- 9. Juli 2003
Petra Lückerath, kulturpolitische Sprecherin der GRÜNEN:
"Wir hatten bereits zur letzten Ratssitzung einen Antrag zur Bestandssicherung des Fuhlrott-Museums eingereicht. Wir haben einer Vertagung unseres Antrages nur deshalb zugestimmt, weil die Verwaltung darüber informiert hatte, dass aktuell an Lösungsansätzen zur Erhaltung des Museums gearbeitet werde. Wir geben der Verwaltung die Chance, bis zur nächsten Sitzung eine tragfähige Lösung vorzulegen. Allerdings ist auch klar, dass eine allzu lange Hängepartie dem Museum weiter schadet. Die Situation …
- 7. Juli 2003
Unter dem Titel: "Planung von Gewerbegebieten in Wuppertal gezielt vorantreiben! Städtisches Leitbild ernst nehmen " Flächenverbrauch nachhaltig verringern" legt die Ratsfraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN eine umfangreiche Anfrage und einen Antrag zur Ratssitzung am 28. Juli 2003 zum Thema Gewerbeflächen vor. Damit reagiert die bündnisGRÜNE Ratsfraktion auf die Tatsache, dass ein längst angekündigtes Gesamtkonzept für Gewerbegebiete in Wuppertal immer noch nicht vorliegt, allerdings alles daran gesetzt wird, den Wuppertaler Agenda-Prozess, der sich in der Trias …
- 30. Juni 2003
Eine Aussage der Verwaltung zu dem Thema lautet, dass der Berufsausbildungsstellenmarkt in Wuppertal stärker zusammengebrochen ist als in vergleichbaren Städten der alten Bundesländer.
Grundsätzlich positiv zu bewerten ist, dass die Arbeitslosenquote von Jugendlichen nach Angaben des Arbeitsamtes unterdurchschnittlich ist.
Im Gegensatz hierzu steht jedoch die Zunahme der Sozialhilfe-EmpfängerInnen im Alter von 16 " 24 Jahren um 18,4 % innerhalb eines Jahres.
Paul Yves Ramette, sozialpolitischer Sprecher der bündnisGRÜNEN Ratsfraktion: …
- 30. Juni 2003
Bereits am 6. Juni 2003 beantragten Bündnis 90/DIE GRÜNEN gegenüber dem Vorsitzenden des Ausschusses für Verbindliche Bauleitplanung in Wuppertal die Aufnahme eines eigenen Tagesordnungspunktes „Mobilfunkbasisstation Märkische Straße 5, Barmen“, die sich derzeit noch im verwaltungsinternen Genehmigungsverfahren befindet. Verbunden war der Antrag zu diesem Tagesordnungspunkt mit der Bitte, dass die Verwaltung „eine beschlussreife Drucksache bezüglich der neuen Mobilfunkbasisstation in Barmen unter Berücksichtigung der Konsequenzen, die sich aus dem OVG-Urteil Münster ergeben“ dem Ausschuss zum Beschluss vorlegt.
- 29. Juni 2003
Die Ratsfraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN wird heute in der Sitzung des Steuerungsgremiums Döppersberg zur Umsetzungsplanung Döppersberg wie folgt Stellung nehmen:
Mit der Machbarkeitsstudie Döppersberg ist ein realistischer Vorschlag unterbreitet worden, den Umbau des Döppersberges inklusive des Busbahnhofes unter der städtebaulichen Prämisse, den Bahnhofsvorplatz zu einem lebendigen Stadtplatz, der in die Fußgängerzone integriert ist, zu entwickeln, zu planen und umzusetzen.
Diesen Vorschlag begrüßen wir und werden auch einer Budgetierung des Projektes Döppersberg im …
- 26. Juni 2003
Die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN erkundigte sich gestern vor Ort über die aktuelle Situation des Fuhlrott-Museums und diskutierte mit den MitarbeiterInnen über die Zukunft des Museums und die Voraussetzungen, die hierfür zwingend notwendig sind.
Die Position der GRÜNEN wurde durch das Gespräch mit den Fachleuten des Museums im Anschluss an einen Rundgang durch die Ausstellungs- und Sammlungsräume des Fuhlrott-Museum eindrucksvoll bestätigt:
Peter Vorsteher, Fraktionssprecher: "Im Zeitalter der Ergebnisse der Pisastudie kommt …
- 16. Juni 2003
Maßnahmen gegen Müll sind in aller Munde. Alle Fraktionen im Rat der Stadt Wuppertal beschäftigen sich mit Müll. Der Verwaltungsvorstand wird in einer Schwerpunktsitzung Vorschläge zum Thema Müll auf Wuppertals Straßen und Plätzen erarbeiten. Müll mutiert zum Sommerloch-Füller 2003 in Wuppertal.
Dem zuwider fiel jetzt auch für Wuppertals GRÜNE überraschend deutlich die wöchentliche Online-Umfrage der Wuppertaler Rundschau in diesen Tagen aus: Über 50 Prozent der Antworten besagen, dass Wuppertal insgesamt eben keine dreckige …
- 16. Juni 2003
"Um dieses Gesetz nicht nur auf dem Papier gelten zu lassen, sollten wir in Wuppertal alles in unserer Macht stehende tun, Barrieren abzubauen", so Lorenz Bahr, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der Fraktion. "Eine gute Gelegenheit dazu ist z.B. der Umbau des Robert-Daum-Platzes. Nach unserer Information wird aber auch in diesem Jahr der im Mai 2002 beschlossene und politisch gewollte Umbau wiederum nicht erfolgen, weil die Kämmerei angeblich die notwendige Zustimmung zur Drucksache verweigert hat."
Die …
- 12. Juni 2003
"Das Thema Sauberkeit und Ordnung ist seit Jahren aktuell und es gibt genug bundes- und kommunalrechtliche Grundlagen für die Ahndung von Verstößen gegen die Straßensatzung, sie müssen nur konsequent angewendet werden", so Fraktionssprecher Peter Vorsteher. "Uns wundert es, dass jetzt so getan wird, als sei dieses Thema neu. Womit hat sich eigentlich der Eigenbetrieb Straßenreinigung Wuppertal (ESW) in den letzten Jahren beschäftigt?"
Dass die jetzt aktuelle Diskussion über die Sauberkeit in unserer Stadt …
- 12. Juni 2003
"Zwar wurden in der letzten Woche Handzettel mit der Ankündigung der Maßnahme verteilt. Doch bei Nachfragen wusste in der Verwaltung niemand etwas Genaues oder jeder etwas Anderes", so Klaus Lüdemann, Elberfelder Bezirksvertreter. "Besonders unverständlich: Die Drucksache von 2001 wollte man den Bürgerinnen und Bürgern nicht geben. Eine öffentliche Drucksache! Die Menschen in der Ekkehardstrasse haben sie von mir bekommen."
Ob die Verwaltung Angst vor dem Bekanntwerden der Kosten hatte, 80.000 DM steht in der …