- 21. Januar 2020
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Verkehr am 30.01.2020
Hier der Bericht der Verwaltung zur Langerfeld-Trasse: Bericht_Langerfeld_Trasse
Sehr geehrter Herr Dittgen,
im Rahmen des Umbaus des dreiteiligen Langerfeld Tunnels durch die Deutsche Bahn sollen zwei Tunnel für den Bahnverkehr zusammengelegt werden, der dritte Tunnel könnte als Trasse für den Rad- und Fußverkehr genutzt werden. Die Stadt Wuppertal hat gemeinsam mit dem Verein Neue Ufer Wuppertal e.V. bereits …
- 15. Januar 2020
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Sportausschuss am 29.01.2020
Die Antwort der Verwaltung finden Sie hier: Antwort_Volkslauf
Sehr geehrter Herr Vorsteher,
den Wuppertaler Volkslauf gibt es seit 53 Jahren.
Vor diesem Hintergrund und der Aussage, dass der bisherige Veranstalter LC Wuppertal erklärt hat, dass er im Jahr 2019 zum letzten Mal Veranstalter sein wird und der Oberbürgermeister die Fortführung für 2020 garantiert hat, bittet die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN … Teilweise Umquartierung des Gymnasiums Bayreuther Straße in das Schulgebäude in der Hufschmiedstraße
14. Januar 2020Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Verkehr am 30.01.2020
Die Antwort der Verwaltung finden Sie hier: Antwort_Umquartierung_Bayreuther_Straße
Sehr geehrter Herr Dittgen,
ab Sommer 2020 wird am Gymnasium Bayreuther Straße das Schulgebäude K saniert. Die Klassen 5-9 werden für ein paar Jahre auf den Ölberg (in das Gebäude Hufschmiedstraße) umquartiert.
Vor diesem Hintergrund bittet die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN um die Beantwortung der folgenden Fragen:
1. Gibt …- 21. November 2019
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Gleichstellung am 10.12.2019
Die Antwort der Verwaltung finden Sie hier:
Antwort_Stationaere_Vornahme_von_Schwangerschaftsabbruechen
Sehr geehrte Frau Zeybek,
Frauen, die sich für einen Schwangerschaftsabbruch entscheiden, befinden sich häufig zum Zeitpunkt des Abbruchs in einer Extremsituation. Die Entscheidung zu einem Abbruch der Schwangerschaft ist meist keine leichte Entscheidung und kann mit großen psychischen und physischen Belastungen für die betroffenen Frauen verbunden sein.Nach der …
- 29. Oktober 2019
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Ausschuss für Gleichstellung am 12.11.2019
Die Antwort der Verwaltung finden Sie hier: Antwort_Frauenbeauftragte_WfbM
Sehr geehrte Frau Böth,
im Rahmen des Bundesteilhabegesetzes ist seit 2017 in Werkstätten für Menschen mit Behinderung die Wahl von Frauenbeauftragten verpflichtend. Leider werden dennoch immer wieder Vorfälle bekannt, bei denen es zu Übergriffen gegen Frauen mit Behinderung gekommen ist. Diese Vorfälle kommen manchmal nur durch die Intervention von Angehörigen der betroffenen … - 29. Oktober 2019
Kleine Anfrage an den Oberbürgermeister vom 29.10.2019
Die Antwort des Oberbürgermeisters finden Sie hier: Antwort_Kleine_Anfrage_OB
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die Landesregierung hat in Folge der Debatte um die Straßenausbaubeiträge einen Gesetzentwurf vorgelegt, der unter anderem einen Vorschlag für eine Halbierung der Beiträge über ein Förderprogramm enthält. Gleichzeitig gibt es vermehrt Hinweise aus Kommunen, dass das Verhältnis von Aufwand und Ertrag bei der Erhebung der Straßenbaubeiträge in keinem sinnvollen Verhältnis zueinander … - 22. Oktober 2019
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen am 07.11.2019
Die Antwort der Verwaltung finden Sie hier: Antwort_Maengel_in_Mietwohnungen
Sehr geehrter Herr Müller,
laut eines Medienberichtes kontrollierte die Stadt Wuppertal im Rahmen einer landesweiten Aktion Mietwohnungen der Fa. Altro Mondo in Vohwinkel Am Elfenhang und an der Engelshöhe. Bei der Begehung von drei Wohnungen seien keine Mängel im Sinne des Wohnungsaufsichtsgesetzes NRW festgestellt worden.Vor …
- 9. Oktober 2019
Große Anfrage der Fraktion an den Ausschuss für Umwelt am 05.11.2019
Die Antwort der Verwaltung finden Sie hier: Antwort_Ultrafeinstaub
Sehr geehrte Frau Brücher,
am 22. und 23. August 2019 fand an der Frankfurter Goethe-Universität eine Expertenanhörung zum Thema Ultrafeinstaubpartikel (UFP) statt. Das Ergebnis der Veranstaltung war, dass UFP nachweislich gesundheitsschädlich sind.
Feinstaub wird aktuell in den Größen PM 2.5 und PM 10 gemessen. UFP haben eine Partikelgröße von weniger als 0,1 μm …
- 7. Oktober 2019
Anfrage an den Ausschuss für Verkehr am 31.10.2019
Die Antwort der Verwaltung finden Sie hier: Antwort_Eisverkauf
Sehr geehrter Herr Dittgen,
im Sommer beantragte ein Eiscafébetreiber bei der Stadt Wuppertal den Eisverkauf mittels E-Bike. Von der Verwaltung wurde die Genehmigung nicht erteilt mit dem Hinweis, dass eine Reisegewerbekarte nicht für Fahrräder gelte.
In Köln ist ein entsprechender Antrag problemlos genehmigt worden. Wir halten es für eine gute und klimaschonende Initiative, …
- 4. September 2019
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 04.09.2019 an den Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und den Betriebsausschuss ESW am 10.09.2019
Die Antwort der Verwaltung finden Sie hier: Antwort_Eisverkauf
Sehr geehrte Frau van der Most,
im Sommer beantragte ein Eiscafébetreiber bei der Stadt Wuppertal den Eisverkauf mittels E-Bike. Von der Verwaltung wurde die Genehmigung nicht erteilt mit dem Hinweis, dass eine Reisegewerbekarte nicht für Fahrräder gelte.
In Köln ist …