Antrag an den Hauptausschuss am 04.07.2018 und an den Rat der Stadt Wuppertal am 09.07.2018
Der Antrag wurde in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen überwiesen.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
am 16. Februar 2017 hat der Wuppertaler Stadtrat einstimmig den Beitritt zur Gründung der Metropolregion Rheinland e.V. beschlossen.
Damit haben wir einen großen Schritt getan, uns gemeinsam mit der Region als bedeutender wirtschaftlicher, wissenschaftlicher …
Antrag der Fraktion an den Hauptausschuss am 04.07.2018 und an den Rat der Stadt Wuppertal am 09.07.2018
Der Antrag wird zur Beratung und Entscheidung an den Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit verwiesen.
Hier finden Sie den Sachstandsbericht des Gesundheitsamtes: Sachstandsbericht_Gesundheitsamt
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
im Gesundheitsamt Wuppertal stehen derzeit personelle Veränderungen an, insbesondere ist die Position des Leiters des Gesundheitsamtes neu zu besetzen. In diesem Zusammenhang bittet die Fraktion …
Antrag an den Ausschuss für Gleichstellung am 03.07.2018
Sehr geehrte Frau Böth,
die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN bittet die Verwaltung, zur kommenden Sitzung des Gleichstellungsausschusses einen Sachstandsbericht zum Thema Umsetzung von Gender Budgeting im städtischen Haushalt vorzulegen
Begründung:
Nach dem Bericht der Mitarbeiter*innen über die Konferenz des Städtetages in München im November 2016 gab es im Ausschuss für Gleichstellung keine weiteren Informationen zu Gender Budgeting. Auch bei einem so komplexen Unterfangen …
Antrag an den Ausschuss für Umwelt am 27.04.2018
Über die Beschlusspunkte wurde einzeln beraten und beschlossen.
Die Punkte 1 und 2 wurden abgelehnt. Punkt 3 wurde beschlossen.
Sehr geehrte Frau Brücher,
die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, die Mitglieder des Ausschusses für Umwelt mögen beschließen:
1. Die Stadt Wuppertal bekennt sich zur pestizidfreien Kommune und veröffentlicht dies auf der Übersichtskarte https://www.bund.net/umweltgifte/pestizide/pestizidfreie-kommune/
2. Pachtverträge über kommunale landwirtschaftliche Flächen werden …
Antrag an den Integrationsrat am 24.04.2018, den Hauptausschuss am 03.05.2018 und an den Rat der Stadt Wuppertal am 07.05.2018
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrter Herr Lindh,
die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, der die Mitglieder des Integrationsrates, des Hauptausschusses und des Rates der Stadt Wuppertal mögen folgenden Beschluss fassen:
Antrag an den Hauptausschuss am 07.03.2018 und an den Rat der Stadt Wuppertal am 12.03.2018
Der Antrag wurde abgelehnt.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, die Mitglieder des Hauptausschusses und des Rates mögen beschließen:
Die Verwaltung wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit der Bezirksregierung Düsseldorf schnellstens einen Maßnahmenkatalog zur Luftverbesserung – insbesondere in den von Stickoxiden belasteten Innenstadtbereichen (z.B. Briller Straße, Gathe, Steinweg) – …
Bündnisgrüner Ergänzungsantrag zu den Vorlagen VO/0901/18 und VO/0118/18
an den Hauptausschuss am 03.05.2018 und an den Rat der Stadt Wuppertal am 07.05.2018
Der Neufassung des Antrages wurde entsprochen.
Hier finden Sie die erste Fassung des Antrages:
Antrag_Datenbank_Potenzialflaechen
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN beantragt, der Rat der Stadt mögen folgende
ergänzende Beschlüsse zu den oben angegebenen Vorlagen fassen:
1. Die Listen der …
Antrag an den Ausschuss für Verkehr am 22.02.18, an den Hauptausschuss am 07.03. und an den Rat der Stadt Wuppertal am 12.03.18
Dem Antrag wurde entsprochen.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrter Herr Dittgen,
die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, die Mitglieder des Verkehrsausschusses, des Hauptausschusses und des Rates mögen beschließen:
Antrag an den Ausschuss für Verkehr am 22.02.18
Der Antrag wurde abgelehnt.
Sehr geehrter Herr Dittgen,
die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, die Mitglieder des Ausschusses für Verkehr mögen folgenden Prüfauftrag beschließen:
Begründung:
Auf vielen Straßen der Stadt …
Antrag an den Hauptausschuss am 07.03.2018 und den Rat der Stadt Wuppertal am 12.03.2018
Der Antrag wurde durch Antrag VO/0387/18 ersetzt.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, der Hauptausschuss und der Rat der Stadt mögen wie folgt beschließen:
Die Verwaltung wird beauftragt, einen Vorschlag für eine sozialere Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege der Stadt Wuppertal (Elternbeitragssatzung) zu …