- 10. Dezember 2019
Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und Freie Wähler zur Planungs- und Baubegleitkommission Döppersberg am 28.01.2020
Sehr geehrter Herr Reese,
die Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Freie Wähler beantragen, die Planungs- und Baubegleitkommission Döppersberg möge in ihrer Sitzung am 28.01.2020 wie folgt beschließen:
1. Die zurzeit ungenutzte Freifläche östlich des Primark-Gebäudes am Döppersberg wird als Erweiterung zur vorhandenen Taxi-Stellfläche für acht bis zehn Fahrzeuge entwickelt.
- 3. Dezember 2019
Zu: VO 1042/19, Bürgerantrag „Resolution zum Klimanotstand„
an den Ausschuss für Umwelt am 03.12.2019 und an den Hauptausschuss 11.12.2019Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Frau Brücher,die Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragen, die Mitglieder des Umweltausschusses, des Hauptausschusses und des Rates mögen beschließen:
1. Der Rat der Stadt Wuppertal bekennt sich zu den Klimaschutzzielen des Pariser Abkommens. In diesem Sinne unterstützt er die inhaltlichen Ziele des Bürgerantrages von … - 3. Dezember 2019
Begleitantrag zu VO/1128/19: Entwicklung der Finanzsituation des Gebäudemanagements der Stadt Wuppertal (GMW) und Konsequenzen für den Haushalt 2019 und den Entwurf des Haushaltsplanes 2020/2021
Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW am 10.12.2019, den Hauptausschuss am 11.12.2019 und den Rat der Stadt Wuppertal am 16.12.2019Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrter Herr Reese,die Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN …
- 28. November 2019
Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Freie Wähler an den Ausschuss für Verkehr am 28.11.2019, den Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW am 03.12.2019, den Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW am 10.12.2019, den Hauptausschuss am 11.12.2019 und an den Rat der Stadt Wuppertal am 16.12.2019
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Freie Wähler beantragen, die u.a. Gremien mögen die folgenden …
- 28. November 2019
Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Freie Wähler zum Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit am 27.11.2019, den Sportausschuss am 27.11.2019, den Ausschuss für Umwelt am 03.12.2019, den Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW am 03.12.2019, den Ausschuss für Kultur am 04.12.2019, den Ausschuss für Schule und Bildung am 04.12.2019, den Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen am 05.12.2019, den Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW am 10.12.2019, …
- 19. November 2019
Antrag an den Rat der Stadt Wuppertal am 18.11.2019
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mucke,die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, der Rat der Stadt Wuppertal möge beschließen:
Gemäß § 4 Abs. 1 der Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Wuppertal beauftragt der Rat der Stadt das Rechnungsprüfungsamt mit der Prüfung der Nutzung externer rechtlicher Beratungsleistungen im Zusammenhang mit der Klage gegen das geplante DOC in Remscheid-Lennep sowie der Vorbereitung der vom Rat begehrten Klagerücknahme durch die … - 14. November 2019
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und Freie Wähler an den Rat der Stadt Wuppertal am 18.11.2019
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Freie Wähler beantragen, der Rat der Stadt Wuppertal möge beschließen:
1. Die Verwaltung wird beauftragt, die Normenkontrollklage der Stadt Wuppertal gegen den Bebauungsplan Nr. 657 der Stadt Remscheid sowie die entsprechende Änderung des Flächennutzungsplanes und die in …
- 11. November 2019
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE, FDP, Freie Wähler und der Ratsgruppe DCW an den Rat der Stadt Wuppertal am 18.11.2019
Nach dem versuchten Angriff eines schwerbewaffneten Rechtsextremen auf die Synagoge in Halle, in der rund 50 Gläubige den höchsten jüdischen Feiertag Jom Kippur begingen und dem anschließenden Mord an zwei Menschen, hat der 27-jährige Rechtsextremist bestätigt, dass er aus antisemitischen und rechtsextremistischen Motiven gehandelt hat.
- 22. Oktober 2019
Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Ausschuss für Umwelt am 05.11.2019
Sehr geehrte Frau Brücher,
im niederländischen Utrecht, in Leipzig und anderen Städten werden Wartehäuschen an Bushaltestellen im Rahmen des Klima- und Insektenschutzes mit Gründächern und Photovoltaikanlagen ausgestattet.Vor diesem Hintergrund beantragen die Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, die Mitglieder des Ausschusses für Umwelt mögen beschließen:
- Die Stadtverwaltung und die Wuppertaler Stadtwerke werden beauftragt zu prüfen, …
- Die Stadtverwaltung und die Wuppertaler Stadtwerke werden beauftragt zu prüfen, …
- 26. September 2019
Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Freie Wähler an den Rat der Stadt Wuppertal am 26.09.2019
Beschlussvorschlag
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und Freie Wähler beantragen, der Rat der Stadt möge in seiner Sitzung am 26. September 2019 unter Tagesordnungspunkt 9.4 (Erarbeitungsverfahren der 1. Änderung des Regionalplans Düsseldorf (RPD) – Siedlungsbereiche – Stellungnahme der Stadt Wuppertal im Rahmen des Verfahrens) wie folgt …