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Anfragen der Fraktion

  • 11. Februar 2016

    Anfrage an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen am 25.02.2016

    Die Antwort  der Verwaltung finden Sie in dieser PDF-Datei:
    Antwort_FOC

    Sehr geehrter Herr Müller,

    auf eine Kleine Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN antwortete Oberbürgermeister Mucke, dass ein Bauvorbescheid für das geplante FOC im Gebäude der ehemaligen Bundesbahndirektion auf Grundlage des geltenden Bebauungsplanes erteilt wurde. Wir fragen uns allerdings, weshalb ein derart großes Einzelhandelsvorhaben im Rahmen einer einfachen Baugenehmigung genehmigt …

  • 11. Februar 2016

    Anfrage an den Rat der Stadt Wuppertal am 07.03.2016

    Die Antwort  der Verwaltung finden Sie in dieser PDF-Datei:
    Antwort_Katastrophenschutz_AKWs

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    die Gefahr durch marode belgische Atomkraftwerke bewegt auch viele Menschen in Wuppertal. Durch die vorherrschende Wetterlage mit Westwind wäre eine Wolke mit radioaktivem Niederschlag innerhalb weniger Stunden über Wuppertal. Die höher liegenden Stadtbezirke (Dönberg, Toelleturm, Cronenberg) wären am stärksten betroffen.
    Die Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fragt …

  • 2. Februar 2016

    Anfrage an den Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit am 17.02.2016

    Die Antwort finden Sie in dieser PDF-Datei:
    Antwort_Betriebsintegrierte_Arbeitsplaetze

    Sehr geehrter Herr Wessel,

    die gemeinsam von den Landschaftsverbänden Rheinland und Westfalen-Lippe sowie dem Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen (MAIS) getragene Landesinitiative „Teilhabe an Arbeit –1.000 Außenarbeitsplätze für Menschen mit Behinderungen / Betriebsintegrierte Arbeitsplätze für Werkstattbeschäftigte als Chance zur Inklusion auf dem Arbeitsmarkt“ endete zum 30. September 2015. …

  • 1. Februar 2016

    Anfrage an den Ausschuss für Verkehr am 18.02.2016

    Die Antwort  der Verwaltung finden Sie in dieser PDF-Datei:
    Antwort Nahverkehrsplan

    Sehr geehrter Herr Dittgen,

    die Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN bittet die Verwaltung um die Beantwortung folgender Fragen:

    1. Wie ist der aktuelle Zeitplan und Sachstand zur Erstellung eines neuen Nahverkehrsplanes?

    2. Wann soll der neue NVP spätestens fertiggestellt sein?

    3. Wie werden die Inbetriebnahme und die Kapazität des neuen Busbahnhofes am Döppersberg bei der Planung …

  • 27. Januar 2016

    Anfrage an die Planungs- und Begleitkommission Döppersberg am 16.02.2016

    Die Antwort  der Verwaltung finden Sie in dieser PDF-Datei:
    Antwort Fenster Hbf

    Sehr geehrter Herr Reese,

    am 08.01.2016 zitierte die Westdeutsche Zeitung Sie als Fraktionsvorsitzenden der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Wuppertal mit den Angaben: „Wenn wir nun runde Fenster haben wollen, würde das 300.000 bis 800.000 Euro kosten und die Baustelle Döppersberg um sechs bis neun Monate verzögern.“

    Uns waren …

  • 27. Januar 2016

    Kleine Anfrage

    Die Antwort des Oberbürgermeisters finden Sie in dieser PDF-Datei:
    27 01 2016 Antwort OB

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    in einem Bericht der Westdeutschen Zeitung vom 23.01.16 wurde unter der Überschrift „Zentralkomitee des OB“ von einer Anweisung an die Dezernenten der Stadt berichtet, die den Mitgliedern des Verwaltungsvorstandes vorschreibe, „in der Öffentlichkeit nichts mehr zu sagen, was nicht vorher mit Mucke abgestimmt worden ist. Persönliche Meinungen sind dabei ausdrücklich unerwünscht“. …

  • 19. Januar 2016

    Anfrage an den Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW am 01.03.2016

    Die Antwort finden Sie in dieser PDF-Datei:
    Antwort_Persoenlicher_Pruefstand_Paschalis

    Sehr geehrter Herr Reese,

    in einem Beitrag der Wuppertaler Rundschau vom 02.12.2016 wird über die Vorstellung des neuen Beteiligungsdezernenten Paschalis in der Bezirksvertretung Ronsdorf berichtet. In dem Artikel heißt es:

    „Angenommen hat Panagiotis Paschalis die Beschwerden über Wartezeiten im zentralen Einwohnermeldeamt am Steinweg. Die damit verbundene Forderung, wieder das Bürgerbüro …

  • 29. Oktober 2015

    Anfrage an den Rat der Stadt am 09.11.2015

    Die Antwort finden Sie in dieser PDF-Datei:
    AntwortLaermschutz

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    Anwohnerinnen und Anwohner des Boltenbergs im Stadtbezirk Elberfeld-West haben Anträge auf straßenverkehrsrechtliche Schutzmaßnahmen nach § 45 StVO gestellt und fordern u.a. Geschwindigkeitsbeschränkungen auf der A 46 und auf den Landesstraßen L 418 und L 74.  Die Fraktionen wurden darüber informiert.

    Vor diesem Hintergrund bittet die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN um …

  • 30. September 2015

    Anfrage an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen am 29.10.15

    Die Antwort finden Sie in dieser PDF-Datei:
    Antwort_Gestaltung_Wall

    Sehr geehrter Herr Müller,

    aufgrund des Umbaus des Döppersbergs wurde auf dem Wall  ein Zwei-Richtungsverkehr eingerichtet und  einige Bäume wurden gefällt.

    Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bittet die Verwaltung um die Beantwortung der folgenden Fragen:

    1. Welche Pläne hat die Verwaltung zur Neu-Gestaltung des Walls nach Fertigstellung des Döppersbergs erarbeitet?

  • 30. September 2015

    Anfrage an den Ausschuss für Verkehr am 22.10.15

    Die Antwort finden Sie in dieser PDF-Datei:
    Antwort_OEPNV_Bedarfsplan_2017

    Sehr geehrter Herr Dittgen,

    das Landesverkehrsministerium (MBWSV) hat im Rahmen der Neuaufstellung des ÖPNV-Bedarfsplans 2017 die Bezirksregierungen aufgefordert, ihm die mit dem Regionalrat abgestimmten Vorschläge für die Verkehrsinfrastrukturplanung der Kreise, Städte und Gemeinden für den ÖPNV-Bedarfsplan bis zum 31. Januar 2016 mitzuteilen.

    Wir bitten die Verwaltung, uns darüber Auskunft zu geben, welche Vorschläge für …