- 15. März 2016
Große Anfrage an den Ausschuss für Umwelt am 19.04.16
Die Antwort der Verwaltung finden Sie in dieser PDF-Datei:
Antwort_GehölzpflegearbeitenSehr geehrte Frau Brücher,
Gehölzpflegearbeiten entlang der (Landes-)Straßen sind mehr als eine Maßnahme zur Verkehrssicherung. Auf Initiative der Landesregierung NRW sollen seit Anfang 2014 verbindlich auch Aspekte wie der Artenschutz, ökologische Funktionen von Straßenbegleitgrün und der Zeitpunkt der Maßnahmen durch den Landesbetrieb Straßen.NRW berücksichtigen werden. Doch trotz der im Dezember 2013 überarbeiteten …
- 23. Februar 2016
Anfrage an den Rat der Stadt Wuppertal am 07.03.16
Die Antwort der Verwaltung finden Sie in dieser PDF-Datei:
Antwort_Bebauung_Muengstener_StrasseSehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
in der Diskussion über den Standort einer forensischen Klinik im Landgerichtsbezirk Wuppertal vertreten Sie als Oberbürgermeister sowie die Fraktionen von SPD und CDU den Standpunkt, dass auf der Fläche der Bereitschaftspolizei an der Müngstener Straße in Zukunft eine hochwertige Wohnbebauung geplant sei. Daher sei aus Ihrer Sicht, diese …
- 11. Februar 2016
Anfrage an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen am 25.02.2016
Die Antwort der Verwaltung finden Sie in dieser PDF-Datei:
Antwort_FOCSehr geehrter Herr Müller,
auf eine Kleine Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN antwortete Oberbürgermeister Mucke, dass ein Bauvorbescheid für das geplante FOC im Gebäude der ehemaligen Bundesbahndirektion auf Grundlage des geltenden Bebauungsplanes erteilt wurde. Wir fragen uns allerdings, weshalb ein derart großes Einzelhandelsvorhaben im Rahmen einer einfachen Baugenehmigung genehmigt …
- 11. Februar 2016
Anfrage an den Rat der Stadt Wuppertal am 07.03.2016
Die Antwort der Verwaltung finden Sie in dieser PDF-Datei:
Antwort_Katastrophenschutz_AKWsSehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die Gefahr durch marode belgische Atomkraftwerke bewegt auch viele Menschen in Wuppertal. Durch die vorherrschende Wetterlage mit Westwind wäre eine Wolke mit radioaktivem Niederschlag innerhalb weniger Stunden über Wuppertal. Die höher liegenden Stadtbezirke (Dönberg, Toelleturm, Cronenberg) wären am stärksten betroffen.
Die Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fragt … - 2. Februar 2016
Anfrage an den Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit am 17.02.2016
Die Antwort finden Sie in dieser PDF-Datei:
Antwort_Betriebsintegrierte_ArbeitsplaetzeSehr geehrter Herr Wessel,
die gemeinsam von den Landschaftsverbänden Rheinland und Westfalen-Lippe sowie dem Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen (MAIS) getragene Landesinitiative „Teilhabe an Arbeit –1.000 Außenarbeitsplätze für Menschen mit Behinderungen / Betriebsintegrierte Arbeitsplätze für Werkstattbeschäftigte als Chance zur Inklusion auf dem Arbeitsmarkt“ endete zum 30. September 2015. …
- 1. Februar 2016
Anfrage an den Ausschuss für Verkehr am 18.02.2016
Die Antwort der Verwaltung finden Sie in dieser PDF-Datei:
Antwort NahverkehrsplanSehr geehrter Herr Dittgen,
die Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN bittet die Verwaltung um die Beantwortung folgender Fragen:
1. Wie ist der aktuelle Zeitplan und Sachstand zur Erstellung eines neuen Nahverkehrsplanes?
2. Wann soll der neue NVP spätestens fertiggestellt sein?
3. Wie werden die Inbetriebnahme und die Kapazität des neuen Busbahnhofes am Döppersberg bei der Planung …
Kosten und Zeitverzögerung bei Änderung von eckigen auf runde Fenster im Bahnhofsgebäude Döppersberg
27. Januar 2016Anfrage an die Planungs- und Begleitkommission Döppersberg am 16.02.2016
Die Antwort der Verwaltung finden Sie in dieser PDF-Datei:
Antwort Fenster HbfSehr geehrter Herr Reese,
am 08.01.2016 zitierte die Westdeutsche Zeitung Sie als Fraktionsvorsitzenden der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Wuppertal mit den Angaben: „Wenn wir nun runde Fenster haben wollen, würde das 300.000 bis 800.000 Euro kosten und die Baustelle Döppersberg um sechs bis neun Monate verzögern.“
Uns waren …
- 27. Januar 2016
Kleine Anfrage
Die Antwort des Oberbürgermeisters finden Sie in dieser PDF-Datei:
27 01 2016 Antwort OBSehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
in einem Bericht der Westdeutschen Zeitung vom 23.01.16 wurde unter der Überschrift „Zentralkomitee des OB“ von einer Anweisung an die Dezernenten der Stadt berichtet, die den Mitgliedern des Verwaltungsvorstandes vorschreibe, „in der Öffentlichkeit nichts mehr zu sagen, was nicht vorher mit Mucke abgestimmt worden ist. Persönliche Meinungen sind dabei ausdrücklich unerwünscht“. …
- 19. Januar 2016
Anfrage an den Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW am 01.03.2016
Die Antwort finden Sie in dieser PDF-Datei:
Antwort_Persoenlicher_Pruefstand_PaschalisSehr geehrter Herr Reese,
in einem Beitrag der Wuppertaler Rundschau vom 02.12.2016 wird über die Vorstellung des neuen Beteiligungsdezernenten Paschalis in der Bezirksvertretung Ronsdorf berichtet. In dem Artikel heißt es:
„Angenommen hat Panagiotis Paschalis die Beschwerden über Wartezeiten im zentralen Einwohnermeldeamt am Steinweg. Die damit verbundene Forderung, wieder das Bürgerbüro …
- 29. Oktober 2015
Anfrage an den Rat der Stadt am 09.11.2015
Die Antwort finden Sie in dieser PDF-Datei:
AntwortLaermschutzSehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
Anwohnerinnen und Anwohner des Boltenbergs im Stadtbezirk Elberfeld-West haben Anträge auf straßenverkehrsrechtliche Schutzmaßnahmen nach § 45 StVO gestellt und fordern u.a. Geschwindigkeitsbeschränkungen auf der A 46 und auf den Landesstraßen L 418 und L 74. Die Fraktionen wurden darüber informiert.
Vor diesem Hintergrund bittet die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN um …