folgende drei Punkte aus der Vorlage der Verwaltung (VO/0214/23) ergänzt:
- Die Verwaltung erhält den Auftrag, auf Grundlage der vorliegenden Ziele Maßnahmen zu erarbeiten und dem Rat der Stadt Wuppertal zum Beschluss vorzulegen.
- Zur Verstetigung des Prozesses Nachhaltigkeit werden …
- 7. Juni 2023
Gemeinsame Resolution der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, DIE LINKE sowie der Ratsgruppe FREIE WÄHLER an den Hauptausschuss am 12.06.2023 und an den Rat der Stadt Wuppertal am 13.06.2023
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, DIE LINKE sowie die Ratsgruppe FREIE WÄHLER beantragen, der Rat der Stadt Wuppertal möge beschließen:
- Der Rat der Stadt Wuppertal appelliert an die Landesregierung, die Neuordnung …
- Der Rat der Stadt Wuppertal appelliert an die Landesregierung, die Neuordnung …
- 7. Juni 2023
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, DIE LINKE und der Ratsgruppe FREIE WÄHLER an den Ausschuss für Schule und Bildung am 24.05.2023, an den Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW am 31.05.2023, an den Hauptausschuss am 12.06.2023 und an den Rat der Stadt Wuppertal am 13.06.2023
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Schneidewind,
die Fraktionen von CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, DIE LINKE und die Ratsgruppe FREIE WÄHLER … - 6. Juni 2023
Gemeinsame Resolution der Fraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, DIE LINKE und Freie Wähler an den Rat der Stadt Wuppertal am 13.06.2023
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die Fraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, DIE LINKE und Freie Wähler beantragen, der Rat der Stadt Wuppertal möge folgende Resolution beschließen:
Der Rat der Stadt Wuppertal appelliert an die Landesregierung, den Belastungsausgleich (Leistungserbringung für ehem. Versorgungsämter) auf Grundlage repräsentativer Daten zu bemessen und den Änderungsentwurf des …