- 14. Dezember 2004
Insgesamt wurde damit die Zahl der Auszubildenden von 205 auf 246 im Jahr 2004 (inkl. städtische Töchter) erhöht.
Die abermalige Steigerung der Stellen geht auf einen Beschluss des Rates vom 19.07.2004 zurück.
Hierzu Marc Schulz, für die GRÜNEN Mitglied im Ausschuss Zentrale Dienste:
"Während in Wuppertal wie überall die Schere zwischen Angebot und Nachfrage immer weiter auseinanderdriftet und viele Unternehmer ihrer Pflicht zur Ausbildung junger Menschen nicht mehr nachkommen, beweist die Stadt …
- 8. Dezember 2004
Hierzu nehmen Peter Vorsteher und Gerta Siller im Namen der GRÜNEN Ratsfraktion wie folgt Stellung:
"Das Eckpunktepapier hat uns gestern völlig überrascht und geht weiter, als die bisherigen Gespräche vermuten ließen. Mit der Vorlage stehen wir allerdings in Verwaltung, Politik und Aufsichtsrat erst am Anfang eines Diskussionsprozesses, der mehr als überfällig war.
Angesichts des Schwebebahndebakels und den daraus resultierenden Belastungen und erheblichen Risiken sowohl für das Unternehmen als auch für die Stadt im Rahmen …
- 6. Dezember 2004
Bettina Brücher, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion, dazu:
"Wir fragen uns nun ernsthaft, ob ein durchaus genehmigungsfähiges Vorhaben, mit Hilfe von konstruierten Gründen politisch verhindert werden soll. Denn baurechtlich sind die Anlagen sogenannte privilegierte Anlagen und stellen gemäß § 4 Abs. 3, 4. Landschaftsgesetz NRW keinen Eingriff in Natur und Landschaft dar.
Der Rat der Stadt hat bereits 1996 ein C02-Minderungsprogramm beschlossen, dass u.a. die Errichtung von Windkraftanlagen fordert, um bis zum Jahr 2010 38% der …
- 29. November 2004
An Bundesmitteln stehen dafür NRW-weit 11,4 Mio. Euro, an Landesmitteln weitere 16,1 Mio. Euro zur Verfügung. Insgesamt waren bei der Landesregierung 66 Förderanträge aus 47 Kommunen eingegangen; davon auf grüne Initiative hin auch ein Antrag aus Wuppertal. Ausschlaggebend für die Auswahl der beantragten Projekte war, dass das Projekt sofort starten kann und ein positives Beispiel für die Zusammenarbeit von Kommune und Immobilienwirtschaft darstellt.
Lorenz Bahr, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der Fraktion dazu:
"Wir sind froh, dass Bund …
- 26. November 2004
"Bisher haben wir uns zu der anstehenden Stellenbesetzung der Stadtbetriebsleitung Sport und Bäder weder öffentlich noch in internen Sitzungen geäußert.
Wir werden uns auch in Zukunft zu Stellenbesetzungen weder intern noch extern äußern, insbesondere, wenn es sich um verwaltungsinterne Stellen handelt. Warum die FDP-Fraktion glaubt, dass Fraktionen auf jede Personalie Einfluss nehmen sollten, bleibt uns jedoch schleierhaft. Will etwa die FDP mit ihrer Pressemitteilung auf diese eine Personalie wie auch auf andere politischen Einfluss …
- 16. November 2004
Mit dieser Frage beschäftigte sich gestern die GRÜNE Ratsfraktion, da von Bürgerinnen und Bürgern Beschwerden über die zögerliche bis mangelhafte Bearbeitung von Bauanträgen in Wuppertal geäußert werden.
Die GRÜNE Ratsfraktion unterbreitet den anderen Fraktionen und der Verwaltung folgenden Vorschlag und hofft damit die leidige Diskussion von FDP und SPD um den Erhalt des Gestaltungsbeirates zielgerichtet und sinnvoll zu beenden:
1. Der Gestaltungsbeirat wird beibehalten. Er wird bei stadtbildprägenden Bauten bereits von der Verwaltung zum Zeitpunkt …
- 16. November 2004
Nur dort, wo eine gezielte Ansprache der Jugendlichen durch BetreuerInnen und FachlehrerInnen in den Schulen erfolgt ist, fanden sich genug BewerberInnen für die Bezirksjugendräte (BJR).
Nun sind die Erwachsenen gefordert: Jugendliche müssen aktiviert werden, ihre Rechte in den Stadtteilen wahrzunehmen.
Paul Yves Ramette, jugendpolitischer Sprecher der Ratsfraktion:
"Angesichts der bisher geringen BewerberInnenzahl für die BJR-Wahlen halten wir es für außerordentlich wichtig, dass noch einmal an die erfolgreiche Arbeit der letzten …
- 12. November 2004
Petra Lückerath, kulturpolitische Sprecherin der GRÜNEN:
"Wir bedanken uns insbesondere bei Michael Vesper, dem GRÜNEN Kulturminister in NRW, der sich entgegen der ursprünglichen Kürzungspläne nun doch für eine Fortführung des Kulturbüros auf dem finanziellen Niveau von 2004 entschieden hat.
Natürlich hätten wir uns auch eine Erhöhung der Mittel vorstellen können, was angesichts der Landesfinanzen jedoch illusorisch wäre. Wir sind froh, dass der Etat von 2004 nun auch für das nächste Jahr aufrecht erhalten …
- 12. November 2004
Eine Koordinierungsstelle für Wirtschaftsförderung wurde von den GRÜNEN bereits 2003 im Rat der Stadt beantragt. Damals fand der Antrag leider nicht die erforderliche Ratsmehrheit. Er zielte unter anderem darauf, eine enge Kooperation mit der städtischen Wirtschafts- und Beschäftigungsförderungsgesellschaft sicherzustellen.
Diese Aufgabe wird nun durch den zweiten Geschäftsführer der Wirtschaftsförderungsgesellschaft, Christoph Nieder, wahrgenommen. Er wird den unmittelbaren Kontakt von Unternehmen zum Rathaus sicherstellen.
Peter Vorsteher, Fraktionssprecher:
"Gerade angesichts der Abwanderungstendenzen ist die Koordinierungsstelle ein …
- 8. November 2004
Die GRÜNEN stellen die Vorsitzenden im Ausschuss Gleichstellung von Frau und Mann, im Umweltausschuss und die stellvertretenden Ausschussvorsitzenden im Ausschuss Zentrale Dienste und im Migrationsausschuss.
Gerta Siller und Peter Vorsteher, FraktionssprecherInnen:
"Wir freuen uns sehr, dass wir mit Lorenz Bahr einen würdigen Nachfolger für die GRÜNE Bürgermeisterin Irmgard Wohlert stellen können und beglückwünschen Lorenz Bahr ganz herzlich zu seiner Wahl. In den Ausschussvorsitzen spiegelt sich das Spektrum der von den GRÜNEN besonders wichtig …