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Anfragen der Fraktion

  • 31. Mai 2016

    Große Anfrage an den Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit am 15.06.2016

    Die Antwort  der Verwaltung finden Sie in dieser PDF-Datei:
    Antwort_Notfallmedizinische_Versorgung

    Sehr geehrter Herr Wessel,

    im Rahmen der Reform der kassenärztlichen Notfallversorgung wurde das o.g. Thema bereits vor zwei Jahren im Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit, sowie in der Gesundheits- und Pflegekonferenz behandelt. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE  GRÜNEN bittet die Fachverwaltung um die Beantwortung der folgenden Fragen; dabei sollten …

  • 31. Mai 2016

    Große Anfrage an den Ausschuss für Verkehr am 16.06.2016

    Die Antwort  der Verwaltung finden Sie in dieser PDF-Datei:
    Antwort_Radverkehrskonzept

    Sehr geehrter Herr Dittgen,

    der Rat der Stadt hat mit dem  Strategiepapier „Wuppertal 2025“ u.a. das Schlüsselprojekt Wuppertal als Fahrradstadt auf den Weg gebracht. Demnach soll ein Konzept für ein flächendeckendes Radwegenetz sowie der Ausbau einer Versorgungs- und Abstellstruktur für Fahrräder geschaffen werden.

    Vor diesem Hintergrund bittet die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE …

  • 25. Mai 2016

    Große Anfrage an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen am 23.06.2016

    Die Antwort  der Verwaltung finden Sie in dieser PDF-Datei:
    Antwort_Stellenabbau_Scheffler

    Sehr geehrter Herr Müller,

    im letzten Monat entließ die Firma Schaeffler 178 Mitarbeiter. Sie wurden ohne Vorwarnung am Arbeitsplatz gekündigt, freigestellt und mussten sofort das Firmengelände verlassen, obwohl einige schon Jahrzehnte im Betrieb arbeiteten.

    Das ist für einen selbst ernannten „Familienbetrieb“ ein großer Widerspruch zwischen Anspruch und realem Verhalten. …

  • 18. April 2016

    Große Anfrage an den Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW am 26.04.2016

    Die Antwort  der Verwaltung finden Sie in dieser PDF-Datei:
    Antwort_Gewerbesteuer

    Sehr geehrter Herr Reese,

    im vergangenen Jahr wurde die Einnahmeerwartung bei der Gewerbesteuer nicht erreicht, das Ziel wurde um 10 Mio. € verfehlt. Dies ist kein singuläres Phänomen, vielmehr wurde die Stadt bereits in den vergangenen Jahren immer wieder durch Einnahmeausfälle in nennenswertem Umfang überrascht.  Zur eingehenden Analyse ist …

  • 5. April 2016

    Große Anfrage an den Ausschuss für Verkehr am 14.04.2016

    Die Antwort  der Verwaltung finden Sie in dieser PDF-Datei:
    Antwort_Bus_Mollenkotten

    Sehr geehrter Herr Dittgen,

    die Fraktionen von Bündnis 90/DIEGRÜNEN, FDP und WfW beantragen eine Buslinie über die Straße Mollenkotten.

    Die Fraktionen fragen an, ob im Rahmen der Neuorientierung der Buslinien und der Führung des Liniennetzes es den WSW möglich ist, über die Straße Mollenkotten eine Buslinie zu führen.

    Begründung:
    Im …

  • 24. März 2016

    Große Anfrage an den Ausschuss für Verkehr am 14.04.2016

    Die Antwort  der Verwaltung finden Sie in dieser PDF-Datei:
    Antwort_Umweltspur_B7

    Sehr geehrter Herr Dittgen,

    im Rahmen der Diskussion über eine Umweltspur auf der B7 bittet die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN um die Beantwortung der folgenden Fragen:

    1. Welche Planungen gibt es für die Gestaltung der B7 im Abschnitt Kluse bis Oberbarmen für die Zeit nach der Fertigstellung des Döppersbergs?
    2. Welche Planungen für den Radverkehr …
  • 18. März 2016

    Gr0ße Anfrage an den Ausschuss für Kultur am 20.04.16

    Die Antwort  der Verwaltung finden Sie in dieser PDF-Datei:
    Antwort_Kunsthalle_Barmen

    Sehr geehrter Herr Dr. Köster,

    in vergangener Zeit gab es für Wuppertaler Künstler*innen die Möglichkeit, ihre Arbeiten im Rahmen einer Jahresschau in den Ausstellungsräumen im Haus der Jugend Barmen zu präsentieren. Da in den letzten fünf Jahren keine Jahresschau mehr stattfand, bittet die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Verwaltung um die Beantwortung …

  • 15. März 2016

    Große Anfrage an den Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW am 19.04.2016

    Die Antwort  der Verwaltung finden Sie in dieser PDF-Datei:
    Antwort_Tierheim

    Sehr geehrter Herr Todtenhausen,

    aus den Medien haben wir erfahren, dass der Tierschutzverein Wuppertal beschlossen hat, das Tierheim an der Waldkampfbahn zum 01.07.16 zu schließen.

    Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist über die Entwicklung besorgt und fürchtet, dass in Zukunft eine ausreichende Versorgung von vernachlässigten …

  • 15. März 2016

    Große Anfrage an den Ausschuss für Umwelt am 19.04.16

    Die Antwort  der Verwaltung finden Sie in dieser PDF-Datei:
    Antwort_Gehölzpflegearbeiten

    Sehr geehrte Frau Brücher,

    Gehölzpflegearbeiten entlang der (Landes-)Straßen sind mehr als eine Maßnahme zur Verkehrssicherung. Auf Initiative der Landesregierung NRW sollen seit Anfang 2014 verbindlich auch Aspekte wie der Artenschutz, ökologische Funktionen von Straßenbegleitgrün und der Zeitpunkt der Maßnahmen durch den Landesbetrieb Straßen.NRW berücksichtigen werden. Doch trotz der im Dezember 2013 überarbeiteten …

  • 23. Februar 2016

    Anfrage an den Rat der Stadt Wuppertal am 07.03.16

    Die Antwort  der Verwaltung finden Sie in dieser PDF-Datei:
    Antwort_Bebauung_Muengstener_Strasse

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    in der Diskussion über den Standort einer forensischen Klinik im Landgerichtsbezirk Wuppertal vertreten Sie als Oberbürgermeister sowie die Fraktionen von SPD und CDU den Standpunkt, dass auf der Fläche der Bereitschaftspolizei an der Müngstener Straße in Zukunft eine hochwertige Wohnbebauung geplant sei. Daher sei aus Ihrer Sicht, diese …