- 12. November 2012
Antrag an den Rat der Stadt Wuppertal am 12.11.12
Der Antrag wurde im Rat am 18.12.12 als erledigt erklärt.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
ergänzend zu dem Antrag 0758/12 „Keine Umsatzbesteuerung Interkommunaler Zusammenarbeit“ beantragt die Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN:
Hinter dem Beschlusstext wird eingefügt:
Der Rat unterstützt die Initiative der Fraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN im Landtag NRW (Drucksache 16/122) für eine bundesweite …
- 22. Oktober 2012
Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, die Linke und WfW Integrationsausschuss 23.10.2012
Der Antrag wurde einstimmig beschlossen.
Sehr geehrter Herr Izgi,
die Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, die Linke und WfW im Rat der Stadt Wuppertal beantragen, der Integrationsausschuss möge beschließen:
• Der Integrationsausschuss verurteilt die für den 27.10.2012 angemeldete
Demonstration der rechtsextremen Gruppierung PRO NRW, die sich gegen die Planungen zur Errichtung einer … - 10. September 2012
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und DIE LINKE an den Hauptausschuss am 12.09.2012 und an den Rat der Stadt Wuppertal am 17.09.2012
Der Antrag wurde nach Einbringung eines CDU/SPD-Antrages als erledigt erklärt.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Jung,
die Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und DIE LINKE beantragen, der Rat der Stadt Wuppertal möge wie folgt beschließen:
Der Rat spricht sich dafür aus, …
- 4. September 2012
Antrag an den Ausschuss für Verkehr und den Rat der Stadt Wuppertal am 17.09.2012
Der Antrag wurde vertagt.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrter Herr Weigel,die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, die Mitglieder des Verkehrsausschusses und des Rates mögen beschließen.
- Die Stadt Wuppertal entwickelt ein Mobilitätskonzept, um den Anforderungen einer der Nachhaltigkeit und des Klimaschutzes verpflichteten Großstadt zu entsprechen.
- Das Mobilitätskonzept soll in das Verfahren …
- 28. August 2012
Gemeinsamer Antrag an den Ausschuss für Umwelt am 28.08.2012
Der Antrag wurde einstimmig beschlossen.
Sehr geehrte Frau Brücher,
im Februar 2012 gründeten 60 Kommunen aus ganz Deutschland nach Unterzeichnung einer entsprechenden Deklaration den Verein „Biologische Vielfalt in Kommunen“, darunter die NRW-Städte Bielefeld, Bonn, Dortmund, Krefeld, Neuss und Troisdorf. Ziel des Bündnisses ist es, Kommunen bei ihrem Einsatz für den Erhalt der biologischen Vielfalt zu unterstützen.
Um auch in Wuppertal das …
- 12. Juli 2012
Antrag an den Ausschuss für Umwelt am 28.08.2012
Der Antrag wurde abgelehnt.
Sehr geehrte Frau Brücher,
der Ausschuss für Umwelt hat sich mehrfach mit dem Asphaltmischwerk am Uhlenbruch und den von dieser Anlage ausgehenden Belästigungen für die umliegende Wohnbebauung beschäftigt. Mit Beantwortung der Anfragen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wurde zunächst einmal mehr Transparenz in das Verfahren gebracht. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht aber auch weiterhin ein …
- 5. Juni 2012
Antrag an den Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung am 26.06.2012, an den Hauptausschuss am 27.06.2012 und an den Rat der Stadt Wuppertal am 02.07.2012
Sehr geehrter Herr Reese,
sehr geehrter Herr Oberbürgermeisterdie Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, die Mitglieder des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung, des Hauptausschusses und des Rates mögen beschließen:
Beim Verkauf städtischer Grundstücke zum Zwecke der Wohnbebauung werden städtebauliche Verträge oder Grundstücks-Kaufverträge abgeschlossen, …
- 1. Juni 2012
Antrag an den Jugendhilfeausschuss am 21.06.2012, an den Hauptausschuss am 27.06.2012 und an den Rat der Stadt Wuppertal am 02.07.2012
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrter Herr Kühme,die Bundesregierung plant auf Drängen der CSU die Einführung eines Betreuungsgeldes, das ab 2013 ausgezahlt werden soll. Eltern, die sich entscheiden, ihre Kinder bis zum Alter von 3 Jahren ausschließlich zu Hause zu betreuen und nicht in eine KiTa zu schicken, sollen …
- 8. Mai 2012
Hier: Entwidmung
Sehr geehrter Herr Reese,
die Fraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN beantragt, der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung und gemeinsamer Betriebsausschuss APH / KIJU möge in der heutigen Sitzung folgenden Beschluss fassen:
Der beabsichtigte Verkauf eines städtischen Grundstückes im Bereich der Straße Lante zur Erweiterung der Gewerbefläche der Firma KÖBO-DONGHUA GmbH & Co. KG wird nicht als Geschäft der laufenden Verwaltung durchgeführt. Die Entscheidung darüber trifft die BV …
- 8. Mai 2012
Änderungsantrag zu TOP 9.1, 9.2, 9.3 und 9.4 der Ratssitzung am 07.05.12
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, die Mitglieder der Rates der Stadt Wuppertal mögen folgende Änderungen (fett und kursiv geschrieben) zu TOP 9.1, 9.2, 9.3 und 9.4 beschließen:
TOP 9.1 Regionales Gewerbeflächenkonzept VO/0089/12 Neuformulierung zur Beschlussvorlage Seite 4:
Haltungen des Bergischen Städtedreiecks gegenüber dem Land Nordrhein-Westfalen
Im „Regionalen Gewerbeflächenkonzept“ …