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Pressemitteilungen der Fraktion

  • 4. Dezember 2002

    Guido Gehrenbeck, Stadtverordneter der GRÜNEN:

    "Wir GRÜNE sind hocherfreut darüber, dass der Neubau der Berufs- und Freiwilligen Feuerwehr in der Waldeckstraße nun auf einem guten Weg ist.

    Die GRÜNE Fraktion bedankt sich insbesondere bei der Feuerwehr für ihre Geduld und dass sie sich über einen langen Zeitraum mit den alten Gebäuden begnügt hat."

  • 29. November 2002

    In der gestrigen Sitzung des Ausschusses Schutz und Ordnung kam zur Sprache, dass die Freiwillige Feuerwehr Vohwinkel nach wie vor über keinen langfristigen Mietvertrag verfügt.

    Guido Gehrenbeck, GRÜNER Stadtverordneter hierzu:

    „Wir GRÜNEN haben schon im Februar darauf aufmerksam gemacht, dass die Zustände der Freiwilligen Feuerwehr kaum noch haltbar sind. Jetzt stellte sich heraus, dass z.B. die Jugendfeuerwehr schon einen ihrer Räume aufgrund des Verkaufes der Immobilie abgeben musste. Nach wie vor gibt es …

  • 28. November 2002

    Mit der Veröffentlichung des Eckpunktepapiers des Ministeriums für Schule, Jugend und Kinder zur Einführung einer offenen Ganztagschule im Primarbereich ist gewährleistet, dass die Durchführung eines differenzierten Betreuungsangebotes und damit auch die Pluralität der Träger in der Jugendhilfe weiterhin in kommunaler Hoheit steht.

    "Wir begrüßen die Stellungnahme der GRÜNEN Landtagsfraktion, die klarstellt, dass mit der schrittweisen Einführung der offenen Ganztagsschule den Kommunen die Gelegenheit gegeben wird, eine gemeinsame Jugendhilfe- und Schulentwicklungsplanung und …

  • 28. November 2002

    Die Ratsfraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN verbindet damit die Hoffnung, dass dieses Konzept zukunftsweisend im Sinne einer nachhaltigen, wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Bodenwirtschaft erstellt wird, so wie es der Deutsche Städtetag empfiehlt.

    Der stadtentwicklungspolitische Sprecher der Fraktion, Lorenz Bahr, dazu:

    "Was andere Städte können, muss doch auch in Wuppertal möglich sein, vor allem vor dem Hintergrund eines beachtlichen Erfahrungsschatzes bundesdeutscher, insbesondere Nordrhein-Westfälischer Städte in der geschickten und wirksamen Kombination vorhandener Instrumente und …

  • 27. November 2002

    Die Ratsfraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN macht darauf aufmerksam, dass die Projektförderung in der Kinder- und Jugendhilfe aus Mitteln des Landschaftsverbandes Rheinland im kommenden Jahr für die Planung, Anregung, Förderung und Durchführung von Modellvorhaben im Bereich Jugendhilfe/Schule eingesetzt werden. Besonders gefördert werden Maßnahmen, die eine inhaltliche Verzahnung zwischen Jugendhilfe und Schule implementieren.

    "Die in Wuppertal anstehenden politischen Entscheidungen im Bereich Grundschulentwicklungsplanung und Ganztagsbetreuung im Primarbereich berühren die Struktur und Inhalte der Jugendhilfe, schwerpunktmäßig …

  • 27. November 2002

    Sehr geehrter Herr Reese, sehr geehrter Herr Simon,

    sehr geehrter Herr Henke,

    die Fraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN möchte anregen, dass die Fraktionsvorsitzenden sowie die schulpolischen SprecherInnen aller Ratsfraktionen im Vorfeld der Sitzung des Schulausschusses am 04.12.2002 und des Rates am 16.12.02 ein interfraktionelles Gespräch führen, um die Grundschulentwicklungsplanung und das weitere Verfahren gemeinsam abzustimmen.

    Zu wichtig ist uns die Entwicklung unserer Kinder, unserer Grundschulen und unserer Stadtteile, aber auch die Planungssicherheit …

  • 26. November 2002

    Die Defizite der Wuppertaler Kliniken sind in den vergangenen Jahren so gravierend geworden, dass im Laufe des nächsten Jahres Insolvenz beantragt werden müsste. Damit hätte die Stadt vor dem Scherbenhaufen der gesundheitlichen Versorgung im Tal gestanden. Um diesem Desaster vorzubeugen, haben sich die GRÜNEN aktiv im Lenkungsausschuss Kliniken beteiligt und tragen die jetzige Entscheidung des Verkaufs mit. Die Fraktion der GRÜNEN begrüßt insbesondere, dass sich der Betriebsrat voll hinter diese Entscheidung gestellt hat. Auf absehbare …

  • 26. November 2002

    Gerhard Schäfer, schulpolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion:

    "Wir setzen uns dafür ein, dass in der Dezember-Ratssitzung wie geplant eine sachorientierte und umsetzungsfähige Entscheidung zur Grundschulentwicklungsplanung in Wuppertal getroffen wird. Wir sind gegen eine weitere Verschiebung der Entscheidung ins nächste Jahr.

    Wichtig ist uns die Planungssicherheit für die Schulen, Eltern und Stadtteile; wir wollen einen Grundschulentwicklungsplan auf den Weg bringen, mit dessen Hilfe die Grundschulen in Wuppertal entwickelt werden."

    Die …

  • 26. November 2002

    Die Verwaltung hat den Antrag der GRÜNEN "Abschöpfung von Bodenwertsteigerungen" nach einem halben Jahr der verwaltungsinternen Prüfung mit dem Argument ablehnt, dass Maßnahmen zum strategischen Flächenmanagement in Wuppertal aus rechtlichen Erwägungen heraus fragwürdig erscheinen. In einer Reihe Nordrhein-Westfälischer Städte wurden sie allerdings bereits umgesetzt und halten dort offenbar einer rechtlichen Prüfung stand. Die GRÜNEN im Rat der Stadt Wuppertal fordern nun die Verwaltung auf, ein eigenes Konzept zu erarbeiten und den Gremien zur Beschlussfassung vorzulegen. …

  • 26. November 2002

    In Kooperation mit dem Verein „Behindert – na und?“ führte am gestrigen Abend die Ratsfraktion von Bündnis 90 / DIE GRÜNEN ein Werkstattgespräch mit dem WSW-Vorstand Herr Hübner zum Thema „Barrierefreie Schwebebahn“ durch. Das Gespräch führte auf allen Seiten zu erheblichem Erkenntnisgewinn und soll auf direktem Wege fortgesetzt werden.

    „Manchmal ist es ganz einfach, große Dinge zu bewegen, ohne die große Welle veranstalten zu müssen,“ so Lorenz Bahr, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion. „Wir …