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Pressemitteilungen der Fraktion

  • 26. Oktober 2021

    „Am heutigen Dienstag freue ich mich außerordentlich, eine weitere Personalentscheidung bekannt zu geben. Wir haben mit Einstimmigkeit Bettina Milz für die Aufgabe der Koordinatorin der Inhalte des Pina Bausch Zentrums gewinnen können. Sie hat als Referatsleiterin für Theater und Tanz im Ministerium für Kultur in NRW schon lange das Entstehen des Pina Bausch Zentrums begleitet und mit Herzblut unterstützt“, so Dagmar Liste-Frinker, Bürgermeisterin und Vorsitzende der Ratskommission Pina Bausch.

    Am Donnerstag letzter Woche hatte …

  • 26. Oktober 2021

    Der 4-streifige Neubau der L419 (Parkstraße) als Bundesfernstraße zwischen Lichtscheid und Erbschlö wurde bereits vor 50 Jahren als Südtangente im Generalverkehrsplan angestoßen. Er ist immer noch in den Erläuterungen zum Landesstraßenausbauplan NRW enthalten. Der Fernstraßenbedarfsplan resultiert aus dem Bundesverkehrswegeplan 2006, der bis 2030 läuft. Mit dem deutschen Klimaschutzgesetz und den EU-rechtlichen Vorgaben zur Strategischen Umweltprüfung sind diese Bedarfspläne laut BUND jedoch nicht vereinbar.

    „Beim L419-Neubau stehen Klimaziele keineswegs im Vordergrund, sondern eine veraltete autogerechte …

  • 30. September 2021

    Auf Antrag von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat der Stadtrat im Juni einen offenen Dialog zur Haldenerweiterung im Osterholz gefordert. Oberbürgermeister Uwe Schneidewind hat daraufhin die Beteiligten ab Juli zu einem Runden Tisch eingeladen.

    Ulrich T. Christenn, Vorsitzender des Umweltausschusses und Teilnehmer des Runden Tisches:

    „Die Osterholz-Gespräche verliefen in vertrauensvoller Atmosphäre. Statt einer Eskalation des Konfliktes wurde gemeinsam konstruktiv um Alternativen gerungen. Der Einsatz von engagierten Bürger*innen, dem Unternehmen Oetelshofen und vor …

  • 21. September 2021

    Morgen tagt der Hauptausschuss, ein Punkt steht auf der Tagesordnung: die Allgemeinverfügung zu 2G-Regelungen.

    Paul Yves Ramette, Fraktionsvorsitzender:

    „Schon in der letzten Woche gab es in einer Sondersitzung der Fachausschüsse intensive Auseinandersetzungen und einen Beschluss für die Anwendung von 2G (Eintritt zu Kultur- und Freizeiteinrichtungen der Stadt nur für Menschen, die geimpft oder genesen sind) in Wuppertal. Die Mehrheit ist sich einig: wir müssen noch mehr tun, um die Menschen vor dem tödlichen …

  • 7. September 2021

    Zur heutigen Ratssitzung bringen die Fraktionen von CDU und GRÜNEN den Antrag „Klimaschutz und Klimafolgenanpassung – jetzt! Klimaneutral bis 2035!“ ein.

    „Die Unwetterkatastrophe Mitte Juli in NRW und Rheinland-Pfalz war ein letzter Weckruf“, so Yazgülü Zeybek, Fraktionsvorsitzende. „Wir können nicht mehr auf weitere lebensbedrohliche Unwetterereignisse warten, bis wir endlich Maßnahmen für mehr Klimaschutz und für die Klimafolgenanpassung umsetzen. Wir fordern von der Stadtverwaltung konkrete Pläne mit klaren Zielsetzungen, um in Wuppertal bis 2035 Klimaneutralität …

  • 2. September 2021

    Im Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit wurde in der vergangenen Woche der gemeinsame Antrag „Taubenhaus am Döppersberg“ der Fraktionen von CDU, FDP und GRÜNEN beschlossen. Gefordert wurde darin, das Taubenproblem am Hauptbahnhof und am Döppersberg endlich zu lösen.

    „Jetzt muss sich wirklich etwas tun“, so Sascha Schäfner, Sprecher im Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit. „Die Verschmutzungen, besonders auf den Bahnsteigen und rund um den Hauptbahnhof sind nicht mehr akzeptabel.

    Bei der …

  • 26. August 2021

    Die Stadt Wuppertal hat ein neues Online-Format gestartet, das Bürgerinnen und Bürger einlädt, sich konstruktiv an aktuellen Diskussionsprozessen zu beteiligen.

    Unter www.meinungsmatrix-wuppertal.de findet sich eine übersichtlich gestaltete Seite mit vielen Informationen zum ersten Thema „Haldenerweiterung Osterholz“.

    „Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt dieses neue Format sehr“, so Ulrich T. Christenn, Vorsitzender des Ausschusses für Umwelt. „Mit dem Thema „Haldenerweiterung Osterholz“ wird ein aktuelles, kontrovers diskutiertes Thema aufgegriffen. Das Format bietet viele Informationen …

  • 24. August 2021

    Das Hochwasser-Ereignis, das Mitte Juli katastrophale Schäden in Rheinland-Pfalz, NRW und auch in Wuppertal verursacht hat, wird Thema im Umweltausschuss am 25.08.21. Interessierte Bürger*innen können die Diskussion im Umweltausschuss mit Wupperverband, Stadtverwaltung und Stadtwerken live auf youtube verfolgen.

    „Wir GRÜNEN haben uns dafür eingesetzt, dass die Katastrophe auch unter Umwelt- und Klimafolgenaspekten aufgearbeitet und diskutiert wird“, so Iris Theuermann, umweltpolitische Sprecherin. „Starkregen und Hochwasser, aber auch Hitze und Stürme werden immer häufiger eine große …

  • 20. August 2021

    Mit ihren Nachtbürgermeistern haben die Mannheimerinnen und Mannheimer gute Erfahrungen gemacht. Als erste deutsche Stadt hatte Mannheim 2018 eine Nachtbürgermeister(innen)stelle einge­richtet. Seither gibt es diese Funktion in zahlreichen weiteren deutschen Städten. Mit einem gemeinsamen Antrag fordern die Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN jetzt die Verwaltung auf, eine Vorlage für eine Grundsatzentscheidung zur Schaffung einer solchen Stelle auch für Wuppertal vorzubereiten und den Gremien zur Beschluss­fassung vorzulegen.

    Caroline Lünenschloss, Vorsitzende …

  • 19. August 2021

    Oberbürgermeister Uwe Schneidewind hat in einem Brief an Bundesinnenminister Horst Seehofer die Bereitschaft Wuppertals erklärt, Menschen aus Afghanistan aufzunehmen.

    „Die Lage in Afghanistan ist katastrophal, die Politik des Westens hat auf ganzer Linie versagt“, so Yazgülü Zeybek und Paul Yves Ramette, Fraktionsvorsitzende.

    „Viele Menschen müssen in Afghanistan nach dem Einmarsch der Taliban um ihr Leben fürchten. Ganz besonders sind Frauen sowie Ortskräfte und ihre Angehörigen betroffen. Daher begrüßen wir die Initiative von Oberbürgermeister …