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Pressemitteilungen der Fraktion

  • 6. Mai 2021

    Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

    Bis zum Jahr 2023 stellt der Bund fast 1,5 Milliarden Euro an Sondermitteln für den Radverkehr zur Verfügung. Damit stehen so viele Fördermittel zur Verfügung wie niemals zuvor. Während zahlreiche Kommunen hier bereits die Initiative ergriffen haben, sah sich die Stadt Wuppertal – nicht zuletzt aufgrund der knappen personellen Ressourcen – offensichtlich bislang nicht in der Lage, Fördermittel zu beantragen. Mit einem gemeinsamen Ratsantrag …

  • 5. Mai 2021

    Die Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt die Beteiligung der Stadt Wuppertal an dem Projekt „Nachhaltigkeitshaushalt und Nachhaltigkeitsrendite“ des Institutes für Urbanistik. Über das Projekt informierte die Verwaltung die Mitglieder des Finanzausschusses im Zusammenhang mit der Aufstellung des städtischen Haushaltes 2022/23.

    Verena Gabriel, Stadtverordnete und Mitglied im Finanzausschuss:
    „Das Konzept zur Nachhaltigkeitsrendite geht davon aus, dass nicht nur Ökonomie, sondern auch Ökologie, Soziales, Bildung und Kultur zur finanzwirtschaftlichen Rendite einer Kommune beitragen. Dieses Konzept teilen wir …

  • 3. Mai 2021

    Die Kunsthalle Barmen ist mit ihren Ausstellungsräumlichkeiten gerade für zeitgenössische Kunst ein wichtiger Ankerpunkt der Wuppertaler Kulturlandschaft. Wie und mit welchen inhaltlichen Konzepten es weiter geht, scheint nach wie vor unklar.

    „Dies ist eine extrem unbefriedigende Situation, die wenig Planungssicherheit auf Seiten aller Beteiligten schafft und die die Künstler*innen nicht dazu einlädt, dort langfristig Ausstellungen zu planen,“ meint Marcel Gabriel-Simon, Stadtverordneter und Mitglied im Kulturausschuss.

    „Ein neues tragfähiges Konzept muss her, das sowohl …

  • 29. April 2021

    Die GRÜNE Ratsfraktion setzt sich für schnelle Maßnahmen zur Steigerung des Vertrauens in den Wuppertaler ÖPNV ein.

    Timo Schmidt, verkehrspolitischer Sprecher:

    „Durch die Pandemie ist die Nutzung des Wuppertaler Nahverkehrs schon halbiert worden. Wir halten es für notwendig, dass die Menschen mit einem guten und sicheren Gefühl in Bus und Schwebebahn einsteigen.

    Deshalb schlagen wir in einem ersten und einfach umsetzbaren Schritt vor, dass die WSW zumindest Aufkleber an die Eingangstüren zur …

  • 29. April 2021

    Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

     

    Heute wird im Ausschuss für Stadtplanung und Bauen ein Antrag zur Flächenentsiegelung beraten.

    Yazgülü Zeybek, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN:

    „Gemeinsam mit CDU und Linken sorgen wir mit unserem Antrag dafür, dass ein Entsiegelungskonzept für Wuppertal erstellt wird. Dem zugrunde gelegt wird eine jährlich aktualisierte Übersicht der versiegelten städtischen Flächen ab einer Größe von 500 m2, die aktuell ungenutzt sind. Ziel …

  • 28. April 2021

    Am heutigen Tag des Lärms (28.04.21) steht die Fortschreibung des  Lärmaktionsplans III auf der Tagesordnung des Umweltausschusses.

    Ulrich T. Christenn, Vorsitzender des Ausschusses für Umwelt:
    „Lärm nervt und macht krank! In Wuppertal müssen endlich mehr Maßnahmen zur Lärmreduzierung umgesetzt werden. Seit fast einem Jahr liegt der Lärmaktionsplan III nun vor und wird von mehreren Fraktionen kritisch gesehen. Bereits im letzten August wurde im Verkehrsausschuss und in vielen Bezirksvertretungen ein gemeinsamer Antrag von CDU, GRÜNEN …

  • 23. April 2021

    Bürgermeisterin Dagmar Liste-Frinker (GRÜNE) gratuliert dem ehemaligen GRÜNEN Fraktionsvorsitzenden Peter Vorsteher zur Wahl als Vorstandsvorsitzenden der Wuppertaler Tafel:

    „Es ist an der Zeit, wieder Ruhe und Beständigkeit in eine sehr wichtige Organisation in Wuppertal zu bringen. Die Tafel ist für viele Wuppertaler*innen ein wichtiger Faktor im täglichen Leben und gerade auch in der Pandemie unentbehrlich. Mit Peter Vorsteher an der Spitze habe ich keinen Zweifel am Gelingen. Ich wünsche ihm viel Erfolg und ein …

  • 23. April 2021

    Gestern wurde ein Antrag von CDU und GRÜNEN im Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Nachhaltigkeit diskutiert, der zu jeder Sitzung einen aktuellen Bericht über die Lage der Wirtschaft einfordert. Da die Sitzung wegen der Corona-Situation als Video-Konferenz stattfand, konnten keine förmlichen Beschlüsse gefasst werden. Die Ausschussmitglieder stimmten jedoch darin überein, dass ein solcher Bericht regelmäßig an den Ausschuss erstattet werden soll.

    Yazgülü Zeybek, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN:
    „Uns ist es nicht nur, aber besonders in …

  • 22. April 2021

    Zur Sitzung des Umweltausschusses am 28.04. legt die Verwaltung einen positiven Bericht über die Wiedereinführung der Baumschutzsatzung vor. Mehr als 350 Bäume wurden vor einer Fällung bewahrt.

    Iris Theuermann, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

    „Der Bericht bestätigt, dass es genau richtig war, die Baumschutzsatzung 2019 wieder einzuführen. CDU und GRÜNE hatten damals die Initiative ergriffen und einen entsprechenden politischen Beschluss herbeigeführt.

    Sehr positiv ist zu bewerten, dass seit der Wiedereinführung …

  • 21. April 2021

    Zur heutigen Sitzung des Sportausschusses, der leider pandemiebedingt ausfällt, bringt die GRÜNE Fraktion eine Anfrage zum Thema Zustand, Zuschüsse und Versorgung der Wuppertaler Bäder im Sportausschuss der Stadt ein.

    Hierbei geht es vor allem um die Verteilung von städtischen und privat geführten Bädern im Stadtgebiet und um ein umfassendes Bild über die Bäderlandschaft in Wuppertal. Im Hinblick auf die anstehenden Entscheidungen zur Sanierung der Freibäder Mählersbeck und Mirke, möchte die GRÜNE Fraktion hier mit …