- 18. August 2015
Antrag an den Hauptausschuss am 02.09.15 und an den Rat der Stadt am 07.09.15
Der Antrag wurde für erledigt erklärt.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die GRÜNE Ratsfraktion beantragt, die Verwaltung möge zur o.a. Ratssitzung einen Bericht zum aktuellen Sachstand der Realisierung einer Gesundheitskarte für Flüchtlinge nach dem Bremer Modell vorlegen.
Begründung:
Ein Antrag der GRÜNEN, für Flüchtlinge einen Zugang zur medizinischen Regelversorgung zu gewährleisten und das sog. Bremer Modell auch in … - 14. August 2015
Antrag an den Ausschuss für Verkehr am 20.08.15, den Hauptausschuss am 02.09.15 und an den Rat der Stadt am 07.09.15
Der Antrag wurde abgelehnt.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrter Herr Dittgen,die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, die Mitglieder des Ausschusses für Verkehr, des Hauptausschusses und des Rates mögen folgenden Ergänzungsantrag zu VO/1623/15 beschließen:
- Um die Nutzung von Fahrrädern mit und ohne elektrischer Unterstützung im Straßenverkehr zu fördern, erarbeitet die …
- Um die Nutzung von Fahrrädern mit und ohne elektrischer Unterstützung im Straßenverkehr zu fördern, erarbeitet die …
- 15. Juni 2015
Antrag an den Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW am 16.06.2015, Hauptausschuss am 17.06.2015 und an den Rat der Stadt Wuppertal am 22.06.2015
Der Antrag wurde nicht auf die Tagesordnung genommen, da die Frist verstrichen war.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrter Herr Reese,das Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KInvFG) soll Investitionen mit den Schwerpunkten Infrastruktur und Bildungsinfrastruktur in finanzschwachen Kommunen ermöglichen. Es wurde am 21.5.2015 vom Bundestag in …
- 3. Juni 2015
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/DIE GRÜNEN und Die Linke. an den Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit am 03.06.2015, den Hauptausschuss am 17.06.2015 und den Rat der Stadt Wuppertal am 22.06.2015
Der Antrag wurde abgelehnt.
Sehr geehrter Herr Wessel, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
der unbefristete Streik der Beschäftigten im Sozial- und Erziehungsdienst dauert zum Zeitpunkt dieses Antrags nun schon drei Wochen an. Insbesondere Eltern von Kindern kommen damit an die Grenzen ihrer Möglichkeiten, …
- 28. April 2015
Antrag an den Hauptausschuss am 06.05.2015 und an den Rat der Stadt Wuppertal am 11.05.2015
Der Antrag wurde abgelehnt.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, der Hauptausschuss und der Rat der Stadt mögen folgenden Beschluss fassen:
Die die Bürgerbüros und das Einwohnermeldeamt betreffenden Einschränkungen, die 2010 im Rahmen HSK-Maßnahme 13.2 „Schaffung einer neuen Leistungseinheit ‚Bürgerservices’“ beschlossen wurden, werden zurückgenommen.
Das dezentrale Serviceangebot des Einwohnermeldeamtes und der Bürgerbüros wird schnellstmöglich und vollständig … - 22. April 2015
Gemeinsamer Antrag mit der Fraktion Die Linke an den Hauptausschuss am 06.05.2015 und an den Rat der Stadt Wuppertal am 11.05.2015
Der Antrag wurde abgelehnt.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragen, die Mitglieder des Hauptausschusses und des Rates der Stadt Wuppertal mögen beschließen:
Die Verwaltung wird um einen Sachstandsbericht darüber gebeten, in welcher Art und Weise die Stadt Wuppertal die Vorgaben des Tariftreue- und …
- 14. April 2015
Antrag an den Ausschuss für Verkehr am 23.04.2015, den Hauptausschuss am 06.05.2015 und an den Rat der Stadt Wuppertal am 11.05.2015
Der Antrag wurde abgelehnt.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrter Herr Dittgen,die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, die Mitglieder des Verkehrsausschusses, des Hauptausschusses und des Rates mögen beschließen:
1. Die Stadt Wuppertal nimmt 2015 für den Zeitraum von 3 Wochen zwischen Mai und September am Klimabündnis-Projekt STADTRADELN teil.
- 13. April 2015
Antrag an den Betriebsausschuss Gebäudemanagement am 23.04.2015, den Hauptausschuss am 06.05.2015 und an den Rat der Stadt Wuppertal am 11.05.2015
Der Antrag wurde abgelehnt.
Sehr geehrte Frau Warnecke,
sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, die Mitglieder des BA GMW, des Hauptausschusses und des Rates mögen beschließen:
Das Gebäudemanagement stellt Standorte für Freifunk-Router auf allen geeigneten städtischen Gebäuden zur Verfügung und stellt den Stromanschluss sicher.
Die Verwaltung …
- 25. Februar 2015
Antrag an den Hauptausschuss am 04.03.2015 und an den Rat der Stadt Wuppertal am 09.03.2015
Erledigt durch die Beschlussfassung zum gemeinsamen Antrag der Fraktionen SPD und CDU.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt wie schon mündlich in der Sondersitzung des Rates am 10.02. vorgetragen, die Mitglieder des Hauptausschusses und des Rates der Stadt Wuppertal mögen wie folgt beschließen:
Der Rat der Stadt Wuppertal fordert die Firma Primark …
- 24. Februar 2015
Dringlichkeitsantrag an den Ausschuss für Schule und Bildung am 25.02.2015, den Hauptausschuss am 04.03.2015 und den Rat der Stadt Wuppertal am 09.03.2015
Der Antrag wurde vorläufig zurückgezogen.
Sehr geehrte Frau Warnecke,
sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,auf Grundlage der Antwort der Verwaltung auf unsere Anfrage „Schulbusse für den Katernberg“ beantragt die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN, der Ausschuss für Schule und Bildung, der Hauptausschuss und der Rat der Stadt mögen wie folgt beschließen: