- 23. Januar 2025
Die GRÜNE Ratsfraktion ist hoch erfreut über den Beschluss des Bundesverfassungsgerichtes, der gestern eine Klage gegen die Verpackungssteuer in Tübingen zurückgewiesen hat.
Cornelia Krieger, umweltpolitische Sprecherin: „Damit haben wir auch in Wuppertal Planungssicherheit, wenn wir in den politischen Gremien eine Mehrweg-Förderung in Wuppertal diskutieren. Bereits im Dezember 2023 haben wir gemeinsam mit der damaligen Fraktion Die Linke einen Antrag eingebracht, der für das Bergische Städtedreieck Wuppertal – Solingen – Remscheid ein Konzept zur Eindämmung …
- 15. Januar 2025
Die Kürzungen der Jobcenter durch Landes- und Bundesebene wirken sich auch auf drei der Wuppertaler Taubenhäuser aus. Ob sie in unserer Stadt eine Zukunft haben, steht noch nicht fest. Die GRÜNE Ratsfraktion stellt zur nächsten Sitzung des zuständigen Fachausschusses für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit am 05.02. deshalb eine Große Anfrage zum Thema.
Ilona Schäfer, sachkundige Bürgerin im Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit: „Der Weiterbetrieb der Taubenhäuser ist wichtig für den Tierschutz, aber auch …
- 14. Januar 2025
GRÜNE: Erneute Verzögerungen beim Freibad Mählersbeck schwer nachvollziehbar
Die Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Wuppertal ist besorgt über die erneut angekündigte Verzögerung bei der Sanierung des Freibads Mählersbeck. Das Gebäudemanagement der Stadt Wuppertal (GMW) hat Fehler eingeräumt, die zu einer Verschiebung der Eröffnung auf das Jahr 2026 führen.
Marcel Gabriel-Simon, GRÜNER Stadtverordneter und Vorsitzender des Betriebsausschusses GMW:
„Auch wenn wir als GRÜNE Fraktion weiterhin die Restrukturierung des Gebäudemanagements für sinnvoll und wichtig … - 9. Januar 2025
Zum Tod von Alt-Bürgermeisterin Irmgard Wohlert erklären die Fraktionsvorsitzenden Denise Frings und Paul Yves Ramette, Bürgermeisterin Dagmar Liste-Frinker sowie die Sprecher*innen des Kreisverbandes Franziska Truse und Inan Özer:
Wir trauern um unsere langjährige Freundin und Wegbegleiterin Irmgard Wohlert.
Irmgard gehörte zu den ersten GRÜNEN Stadtverordneten in Wuppertal und wurde 1984 als erste GRÜNE Bürgermeisterin bundesweit gewählt. Über viele Jahre hinweg war sie eine wichtige Stimme in der Wuppertaler Kommunalpolitik. Seit 1984 prägte sie …
- 27. Dezember 2024
In der Sitzung des Stadtrates am 16.12.2024 wurde das von der Verwaltung vorgelegte Leitbild für Klimaschutz in der Bauleitplanung von SPD, CDU und FDP abgelehnt. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen kritisiert diese Entscheidung scharf und schlägt als konstruktive Alternative einen Klimapakt mit der Immobilienwirtschaft vor.
Inhalte dieses Leibildes waren Planungsgrundsätze und Leitsätze für ein klimaangepasstes und klimaschutzgerechtes Wuppertal, sie waren darüber hinaus Teil des bereits gemeinsam beschlossenen Klimaschutz-Konzeptes.
Ulrich T. Christenn, Vorsitzender des …
- 17. Dezember 2024
In der gestrigen Ratssitzung blockierten CDU, SPD und FDP weiter jeden Fortschritt beim Klimaschutz in Wuppertal. Das zeigt, dass für diese Fraktionen Klimaschutz und Klimafolgenanpassung keine Priorität haben. Und es zeigt auch, dass sie die vielen Stunden der Verwaltungsmitarbeiter*innen, die das Leitbild „für eine klimaangepasste und klimaschutzgerechte Stadt der Zukunft“ erarbeitet haben, in keiner Weise wertschätzen.
Cornelia Krieger, umweltpolitische Sprecherin: „Wir GRÜNE haben alles versucht, um die Vorlage zu retten. In meiner Ratsrede habe …
- 13. Dezember 2024
Die diesjährige Bekanntgabe der Gewinner*innen des Rheinlandtalers ist erfolgt: Dörte Bald alias „Dörte aus Heckinghausen“ erhält auf Vorschlag der Grünen LVR-Fraktion den Rheinlandtaler in der Kategorie „Gesellschaft“.
Denise Frings, Fraktionsvorsitzende: „Dörte Bald ist u.a. Künstlerin, Autorin und Dozentin. Sie ist ein Wuppertaler Multitalent, Wahrzeichen des Stadtteils Heckinghausen und von stadtweiter Bekanntheit – und sogar darüber hinaus. 2022 feierte die Kunst- und Kultfigur „Dörte aus Heckinghausen“, die große Popularität erhalten hat, bereits ihr 30-Jähriges Jubiläum. …
- 13. Dezember 2024
Wenn Feuerwehr und Rettungsdienste zu Einsätzen gerufen werden, zählt häufig jede Sekunde. Darum ist es für die Einsatzkräfte ein sehr großes Problem, wenn sie auf dem Weg zu Einsatzorten durch falsche parkende Fahrzeuge behindert werden. Wertvolle Zeit für die Rettung von Menschenleben geht verloren.
Ilona Schäfer, Mitglied im Ausschuss für Ordnung und Sicherheit: „Lautstark beantragten SPD und CDU in den Ratsausschüssen für Verkehr und Ordnung im Dezember 2022 mehr Schwerpunktkontrollen und Maßnahmen gegen parkende …
- 6. Dezember 2024
In der gestrigen Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen wurde das von der Verwaltung vorgelegte Papier „Leitbild, Planungsgrundsätze und städtebauliche Leitsätze für eine klimaangepasste und klimaschutzgerechte Stadt der Zukunft“ vorläufig ad acta gelegt. Das Risiko des Verlusts von Fördermitteln wurde von SPD und CDU schulterzuckend hingenommen, selbst solche zurückhaltenden Formulierungen wie „wenn möglich über gesetzliche Vorgaben hinausgehend anzustreben“ wurden als offenbar zu brisant abgelehnt.
Guido Mengelberg, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Rat: …
- 4. Dezember 2024
Der Verkehrsausschuss der Stadt Wuppertal hat in seiner gestrigen Sitzung ein Maßnahmenpaket zum gesamtstädtischen Mobilitätskonzeptes und damit verbunden auch eine elementare Grundlage zur Generierung von Fördergeldern beschlossen.
Ziel des Maßnahmenpakets ist es, die Mobilität in der Stadt nachhaltig, innovativ und klimafreundlich zu gestalten. Diese Maßnahmenpaket steigert die Gleichberechtigung aller Verkehrsträger in unserer Stadt, wie z.B. der Ausbau von Ladeinfrastrukturen für Elektromobilität und die Beschleunigung des öffentlichen Nahverkehrs.
Frank ter Veld, Mitglied der GRÜNEN …