- 27. Januar 2012
Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung am 07.02.2012
Die Antwort finden Sie in dieser PDF-Datei: Antwort_Zusammenarbeit_Uni
Sehr geehrter Herr Reese,
in der Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung am 13.12.2011 wurde der Zwischenstand zum Konzept der Bürgerbeteiligung bei den Haushaltsplanberatungen vorgestellt (VO/0981/11). Dort wurde unter anderem ausgeführt, dass bei der Forschungsstelle Bürgerbeteiligung ein Angebot für ein Bürgerbeteiligungsverfahren an den Haushaltsplanberatungen eingeholt wurde.
Die Forschungsstelle Bürgerbeteiligung hat sich … - 24. Januar 2012
Anfrage zur Sitzung der Planungs- und Baubegleitkommission Döppersberg am 28.03.2012
Die Antwort finden Sie in dieser PDF-Datei: Antw_Doepps
Sehr geehrter Herr Reese,
die Eingangsfront des Elberfelder Hauptbahnhofs wurde in den vergangenen 160 Jahren mehrfach verändert. Das Erdgeschoss hatte zu Beginn Rundbogen an Türen und Fenstern. Anstelle der Rundbogen wurden 1910 rechteckige Türen und Fenster eingebaut.
Im Rahmen des Umbaus Döppersberg ist ein Rückbau der Bahnhof-Vorbauten vorgesehen. Damit stellt sich die Frage … - 12. Januar 2012
Anfrage an den Rechnungsprüfungsausschuss am 09.02.2012
Antwort der Verwaltung: Antwort_Vieraugenprinzip
Sehr geehrte Frau Glauner,
der Rat der Stadt Wuppertal hat mit Drucksache VO/0211/09 die Wertgrenzen für Vergabeverfahren erweitert. Vergaben nach VOL/A können bis zu einem Auftragswert von 100.000 € wahlweise als Freihändige Vergabe oder als Beschränkte Ausschreibung erfolgen. Vergaben nach VOB/A können bis zu einem Auftragswert von 100.000 € als Freihändige Vergabe und bis zu einem Auftragswert von 1 Mio. € …
- 9. Januar 2012
Anfrage an den Ausschuss für Umwelt am 24.01.2012
Die Antwort finden Sie in dieser PDF-Datei: AntwWald
Sehr geehrte Frau Brücher,
in der Sitzung am 29.11.2011 wurde dem Ausschuss für Umwelt der Waldzustandsbericht des Landesumweltministeriums vorgestellt. Festzustellen war, dass die Anzahl der gesunden Bäume weiter deutlich abgenommen hat. Geändert haben sich jedoch z.T. die Ursachen für die Waldschäden. Im Gegensatz zu den Erhebungen in den 1980er und 1990er Jahren ist weniger der …
- 9. Januar 2012
Anfrage an den Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit am 26.01.2012
Die Antwort finden Sie in dieser PDF-Datei: Antw_Psych
Sehr geehrter Herr Norkowsky,
die Anzahl psychischer Erkrankungen ist in den letzten Jahren angestiegen und die Krankheitsbilder werden vielfältiger. Die Stadt Wuppertal muss ihr Angebot auf diese Situation ausrichten. Das Psychosoziale Adressbuch listet die unterschiedlichen Anlaufstellen in Wuppertal auf. Dieser städtische Service steht leider nur auf der Homepage zur Verfügung und nicht …
- 20. Dezember 2011
Sehr geehrter Herr Reese,
in der Westdeutschen Zeitung wurde am 22.10.2011 berichtet, dass Schadensersatzklagen von Wettbürobetreibern auch auf die Stadt Wuppertal zukommen. Es wurden sieben Fälle genannt, alle im sechsstelligen Euro -Bereich.
Die Fraktion BÜNDNIS90 / DIE GRÜNEN bittet die Verwaltung, folgende Anfrage in der Sitzung des Finanzausschusses am 13.12.2011 schriftlich zu beantworten:
1. Ist die Presseberichterstattung zutreffend und liegen inzwischen Klagen vor und in welcher Höhe?
2. Wie viele Wettbüros …
- 2. Dezember 2011
Sehr geehrter Frau Warnecke,
am Dienstag dieser Woche wurde die Vorlage „Errichtung der 6. Gesamtschule“ der Politik bekannt gemacht. Am Dienstag kommender Woche soll darüber im Rahmen des Ausschusses für Schule und Bildung beraten werden. Allerdings fällt bei einer ersten Betrachtung der Vorlage auf, dass wesentliche Informationen, die zur Bewertung der Sinnhaftigkeit des bzw. der Standorte nötig sind, fehlen. Daher bitten wir die Verwaltung als Ergänzung zu der Drucksache VO/0746/11, folgende Fragen zur Sitzung …
- 1. Dezember 2011
Sehr geehrter Herr Todtenhausen,
sehr geehrter Herr Reese,mit dem Erlass des Innenministeriums vom 15.11.2011 ist das strikte Beförderungsverbot in überschuldeten Nothaushaltskommunen aufgehoben und die seit Jahren anstehenden Beförderungen können mit Duldung der Bezirksregierung geplant und umgesetzt werden. Der Kämmerer hatte bei der Kommunalaufsicht der Bezirksregierung um eine kurzfristige Klärung der konkreten Einzelheiten für die inhaltliche Umsetzung gebeten.
In diesem Zusammenhang bittet die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN um die schriftliche Beantwortung folgender Fragen:
- 25. November 2011
Sehr geehrte Frau Brücher,
vor dem Hintergrund, dass seit Inbetriebnahme des Asphaltmischwerkes (AMW) am Uhlenbruch die Anwohnerinnen und Anwohner in Oberbarmen über erhebliche Geruchs, Lärm- und Staubbelastungen klagen, bitten wir die Verwaltung um die Beantwortung der folgenden Fragen:
1. Die Baugenehmigung der Stadt Wuppertal wurde ohne die Beteiligung der Öffentlichkeit und ohne die Erstellung eines Umweltberichtes erteilt. Warum wurden weder die AnwohnerInnen noch die Bezirksvertretung Oberbarmen sowie die zuständigen Gremien im Vorfeld über …
- 25. November 2011
Sehr geehrter Herr Müller,
die Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN bittet die Verwaltung um die Beantwortung folgender Fragen zur Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen am 7.12.2011:
1. Wie ist der Stand der Vermarktung der acht Grundstücke an der Steinhauser Bergstraße?
2. Wurde die im Jahr 2006 beschlossene Versickerung des Oberflächenwassers überprüft? Haben sich seit dem hydrologischen Gutachten von 2003 Umweltschutzvorschriften geändert (z.B. die HQ100)? Ist sichergestellt, dass kein nicht ausreichend geklärtes …