- 24. Oktober 2002
Bereits in der letzten Schulausschuss-Sitzung mahnte unser stellvertretender Sprecher im Schulausschuss, Gerhard Schäfer, eine sachliche Auseinandersetzung um den Schulentwicklungsplan an. Zu wichtig sei die Entwicklung unserer Kinder, als dass sie zwischen parteipolitischem Kalkül und den verständlichen Emotionen Betroffener zerrieben würde.
Jetzt sind die Ergebnisse aus einem kleinen Arbeitskreis als Diskussions- und Entscheidungsgrundlage für den Rat der Stadt auf dem Tisch. Alle Grundschulen und zu beteiligenden Gremien haben den Entwurf erhalten. Nun gilt es …
- 21. Oktober 2002
Die Ratsfraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN unterstützt ausdrücklich die Initiative der SPD-Fraktion im Verkehrsausschuss und in der Bezirksvertretung Elberfeld-West, die Angsträume am Rutenbecker Weg zu beseitigen, indem dort eine durchgehende Straßenbeleuchtung von Sonnborn bis zu den Jugendhilfeträgern Luise-Winnacker-Haus und Jugendfarm installiert wird.
"Im Herbst und Winter gehen die Kinder und Jugendlichen unter unbeleuchteten Brücken und an unbeleuchteten Feldern und Hecken vorbei, um die Jugendfarm und das Luise-Winnacker-Haus zu erreichen. Wir müssen die Ängste …
- 10. Oktober 2002
Die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN hat bei Durchsicht des aktuell neu aufgelegten Telefonbuches der Stadtverwaltung 2002 einige Fragen, die sie dem Bürgermeister Peter Jung in einem Brief mit der Bitte um schriftliche Beantwortung zustellte.
Im folgenden dokumentieren wir den Brief im Wortlaut:
Telefonbuch 2002 der Stadtverwaltung Wuppertal –
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
in der aktuellen Veröffentlichung des Telefonbuches 2002 der Stadtverwaltung Wuppertal fallen der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN einige nachfragenswerte Aspekte …
- 6. Oktober 2002
Peter Vorsteher, Fraktionssprecher: "An den Zielen und Kriterien einer nachhaltigen Entwicklung muss trotz der angespannten Haushaltslage festgehalten werden. Sie müssen in den Zielen und Programmen der Geschäftsbereiche, Ressorts und Eigenbetriebe aufgenommen und als Handlungsaufträge fest verankert werden. Wir halten den Agenda-Prozess für noch nicht abgeschlossen, im Gegenteil, dieser Prozess muss zu einer dauerhaften Kernaufgabe werden. Da die nachhaltige Stadtentwicklung ein dynamischer Prozess ist, muss die Möglichkeit gegeben sein, weitere Anregungen, Innovationen und Vorschläge …
- 6. Oktober 2002
Die GRÜNE Fraktion hatte sich in den Ausschüssen, im Rat und in der Bezirksvertretung Elberfeld-West von Anfang an gegen eine massive Bebauung an der Katernberger Straße/Schaffstal ausgesprochen und sieht sich in ihrer Auffassung bestätigt durch das vorausgegangene Urteil des OVG Münster und des jetzt daraufhin erfolgten Baustopps der Stadtverwaltung.
Peter Vorsteher, Fraktionssprecher:
"Die GRÜNE Fraktion freut sich über den jetzt verfügten Baustopp, den wir seit Bekanntwerden des OVG-Urteils eingefordert haben. Leider …
- 30. September 2002
Der Rat hat sich gestern gegen den Antrag der GRÜNEN mehrheitlich für den Erweiterungsbau der Realschule Helmholtzstraße ausgesprochen; ohne Kenntnis der konkreten Planungen und ohne vorherige Einbeziehung der Bezirksvertretung Elberfeld.
Fraktionssprecher Peter Vorsteher:
"Wer 1,9 Millionen Euro ausgibt, ohne wenigstens eine Skizze des Bauwerks gesehen zu haben und ohne Alternativen ernsthaft zu prüfen, kauft die Katze im Sack."
Auf hartnäckiges Nachfragen des Fraktionssprechers nach dem Vorhandensein von Plänen antwortete …
- 26. September 2002
Nachdem CDU und FDP im Hauptausschuss gegen die Ökobauplanungen an der Giradet- und Ahrstraße stimmten " im Umweltausschuss war die FDP noch ganz anderer Meinung " und nun einen Grundsatzbeschluss des Rates aus 1998 in Frage stellen wollen, legen Bündnis 90/DIE GRÜNEN für die Ratssitzung am kommenden Montag einen Kompromissvorschlag im Streit um ökologisches Bauen in Wuppertal vor.
Danach wird darauf verzichtet, die beplanten Flächen an der Ahr- und Giradetstraße ausschließlich an Bauträgergesellschaften …
- 25. September 2002
Damit will die Bezirksvertretung eine ordentliche Anhörung erreichen. Der Beschluss wurde einstimmig (SPD, CDU, FDP, Bündnis 90/ DIE GRÜNEN) gefasst.
Dieser bisher einzigartige Beschluss kam zustande, weil der Bezirksvertretung Elberfeld in der Sitzung am 22.5.2002 versprochen worden war, sie werde nach Abschluss der Planungen erneut informiert. Nun wurde die Bezirksvertretung von den Bündnisgrünen darauf hingewiesen, dass der Rat bereits den Durchführungsbeschluss fassen will. Die Bezirksvertretung stand nicht im Ablaufplan der Ratsdrucksache und wurde …
- 25. September 2002
Die Argumente, die für die Wartburgstraße sprechen, überwiegen:
Das Grundstück ist fast komplett in städtischem Besitz, die ÖPNV-Anbindung ist hervorragend und 7 Schulen können das Schwimmbad an der Wartburgstraße fußläufig erreichen. Das hätte zur Folge, dass ein Schulbus eingespart werden könnte, was immerhin eine Kostenersparnis von ca. 40.000 Euro für die Stadt bedeutet.
Nach aktuellen Informationen wäre der Standort Wunderbau nicht mit den Betriebskosten von einer Million Euro pro Jahr bei vereinbarter Wasserfläche …
- 18. September 2002
Der Umweltgipfel in Johannesburg ist gerade beendet, da muss sich der Rat der Stadt Wuppertal mit der Frage befassen, ob die Verwaltung einen der Mindeststandards zum Schutz der Umwelt über Bord geworfen hat. Die bündnisgrüne Ratsfraktion wurde darauf hingewiesen, dass sowohl an Wuppertaler Haushalte verschickte Umfragen als auch die Stimmzettel für die Bundestagswahl 2002 nicht aus Recyclingpapier bestehen.
„Sollte dies wirklich der Fall sein, sind wir sehr erstaunt über das kontraproduktive Handeln der Verwaltung,“ …