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Anfragen der Fraktion

  • 12. Februar 2015

    Anfrage an den Ausschuss für Kultur am 25.02.2015

    Den Stand dieser Anfrage finden Sie im folgenden Auszug aus dem Protokoll des Ausschusses für Kultur am 25.02.2015:

    Nutzung des Tiefbunkers Döppersberg: Proberäume für Rockbands Vorlage: VO/1082/15
    Herr Nocke informiert, dass dieser Bereich Eigentum der Wirtschaftsförderung ist. Diese plant nach den Sommerferien 2015, einen städtebaulichen Wettbewerb zur Gestaltung von Fassaden, Grünbereichen, Zugang zu dem Bunker im Gesamtbereich Döppersberg auszuschreiben. Der Nutzungsvorschlag aus dem Antrag der …

  • 10. Februar 2015

    Anfrage an den Ausschuss für Schule und Bildung am 25.02.2015

    Die Antwort der Verwaltung finden Sie in dieser PDF-Datei: Antwort_Schulbusse_Katernberg

    Sehr geehrte Frau Warnecke,

    der Schulsport kann am Katernberg aktuell nur unter widrigen Bedingungen aufrechterhalten werden. Die Schülerinnen und Schüler müssen lange Wegezeiten in Kauf nehmen, um in der Turnhalle Simonsstraße Schulsport treiben zu können.
    Eine Situation wie an der Gesamtschule Langerfeld, wo Jahrzehnte lang auf eine Halle gewartet wurde, darf …

  • 9. Februar 2015

    Anfrage an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen am 26.02.2015

    Die Antwort der Verwaltung  finden Sie in dieser PDF-Datei: Antwort_Bebauungsplanverfahren

    Sehr geehrter Herr Müller,

    in der Controllingliste der Zielvereinbarungen 2014 der Stadt Wuppertal ist in der Fassung vom 13.11.2014 zu lesen, dass das Ziel für die Maßnahme „70 verfahrensleitende Beschlüsse im Bebauungsplanverfahren im Kalenderjahr“ nicht erfüllt werden konnte.

    Vor diesem Hintergrund bittet die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Verwaltung …

  • 5. Februar 2015

    Anfrage an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen am 26.02.2015

    Die Antwort der Verwaltung  finden Sie in dieser PDF-Datei: Antwort_FOC_Einzelhandel

    Sehr geehrter Herr Müller,

    in den Medien wurde berichtet, dass der aktuelle Besitzer der ehemaligen Bundesbahndirektion und des Postgebäudes am Kleeblatt  beabsichtigt, ein Factory Outlet Center (FOC) in diesen Gebäuden zu eröffnen. Ebenso wurde durch die Medien bekannt, dass Oberbürgermeister Peter Jung diese Pläne positiv bewertet. Vor diesem Hintergrund bittet …

  • 3. Februar 2015

    Anfrage an den Ausschuss für Umwelt am 24.02.2015

    Die Antwort der Verwaltung sowie eine  Übersicht der Stromkosten finden Sie in diesen PDF-Dateien: Antwort_Strassenbeleuchtung  Anlage_Stromverbrauch

    Sehr geehrte Frau Brücher,

    im Rahmen des Konjunkturpaketes der damaligen Bundesregierung wurden der Stadt Wuppertal  im Jahr 2008 zwei Millionen Euro zur Verfügung gestellt, um die Straßenbeleuchtung auf LED-Technik umzurüsten. Vor diesem Hintergrund bittet die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN um die Beantwortung der folgenden Fragen:

  • 3. Februar 2015

    Anfrage an den Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit am 18.02.2015

    Die Antwort des Jobcenters Wuppertal finden Sie in dieser PDF-Datei:
    Antwort_ Arbeitsmarktintegration

    Sehr geehrter Herr Wessel,

    trotz sinkender Arbeitslosenzahlen und einer insgesamt guten Vermittlungsquote in den Ersten bzw. Zweiten Arbeitsmarkt ist die Integration von Personen mit multiplen Vermittlungshemmnissen und insbesondere Langzeitarbeitslosen weiterhin ausbaufähig.
    Im Zusammenhang mit Kürzungen des Integrationsbudgets durch die Bundesregierung bittet die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Verwaltung …

  • 28. Januar 2015

    Anfrage an den Ausschuss für Verkehr am 19.02.2015

    Die Antwort der Verwaltung finden Sie in dieser PDF-Datei: Antwort_Bezirksregierung_Einbahnstrassen

    Sehr geehrter Herr Dittgen,

    laut telefonischer Auskunft vom 12.12.2014 von Regierungsrätin Neumann, Abteilung „Rechtliche Entscheidungen im Straßenverkehrsrecht“, Dezernat 25 der Bezirksregierung Düsseldorf, hat sich eine Wuppertaler Bürgerin im Rahmen der Rechtsaufsicht an die Bezirksregierung Düsseldorf gewandt, da die Öffnung zahlreicher als Einbahnstraßen geführten Straßen in Wuppertal für den Radverkehr in Gegenrichtung abgelehnt wurde.

  • 2. Dezember 2014

    Anfrage an den Rat der Stadt Wuppertal am 15.12.2014

    Die Antwort der Verwaltung sowie einen Plan finden Sie in dieser PDF-Datei: Antwort_Versorgung_Hauptbahnhof

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    am 29.11.2014 berichtete die Wuppertaler Rundschau, dass sowohl der Zeitschriftenladen, der Bäcker und der Kiosk am Hauptbahnhof zum Jahresende schließen. Damit wird es keine Versorgung mit reisetypischen Artikeln am Hauptbahnhof mehr geben. Wie der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN bekannt wurde, gab es Verhandlungen zwischen den …

  • 1. Dezember 2014

    Im Rahmen der Diskussion über den Neubau des Verwaltungshauses der Wuppertaler Stadtwerke auf dem Carnaper Platz wird seitens der Stadt Wuppertal geplant,  zukünftig den Stadionnebenplatz für  Kirmes-,  Zirkusveranstaltungen, Freizeit- und Sportaktivitäten  etc. nutzen zu wollen.

    Vor diesem Hintergrund bittet die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Verwaltung um die Beantwortung der folgenden Fragen:

    1. Trifft es zu, dass sich unter dem Nebenplatz Altlasten aus grundwassergefährdenden Schwermetallen befinden, die durch Kunststoffbahnen und einen Kunstrasen abgedeckt wurden?

  • 14. November 2014

    Anfrage an den Verkehrsausschuss am 27.11.2014

    Sehr geehrter Herr Dittgen,

    am 30.09.14 beschloss der Rat der Stadt einen Antrag von SPD und CDU (VO/0629/14) mit folgendem Inhalt und mit Bezug auf einen Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (VO/0599/14):

    Die Verwaltung nimmt die unter Ziffer 1. bis 4. des o. g. Antrages gemachten Beschlussvorschläge als Anregungen für die Ausgestaltung der aktuellen Verkehrsinformationen durch die Stadt Wuppertal auf und setzt diese im geeigneten …