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Pressemitteilungen der Fraktion

  • 1. März 2021
    Offener Brief an Oberbürgermeister Uwe Schneidewind,
    NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann,
    Landesdirektorin Ulrike Lubek

     

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Schneidewind, sehr geehrter Herr Minister Laumann, sehr geehrte Frau Landesdirektorin Lubek,

     

    aktuell wird in der Öffentlichkeit vermehrt über die Impfstrategie der Bundesregierung zur Impfung gegen Covid 19 diskutiert. Auslöser hierfür ist in erster Linie der Impfstoff der Firma AstraZeneca, den eine Reihe von Impfberechtigten wegen der geringeren Wirksamkeit und offenbar stärkerer Nebenwirkungen ablehnt. ...
  • 25. Februar 2021
    Auf der Tagesordnung der Ratssitzung am kommenden Montag steht eine Resolution aller demokratischen Fraktionen an das Land NRW, die eine Digitalisierung der kommunalen Gremien fordert.

    Yazgülü Zeybek und Paul Yves Ramette, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN:
    „Die Arbeit der Kommunalen Gremien ist durch die Covid 19 Pandemie stark eingeschränkt. Seit Beginn der Pandemie vor fast einem Jahr sind viele Gremien ersatzlos ausgefallen. Auch nach der Kommunalwahl im vergangenen Herbst hat sich die Situation nicht verbessert. Um ...
  • 24. Februar 2021
    Am Montag wird auf Initiative der GRÜNEN ein Antrag im Rat der Stadt beraten, ob Wuppertal zum sicheren Hafen für Geflüchtete werden soll.

    Anne Dierenfeldt, Sprecherin für Flüchtlingspolitik der GRÜNEN:
    „Wir freuen uns sehr, dass sich gemeinsam mit uns und der CDU, der SPD sowie den LINKEN viele Stadtverordnete für Wuppertal als sicheren Hafen einsetzen. Damit erklären wir uns bereit, mehr geflüchtete Menschen aufzunehmen und zeigen so, dass wir solidarisch mit denen sind, die ...
  • 23. Februar 2021
    In einem gemeinsamen Antrag an die Ratssitzung am 01.03. fordern die Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Verwaltung auf, in der nächsten Sitzungsrunde über den aktuellen Sachstand der Planungen zur Bundesgartenschau zu berichten.

    Yazgülü Zeybek, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN:
    „Nachdem der Rat der Stadt bereits 2018 einen Grundsatzbeschluss zur Bundesgartenschau  gefasst hat, wird es jetzt Zeit, vor einem Durchführungsbeschluss die Planungen zu konkretisieren. Wir wissen, dass benötigte Flächen in Vohwinkel nicht zur Verfügung ...
  • 22. Februar 2021
    Jetzt ist Zeit, nachhaltige Alternativen zur Abraumhalde zu finden -


    Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Wuppertaler Stadtrat begrüßt die Ankündigung der Firma Oetelshofen, ihre Pläne zu Rodung von mehr als 5 Hektar Wald zum jetzigen Zeitpunkt nicht zu forcieren. Die Rodung sei nach Angaben der Firma notwendig, um eine bestehende Abraumhalde zu erweitern und den Abbau von Kalk weiter zu ermöglichen.

    „Der Einsatz unseres Oberbürgermeisters Uwe Schneidewind zeigt Wirkung“, erklärt Ulrich ...
  • 18. Februar 2021
    Barrierefreie Zugänge in Arztpraxen sind für Menschen, die in ihrer Mobilität eingeschränkt sind, eine wichtige Voraussetzung.

    Daher hat der Beirat der Menschen mit Behinderung in seiner gestrigen Sitzung auf Antrag der GRÜNEN beschlossen, den Gesundheitsausschuss zu beauftragen, bei der Kassenärztlichen Vereinigung zu erwirken, dass Ärzt*innen auf ihren Internetseiten über die Barrierefreiheit ihrer Praxen informieren.

    Sabine Neubauer, Mitglied im Beirat der Menschen mit Behinderung:
    „Eigentlich müsste es selbstverständlich sein, dass Arztpraxen barrierefrei zugänglich sind ...
  • 17. Februar 2021
    Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt die Plane für die Einrichtung eines Service-Centers in der ehemaligen Bahndirektion am Döppersberg und die Einrichtung eines Bürgerbüros im Barmer Rathaus.

    Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher der Fraktion, Klaus Lüdemann:
    „Das Service-Center in der Bahndirektion ist eine Verbesserung für Einwohner*innen, die ihre Angelegenheiten in Zukunft an einem Ort in Innenstadtlage regeln können. Es ermöglicht eine moderne Arbeitsorganisation mit variablen Arbeitsplätzen.

    In Zukunft wird sich die Arbeitssituation ...
  • 12. Februar 2021
    Caterina Zinke, schulpolitische Sprecherin:
    „Auch wenn nun möglicherweise eine Teil-Öffnung der Schulen erfolgt, bedarf es trotzdem Hilfen für die Kinder. Speziell die Verpflegung mit Mittagessen ist hier ein wichtiges Thema.
    Wir begrüßen es daher, dass der Oberbürgermeister, wie am Mittwoch im Schulausschuss angekündigt wurde, die Initiative ergriffen und einen Runden Tisch einberufen hat, der heute zum ersten Mal tagt und eine Finanzierung der Schulmittagessen-Verpflegung u. a. aus Spenden über den Förderverein Schulmittagessen berät. Wichtig ist, ...
  • 11. Februar 2021
    Heute hat Oberbürgermeister Uwe Schneidewind das Programm für seine erste Amtszeit vorgelegt und damit bewiesen, dass er sowohl die richtigen Visionen hat als auch die Verwaltung richtig motivieren kann, um Wuppertal zukunftsfähig zu gestalten.

    Yazgülü Zeybek und Paul Yves Ramette, Fraktionsvorsitzende:

    „Anhand von acht zentralen Zukunftsfeldern zeigt Uwe Schneidewind auf, wie er in enger Zusammenarbeit mit Verwaltung, Investor*innen  und der Zivilgesellschaft Wuppertals Zukunft gestalten möchte. Mit seinem nachhaltigen und progressiven Programm will er ...
  • 10. Februar 2021
    Die Corona-Pandemie stellt uns vor unzählige Herausforderungen. Dies gilt besonders für die Menschen, die in unserer Stadt wohnungslos sind.
    Zur Zeit gibt es in Wuppertal ausreichend Plätze in den Notschlafstellen, die von Stadt und Diakonie zur Verfügung gestellt werden.

    Marcel Gabriel-Simon, sozialpolitischer Sprecher:

    „Wohnungslose Menschen sind Teil unserer Stadtgesellschaft und sie brauchen Unterstützungsangebote. Nicht nur, aber auch gerade in Zeiten der Pandemie. Vor diesem Hintergrund haben wir eine Anfrage zur Ratssitzung am 01.03.2021 ...