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Pressemitteilungen der Fraktion

  • 22. März 2021

    Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bedauert die Ablehnung eines Modellprojektes zur Durchbindung der S7 (Wuppertal-Remscheid-Solingen) nach Düsseldorf mittels batterieelektrischen Antriebs durch den Verkehrsausschuss des Landtages NRW.

    Eine schnelle Elektrifizierung der Strecke hätte nicht nur die Beschleunigung der Züge verbessert und damit Verspätungen reduziert, sondern auch eine emissionsarme Verbindung unseres Bergischen Städtedreiecks geschaffen. Dieses Modellprojekt wäre eine interessante Alternative zu den bereits laufenden Modellprojekten mit Wasserstoffzügen der DB gewesen.

    „Verkehrswende sieht anders aus“, sagt Timo …

  • 15. März 2021

    Die GRÜNEN im Bergischen Rat trafen sich zu ihrer konstituierenden Sitzung per Videokonferenz.

     

    Bei den Vorstandswahlen wurden zwei gleichberechtigte Sprecherinnen gewählt.

    Verena Gabriel aus Wuppertal und Juliane Hilbricht aus Solingen erhielten das einstimmige Votum der Fraktion.

     

    Der Bergische Rat, der erstmals Ende März neu zusammentreten wird, ist ein Gremium, das die gemeinsamen bergischen Wirtschafts- und Strukturförderungsmaßnahmen politisch begleitet.
    Verena Gabriel, Ratsmitglied aus Wuppertal und Mitglied im Aufsichtsrat der …

  • 12. März 2021

    Derzeit laufen bei der Stadt Wuppertal die Ausschreibungen für die Einstellung von fünf Klimaschutzmanager*innen.

    Ulrich T. Christenn, Vorsitzender des Ausschusses für Umwelt:
    „Endlich ist es soweit. Um die Maßnahmen des integrierten Klimaschutzkonzeptes IKSK umsetzen zu können, ist eine personelle Aufstockung zwingend notwendig. Bereits im vergangenen Sommer hat der Rat der Stadt das Klimaschutzkonzept verabschiedet. Jetzt gilt es die mehr als 100 Maßnahmen praktisch anzugehen. Das wollen auch den vielen Bürger*innen sehen, die sich im …

  • 9. März 2021

    Am Montag ist der Internationale Frauentag.

    Wir nutzen diesen Anlass, um auf die hohe Zahl an Gewalt gegen Frauen* aufmerksam zu machen.

    25%, das heißt jede vierte Frau, erlebt körperliche oder sexuelle Gewalt in ihrer Partnerschaft.

    Besonders während der verlängerten Lockdown-Situation und der daraus folgenden psychischen Belastungen auf die Menschen sind die Zahlen der von Gewalt bedrohten Menschen immer weiter angestiegen. Jedoch können diese sich gerade nur erschwert an Freund*innen und Familie …

  • 1. März 2021

    Offener Brief an Oberbürgermeister Uwe Schneidewind,
    NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann,
    Landesdirektorin Ulrike Lubek

     

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Schneidewind, sehr geehrter Herr Minister Laumann, sehr geehrte Frau Landesdirektorin Lubek,

     

    aktuell wird in der Öffentlichkeit vermehrt über die Impfstrategie der Bundesregierung zur Impfung gegen Covid 19 diskutiert. Auslöser hierfür ist in erster Linie der Impfstoff der Firma AstraZeneca, den eine Reihe von Impfberechtigten wegen der geringeren Wirksamkeit und offenbar stärkerer Nebenwirkungen ablehnt. …

  • 25. Februar 2021

    Auf der Tagesordnung der Ratssitzung am kommenden Montag steht eine Resolution aller demokratischen Fraktionen an das Land NRW, die eine Digitalisierung der kommunalen Gremien fordert.

    Yazgülü Zeybek und Paul Yves Ramette, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN:
    „Die Arbeit der Kommunalen Gremien ist durch die Covid 19 Pandemie stark eingeschränkt. Seit Beginn der Pandemie vor fast einem Jahr sind viele Gremien ersatzlos ausgefallen. Auch nach der Kommunalwahl im vergangenen Herbst hat sich die Situation nicht verbessert. Um …

  • 24. Februar 2021

    Am Montag wird auf Initiative der GRÜNEN ein Antrag im Rat der Stadt beraten, ob Wuppertal zum sicheren Hafen für Geflüchtete werden soll.

    Anne Dierenfeldt, Sprecherin für Flüchtlingspolitik der GRÜNEN:
    „Wir freuen uns sehr, dass sich gemeinsam mit uns und der CDU, der SPD sowie den LINKEN viele Stadtverordnete für Wuppertal als sicheren Hafen einsetzen. Damit erklären wir uns bereit, mehr geflüchtete Menschen aufzunehmen und zeigen so, dass wir solidarisch mit denen sind, die …

  • 23. Februar 2021

    In einem gemeinsamen Antrag an die Ratssitzung am 01.03. fordern die Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Verwaltung auf, in der nächsten Sitzungsrunde über den aktuellen Sachstand der Planungen zur Bundesgartenschau zu berichten.

    Yazgülü Zeybek, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN:
    „Nachdem der Rat der Stadt bereits 2018 einen Grundsatzbeschluss zur Bundesgartenschau  gefasst hat, wird es jetzt Zeit, vor einem Durchführungsbeschluss die Planungen zu konkretisieren. Wir wissen, dass benötigte Flächen in Vohwinkel nicht zur Verfügung …

  • 22. Februar 2021

    Jetzt ist Zeit, nachhaltige Alternativen zur Abraumhalde zu finden –

    Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Wuppertaler Stadtrat begrüßt die Ankündigung der Firma Oetelshofen, ihre Pläne zu Rodung von mehr als 5 Hektar Wald zum jetzigen Zeitpunkt nicht zu forcieren. Die Rodung sei nach Angaben der Firma notwendig, um eine bestehende Abraumhalde zu erweitern und den Abbau von Kalk weiter zu ermöglichen.

    „Der Einsatz unseres Oberbürgermeisters Uwe Schneidewind zeigt Wirkung“, erklärt Ulrich …

  • 18. Februar 2021

    Barrierefreie Zugänge in Arztpraxen sind für Menschen, die in ihrer Mobilität eingeschränkt sind, eine wichtige Voraussetzung.

    Daher hat der Beirat der Menschen mit Behinderung in seiner gestrigen Sitzung auf Antrag der GRÜNEN beschlossen, den Gesundheitsausschuss zu beauftragen, bei der Kassenärztlichen Vereinigung zu erwirken, dass Ärzt*innen auf ihren Internetseiten über die Barrierefreiheit ihrer Praxen informieren.

    Sabine Neubauer, Mitglied im Beirat der Menschen mit Behinderung:
    „Eigentlich müsste es selbstverständlich sein, dass Arztpraxen barrierefrei zugänglich sind …