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Anträge der Fraktion

  • 23. November 2021

    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNEN an den Ausschuss für Gleichstellung und Antidiskriminierung am 14.12.2021, an den Hauptausschuss am 16.12.2021 und an den Rat der Stadt Wuppertal am 21.12.2021

     

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    Sehr geehrte Frau Radtke,

    Die Fraktionen von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN beantragen, der Ausschuss für Gleichstellung und Antidiskriminierung, der Hauptausschuss und der Rat mögen in ihrer nächsten Sitzung beschließen:

    1. Im Rathaus, den …

  • 12. November 2021

    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN an den Hauptausschuss am 11.11.2021 und an den Rat der Stadt am 16.11.2021

     

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    die Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragen, die Mitglieder des Hauptausschusses und des Rates mögen beschließen:

    1. Der Rat der Stadt Wuppertal begrüßt die Entscheidung, in Wuppertal 2031 eine Bundesgartenschau durchzuführen und sieht darin eine große Chance für eine nachhaltige …

  • 12. November 2021

    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, FDP und DIE LINKE an den Hauptausschuss am 11.11.2021 und an den Rat der Stadt Wuppertal am 16.11.2021

     

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    die Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, FDP und DIE LINKE beantragen, die Mitglieder des Rates mögen beschließen:

    Unter Berücksichtigung der bereits gefassten Ratsbeschlüsse (vgl. z. B. Integriertes Klimaschutzkonzept (IKSK) und des 14-Punkte-Paketes für mehr Klimaschutz …

  • 11. November 2021

    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE an den Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Nachhaltigkeit am 28.10.2021, an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen am 04.11.2021, an den Hauptausschuss am 11.11.2021 und an den Rat der Stadt Wuppertal am 16.11.2021 

     

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
    sehr geehrte Herren Ausschussvorsitzende,

    die Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE beantragen, der Rat der Stadt Wuppertal möge in …

  • 9. November 2021

    Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Hauptausschuss am 11.11.2021 und an den Rat der Stadt Wuppertal am 16.11.2021

     

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, die Mitglieder des Hauptausschusses und des Rates mögen beschließen:

    Der Rat der Stadt fordert die Bezirksregierung auf, im Planfeststellungsverfahren zum Ausbau der L 419 eine erneute Offenlage der Planungsunterlagen, ein zweites Deckblattverfahren, durchzuführen.

     

    Begründung:
    Die Offenlage der …

  • 2. November 2021

    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW am 09.11.2021

     

    Sehr geehrter Herr Reese,

    die Verwaltung wird gebeten, bis zur Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW am 14.12.2021 zu prüfen, ob und wie eine Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Wuppertal – Sondernutzungssatzung – vom 20.12.2001 (in …

  • 26. Oktober 2021

    Gemeinsamer Antrag von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Verkehr am 02.11.2021, an den Hauptausschuss am 11.11.2021, und an den Rat der Stadt Wuppertal am 16.11.2021

     

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
    sehr geehrter Herr Ugurman,

    die Fraktionen CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Rat der Stadt Wuppertal beantragen, die Mitglieder des Ausschusses für Verkehr, des Hauptausschusses und des Rates mögen beschließen:

    1. Die Verwaltung wird beauftragt, konkrete Finanzierungs- …
  • 26. Oktober 2021

    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Jugendhilfeausschuss am 02.11.2021, an den Hauptausschuss am 11.11.2021 und an den Rat der Stadt Wuppertal am 16.11.2021 

     

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    sehr geehrter Herr van Bebber,

     

    im Hinblick auf die Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) und die Verbesserung der Betreuungsqualität in den städtischen Kindertagesstätten (im Folgenden Kita) für alle Kinder, stellen die Fraktionen von CDU und BÜNDNIS …

  • 26. Oktober 2021

    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Schule und Bildung am 27.10.2021 und an den Jugendhilfeausschuss am 02.11.2021 

     

    Sehr geehrte Frau van der Most,

    sehr geehrter Herr van Bebber,

     

    die Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragen, der Ausschuss für Schule und Bildung und der Jugendhilfeausschuss mögen folgenden Beschluss fassen:

    1. Das Schulamt wird beauftragt, an alle Schulen bzw. …
  • 3. September 2021

    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP  an den Hauptausschuss am 02.09.2021 und an den Rat der Stadt Wuppertal am 07.09.2021 

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    die Fraktionen von CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und Die Linke haben im Mai 2021 im Rat der Stadt Wuppertal in einem gemeinsamen Antrag VO/0665/21 1. Neuf., die Verwaltung u.a. aufgefordert, kurzfristig die organisatorischen und personellen Voraus­setzungen zu schaffen, um die bereitgestellten Fördermittel …