- 7. Juni 2024
Die Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bedankt sich für den kürzlichen Austausch beim Schulleiter des Else-Lasker-Schüler Gesamtschule Thomas Peters. Unser Sprecher für Bildungspolitik Frank ter Veld und der Ausschussvorsitzende des Betriebsausschusses Gebäudemanagement Marcel Gabriel-Simon ordnen die Inhalte des Gesprächs ein.
Die GRÜNE Fraktion unterstützt die Schulbaustrategie des OB und den Bau durch private Investoren, die Diskussion über den zukünftigen (Ausweich-)Standort der Else sollte davon jedoch auch unabhängig geführt werden.
Frank ter Veld, Sprecher …
- 5. Juni 2024
Die Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt den Beschluss der Landesregierung zur nachhaltigen Beseitigung der kommunalen Altschulden.
Klaus Lüdemann, finanzpolitischer Sprecher:
„Zum Erhalt der Handlungsfähigkeit der Kommunen sehen die nun beschlossenen Eckpunkte vor, dass das Land ab 2025 jährlich 250 Millionen Euro zur nachhaltigen Beseitigung der kommunalen Altschulden bereitstellt. Über die kommenden 30 Jahre sollen so 7,5 Milliarden Euro zusätzliche Finanzmittel des Landes in die Kommunen fließen. Für Wuppertal könnten es insgesamt 20 Mio. … - 27. Mai 2024
Die GRÜNE Fraktion lehnt eine Verwaltungsvorlage, die Wohnbebauung im Hipkendahl vorsieht, ab. Die Bezirksvertretung Cronenberg hat den Vorschlag bereits am 22.05. einstimmig abgelehnt, jetzt folgt die Beratung im Ausschuss für Stadtentwicklung und Planen am 06.06.
Guido Mengelberg, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion:
„Wir bewerten die Planung als Einstieg in eine Bebauung von Teilen der Gelpe. Die Verwaltung schlägt für den Hipkendahl vor, mehr als acht Hektar Fläche in direkter Nähe des sehr bedeutenden Naturschutzgebietes … - 14. Mai 2024
Bergisch-GRÜNE Zusammenarbeit für die Mobilitätswende
Nach längerer Koordinationsphase haben die Grünen im Bergischen Land (Wuppertal, Solingen und Remscheid) ihr Forderungspapier für den Nahverkehrsplan des VRR vorgelegt. Das Papier wurde bei einem Pressegespräch am Freitag vorgestellt und mittlerweile auch dem Vorstandssprecher des VRR sowie den Gremienmitgliedern im VRR zugänglich gemacht. In den nächsten Tagen soll es auch an den Verkehrsminister von Nordrhein-Westfalen sowie die Grüne Fraktion im Landtag übermittelt werden.
„Leitgedanke des Papiers war stets, dass … - 2. Mai 2024
Die GRÜNE Fraktion bedankt sich bei Stefan Kühn, Wuppertals Dezernent für Soziales, Jugend, Schule und Integration, für sein Wirken in den letzten 24 Jahren. Mit Engagement, Einfallsreichtum und Durchsetzungsvermögen hat er die Entwicklung unserer Stadt maßgeblich mitgestaltet und vorangebracht, immer mit Fokus auf die Bürger*innen Wuppertals.
Die Abschiedsfeier vergangenen Freitag hat gezeigt, dass Stefan Menschen vereint: Kolleg*innen, Freund*innen und Weggefährt*innen füllten die Färberei, um sich zu bedanken und um auf die über zwei Jahrzehnte …
- 23. April 2024
Dagmar Liste-Frinker, Bürgermeisterin und Mitglied im Beirat der Wuppertaler Tafel:
„Ich freue mich sehr für Peter Vorsteher, der nun zum Landesvorsitzenden der Tafeln in NRW gewählt wurde. Sein ehrenamtliches Engagement bei der Wuppertaler Tafel hat er vor drei Jahren gestartet. Seither koordinieren er und sein Team eine Neuaufstellung der Tafel, denn die Notwendigkeit des Projekts ist allen im Tal mehr als bewusst. Nun ist er einen großen Schritt weiter gegangen und nicht mehr nur …
- 17. April 2024
Seit Monaten ringt die Wuppertaler Lokalpolitik um die Anpassung der Nutzungsverträge für städtische Landwirtschaftsflächen bei Neuverpachtungen. Ein mühsam ausgehandelter Kompromiss wurde heute im Umweltausschuss abgelehnt.
Ulrich T. Christenn, Vorsitzender des Umweltausschuss, erklärt hierzu:
„Es ist erschreckend und ernüchternd, dass vor allem SPD und CDU einen mühsam ausgehandelten Kompromiss, in den Politik und Verwaltung viel Zeit und Energie gesteckt haben, aus parteitaktischen Gründen aufkündigen. Das ist ein Rückschritt für den Artenschutz in unserer Stadt und … - 26. März 2024
Die Einführung einer Bezahlkarte für Flüchtlinge wird Thema des Ausschusses für Soziales, Familie und Gesundheit am 09.04.2024 sein. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Wuppertal hat sich bereits in der Ratssitzung am 26.02.2024 klar gegen die Einführung einer Bezahlkarte in Wuppertal positioniert. Kommunen haben die Aufgabe, Menschen, die ihnen mit einem Aufenthaltsstatus zugewiesen worden sind, bestmöglich zu integrieren. Unter anderem hierzu haben Geflüchtete bereits das Recht, ein sogenanntes Basiskonto einzurichten, was auch der Verwaltung eine einfache …
- 18. März 2024
Der städtische Doppelhaushalt 2024/25 wurde am 23. Januar von OB Schneidewind und Kämmerer Bunte in den Rat eingebracht, heute wird er mit großer Unterstützung der demokratischen Fraktionen im Stadtrat verabschiedet. In einem gemeinsamen Antrag stellen SPD, CDU, GRÜNE und FDP ergänzende Forderungen.
Paul Yves Ramette, Fraktionsvorsitzender:
„Wir danken OB und Kämmerer für ihren Haushaltsentwurf, der genau dem entspricht, was Wuppertal in diesen finanziell stürmischen Zeiten braucht, um Zusammenhalt für eine nachhaltige Zukunft zu …
- 12. März 2024
Die GRÜNE Ratsfraktion gratuliert Sabine Neubauer und Dr. Frank Schneider sehr herzlich zur Auszeichnung mit dem Bundesverdienstkreuz, die gestern im Rathaus durch Oberbürgermeister Uwe Schneidewind stattfand. Beide engagieren sich seit Jahrzehnten ehrenamtlich im Verein „behindert – na und?“ mit dem Ziel, Menschenmit Behinderung ein selbstbestimmtes Leben zu ermöglichen.
Denise Frings, Fraktionsvorsitzende: „Sabine Neubauer ist eine der Gründerinnen des Vereins und engagiert sich dort seit den achtziger Jahren, ab 1987 war sie über viele Jahre …